[27.1.2016] In Sachsen hat das Kabinett eine Digitalisierungsstrategie verabschiedet und die Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen zur Anhörung freigegeben. Der Freistaat plant unter anderem die Gründung eines Breitband-Kompetenzzentrums.

Um die Digitalisierung in Sachsen erfolgreich zu gestalten, hat das Kabinett gestern (26. Januar 2016) mit Sachsen Digital eine Digitalisierungsstrategie für den Freistaat verabschiedet. „Gleichzeitig werden wir die Förderung des Breitband-Ausbaus in Sachsen attraktiver gestalten und auch das Förderprogramm des Bundes intensiv nutzen, damit wir schnell und überall im Land das Internet in ausreichender Geschwindigkeit anbieten können“, sagt Wirtschaftsminister Martin Dulig. „So wollen wir gute Voraussetzungen dafür schaffen, dass Sachsen bis 2025 flächendeckend mit mehr als 100 Mbit/s versorgt ist.“ An erster Stelle seien die Telekommunikationsunternehmen gefragt, den Bürgern sowie Unternehmen in Sachsen ein attraktives Angebot zu machen. „Nur gemeinsam und zusammen mit dem starken Engagement des Freistaates bei der Unterstützung in unwirtschaftlichen Bereichen kann unser Vorhaben erfolgreich sein“, so Dulig weiter. Laut dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr liegt der Freistaat im Bundesvergleich auf dem drittletzten Platz, wenn es um schnelles Internet von mehr als 50 Megabit pro Sekunde geht. Mit der Novellierung des Förderprogramms Digitale Offensive Sachsen sollen die Weichen für einen umfassenden Breitband-Ausbau neu gestellt werden. Eine Kombination aus Nachhaltigkeit und intensiver Nutzung des Breitband-Förderprogramms des Bundes soll den Ausbau vorantreiben. Um die Landesmittel schwerpunktmäßig für nachhaltige 100 Mbit/s-Projekte einsetzen zu können, ist für alle Breitband-Projekte eine vorrangige Inanspruchnahme der Bundesförderung vorgesehen. Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Schwerpunkt auf 50 Mbit/s planen, sollen bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land eine Förderquote von insgesamt 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei der Bundesförderung keine Berücksichtigung fanden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von 80 Prozent fördern. Für 100 Mbit/s-Projekte ist eine Förderquote von 92 Prozent aus Landesmitteln vorgesehen. Laut Ministeriumsangaben ist außerdem die Gründung eines Breitband-Kompetenzzentrums vorgesehen. Die Novellierung der Breitband-Förderung ist Teil einer sachsenweiten Strategie zur Gestaltung der digitalen Transformation: Sachsen Digital wurde unter der Federführung des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für Digitales, unter Beteiligung aller Ressorts erarbeitet. Auch die IT-Sicherheit von Verwaltung, Unternehmen und Bürgern soll unterstützt werden. Die Verwaltung selbst plant die Möglichkeiten der digitalen Antragstellung auszubauen. Vor dem Hintergrund prognostizierbarer Altersabgänge soll ein neues Informationsportal dafür sorgen, dass verwaltungsinternes Wissen nicht verloren geht. Bislang wurden im Rahmen von Sachsen Digital über 90 Umsetzungsmaßnahmen definiert. Für den ersten Entwurf der Strategie wurde die Staatsregierung durch einen Beirat Digitale Wertschöpfung unterstützt (wir berichteten). Im Dialog mit allen interessierten Akteuren soll die Strategie nun diskutiert und weiterentwickelt werden. (ve)

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