[5.9.2014] Trotz länderspezifischer Unterschiede ist ein gemeinsames virtuelles Bauamt für Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz realisierbar. Das ist das Ergebnis einer Vorstudie für die Metropolregion Rhein-Neckar.
Ein länderübergreifendes virtuelles Bauamt ist realisierbar – so lautet das zentrale Ergebnis einer Vorstudie, die unter CIO-Patenschaft des Landes Baden-Württemberg durchgeführt worden ist. Ziel des Projekts ist der Aufbau eines virtuellen Bauamts für die Metropolregion Rhein-Neckar, über das Bauanträge elektronisch eingereicht, bearbeitet und beschieden werden können. Wie die Metropolregion meldet, war eine wesentliche Aufgabe der Vorstudie, gemeinsam mit allen Prozessbeteiligten herauszufinden, ob rechtliche, technische oder organisatorische Rahmenbedingungen der Umsetzung entgegenstehen könnten. Besonderes Augenmerk galt demnach den Landesbauordnungen von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. In der Analyse habe sich herausgestellt, dass an mehreren Stellen des Genehmigungsprozesses länderspezifische Unterschiede bei Inhalten und Formerfordernissen bestehen. Allerdings stelle diese Heterogenität kein K.O.-Kriterium für ein länderübergreifendes Vorgehen dar. Unterschiede bei inhaltlichen Anforderungen lassen sich durch ein intelligentes Antragsmanagement bewältigen. Bezüglich der elektronischen Formerfordernisse biete das virtuelle Bauamt die Chance, einheitliche Anforderungen zu formulieren. In technischer Hinsicht sei derzeit lediglich eine geringe Online-Fähigkeit der Verwaltungsdienste festzustellen. Das ebenen- und länderübergreifende Vorgehen birgt laut der Meldung Potenzial für eine weitere Digitalisierung und Standardisierung von Baugenehmigungsprozessen. Eine erste Priorisierung der Kommunikationswege sei gemeinsam mit Herstellern von Baugenehmigungsverfahren bereits vorgenommen worden. Basierend auf den Ergebnissen der Vorstudie habe sich der Lenkungsausschuss des Modellvorhabens dafür ausgesprochen, den Aufbau einer länderübergreifenden Lösung weiter zu verfolgen.
(ve)
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