[20.10.2014] Auf der aktuellen Sitzung des IT-Planungsrats standen die Ausarbeitung des Portfolios der Digitalen Agenda und des Programms Digitale Verwaltung 2020 auf der Tagesordnung ganz oben.

Der IT-Planungsrat hat sich in der vergangenen Woche (16. Oktober 2014) unter dem Vorsitz von Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe zu seiner 15. Sitzung in Berlin getroffen. Für die Mitglieder war es das erste Treffen nach der Verabschiedung der Digitalen Agenda für Deutschland durch das Bundeskabinett (wir berichteten). Wie das Bundesministerium des Innern meldet, wird der IT-Planungsrat die Maßnahmen zur föderalen Begleitung des Regierungsprogramms Digitale Verwaltung 2020 verantwortlich koordinieren. Entsprechend standen die Themen Digitale Agenda und Digitale Verwaltung weit oben auf der Tagesordnung. In der letzten Sitzung des Jahres haben die Planungsrats-Mitglieder außerdem ihren Aktionsplan für 2015 beschlossen. So wurde beispielsweise das Projekt Einheitlicher Ansprechpartner 2.0 als Beitrag zur Digitalen Verwaltung 2020 ins Portfolio aufgenommen. Unter dem Stichwort Föderale IT-Kooperation hat sich eine Arbeitsgruppe zudem intensiv mit Vorschlägen befasst, wie die strategische und operative Wirksamkeit des IT-Planungsrats weiter verbessert werden kann. Bis 2015 sollen die Ideen ausgearbeitet und im kommenden Jahr zur Entscheidung vorgelegt werden. Weitere Punkte der Tagesordnung waren die Umsetzungen der Leitlinie Informationssicherheit und des IT-Netz-Gesetzes. Beide Gesetze werden ab dem 1. Januar 2015 in der behördenübergreifenden Kommunikation wirksam. (an)

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