[9.6.2010] Die Erlöse aus der Versteigerung von Rundfunkfrequenzen sollen auch für den Ausbau schneller Internet-Anschlüsse in ländlichen Regionen verwendet werden. Das haben die Wirtschaftsminister von Hessen und Schleswig-Holstein gefordert.

Bei der Versteigerung von frei gewordenen Rundfunkfrequenzen, darunter solche der so genannten Digitalen Dividende, hat die Bundesregierung Erlöse von rund 4,4 Milliarden Euro erzielt. Die Wirtschaftsminister der Länder Hessen und Schleswig-Holstein wollen sich nun dafür einsetzen, dass ein Teil der Mittel zweckgebunden für den Breitband-Ausbau in ländlichen Regionen verwendet wird. „Für Hochgeschwindigkeitsbreitband werden künftig Investitionen in Milliardenhöhe benötigt, deshalb ist es sinnvoll und zukunftssichernd, jetzt die Weichen richtig zu stellen und die Versteigerungserlöse für diesen Ausbau zu sichern“, so der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch. Auch der Wirtschaftsminister Schleswig-Holsteins, Jost de Jager, appellierte an den Bund, die Versteigerungserlöse für intelligente Maßnahmen zur Verbesserung der Breitband-Versorgung einzusetzen: „Dabei sollte man nicht bei der Grundversorgung haltmachen, sondern auch das Ziel von flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzen mit 100 Mbit/s und mehr angehen.“ (bs)

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