[21.7.2011] ELENA hätte die Kommunen über 200 Millionen Euro gekostet, sagt der Deutsche Landkreistag und begrüßt das Ende des Projekts Elektronischer Entgeltnachweis.

Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt, den Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) einzustellen. Wirtschafts- und Arbeitsministerium hätten zu Recht die Notbremse gezogen, weil das Projekt aus dem Ruder zu laufen drohte, erklärte Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des kommunalen Spitzenverbands, gestern in Berlin. „Zuletzt ist immer deutlicher geworden, dass das ELENA-Verfahren die Bürger überfordert und die Kommunen mit Kosten von deutlich über 200 Millionen Euro konfrontiert hätte“, so Henneke. Der Grund dafür liege insbesondere in der technischen Umsetzung mit Chipkarte und elektronischer Signatur. Der Deutsche Landkreistag habe daher schon im Herbst vergangenen Jahres gefordert, das ELENA-Verfahrensgesetz in seiner aktuellen Fassung aufzuheben. Den zuständigen Ministerien sei es aber nicht gelungen, die angemahnten erheblichen Defizite zu beseitigen. Dennoch müsse weiterhin das Ziel verfolgt werden, durch einen verstärkten Einsatz von E-Government die Abläufe in der Verwaltung zu vereinfachen und Papierakten schrittweise durch elektronische Medien zu ersetzen. Richtig umgesetzt, sagte Henneke, hätte auch ELENA zu einer spürbaren Entlastung der Wirtschaft von Bürokratie und zu einer deutlichen Vereinfachung von Verwaltungsverfahren führen können. Bei künftigen Projekten müsse stärker als bisher auf die praktische Realisierbarkeit und auf die Kosten geachtet werden, so Henneke. Der Deutsche Landkreistag fordert, die Kommunen frühzeitig und umfassend in die Projektentwicklung einzubeziehen. (al)

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