[26.10.2010] Die Stadt Solingen war von der Pleite bedroht und darf jetzt wieder investieren. Dies ist nach Ansicht des Landesverbandes NRW des Vereins Mehr Demokratie auch ein Verdienst des Online-Bürgerhaushalts.

Der Bürgerhaushalt der Stadt Solingen (wir berichteten) hat nachhaltige Wirkung gezeigt: Nachdem die Solinger Sparvorschläge gemacht haben, die von der Politik teilweise übernommen wurden, darf die Stadt wieder investieren. Das teilt der Landesverband NRW des Vereins Mehr Demokratie mit. Solingen gelte in den Augen der Aufsichtsbehörde landesweit als Beispiel dafür, wie sich eine von der Pleite bedrohte Stadt aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle befreien kann. Regierungspräsidentin Anne Lütkes hatte dabei ausdrücklich die breite Bürgerbeteiligung per Internet gelobt. Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer der Initiative Mehr Demokratie, sagte: „Die Solinger haben mit ihren Sparvorschlägen die weit verbreitete Meinung widerlegt, dass die Bürger nur die Steuern senken und die Ausgaben erhöhen, wenn sie selber darüber entscheiden dürfen.“ (rt)

http://www.solingen-spart.de
http://www.nrw.mehr-demokratie.de

Stichwörter: Bürgerhaushalte, Solingen, E-Partizipation, Bürgerbeteiligung, Mehr Demokratie