[4.11.2015] Einen neuen Bedarfsplan für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erarbeitet Nordrhein-Westfalen. Um die Bürger als Experten mit einbeziehen zu können, hat das Land eine Online-Umfrage gestartet.

Vorschläge für neue Strecken, Haltepunkte und sonstige Infrastruktureinrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sucht jetzt das Land Nordrhein-Westfalen via Online-Umfrage. Wie das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr meldet, sind dabei nicht nur die Ideen der Kommunen, Bezirksregierungen und Regionalverbände gefragt. „Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Verbänden sind ausdrücklich erwünscht“, sagt Verkehrsminister Michael Groschek. „Die Fahrgäste sind schließlich die besten Experten in Sachen Nahverkehr, weil sie als Kunden täglich durch gute und schlechte Erfahrungen wissen, was noch besser werden kann.“ Bis Ende November 2015 können Interessierte den Fragebogen im Internet ausfüllen. Laut Ministeriumsangaben kommen für den ÖPNV-Bedarfsplan Aus- oder Neubaumaßnahmen von Strecken sowie die Einrichtung neuer oder die Verlegung bestehender Haltepunkte in Frage. Rechtsgrundlage für den ÖPNV-Bedarfsplan bildet das Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Der kommende ÖPNV-Bedarfsplan soll unter Berücksichtigung aktueller Daten und Entwicklungen aufgestellt, geprüft und schließlich dem nordrhein-westfälischen Landtag als Gesetzgeber zur Zustimmung vorgelegt werden. Alle Maßnahmen, die Bürger, Gebietskörperschaften, Verbände oder Institutionen vorschlagen, werden überprüft, ob sie den formalen Kriterien genügen. Im Anschluss sollen alle Vorschläge nach einem landeseinheitlichen Verfahren bewertet werden. (ve)

http://www.mbwsv.nrw.de

Stichwörter: E-Partizipation, Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek

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