[9.6.2015] Berlin will die Planung und den Bau neuer Wohnungen im Stadtgebiet vorantreiben. Dazu hat das Land eine Rechtsverordnung erlassen, die die datenschutzrechtliche Voraussetzung für den Einsatz des Wohnbauflächen-Informationssystems (WoFIS) regelt.

Um die Planungen für die wachsende Stadt schneller voranzutreiben, hat das Land Berlin die rechtlichen Grundlagen für die verwaltungsinterne Bereitstellung und Nutzung von Daten zu Bauflächen geschaffen. Die neue Rechtsverordnung regelt die datenschutzrechtliche Voraussetzung für den Einsatz des Wohnbauflächen-Informationssystems (WoFIS). „Das im Aufbau befindliche Wohnbauflächen-Informationssystem dient als analytische Grundlage für die Gestaltung der Stadtentwicklungspolitik“, sagt Berlins Umweltsenator Andreas Geisel. „Es ist ein wichtiges Instrument für die Planung und Umsetzung von dringend benötigten Wohnungsbauprojekten.“ Um vielfältige Daten zu den dafür vorgesehenen Bauflächen bereitstellen zu können, seien nun die erforderlichen rechtlichen Bedingungen gegeben, so Geisel weiter. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin mitteilt, steht das WoFIS voraussichtlich Anfang 2016 als ein zentrales Arbeitsinstrument für die Berliner Senats- und Bezirksverwaltungen zur Verfügung. Es stelle wichtige Informationen zu bebaubaren Flächen bereit und diene als Planungsgrundlage für den Wohnungsneubau. Im Juli 2014 hat der Senat den „Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025“ beschlossen. In diesem wurden Potenzialflächen für den Bau von rund 215.000 Wohnungen nachgewiesen. (ma)


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