[17.8.2016] Die Finanzierung des Breitband-Ausbaus in Mecklenburg-Vorpommern ist gesichert. Das Land stellt den Kreisen ergänzend zum Bundesprogramm Fördermittel über 94 Millionen Euro zur Verfügung.
Mit einem Nachtragshaushalt hat der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern die notwendigen Mittel bereitgestellt, um den Landesanteil bei der Förderung des Breitband-Ausbaus zu flankieren (
wir berichteten). Laut eigenen Angaben hat jetzt das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung die notwendigen Förderbescheide zur Kofinanzierung des Bundesprogramms fertiggestellt und an die Landkreise ausgegeben. Im Rahmen der ersten Ausschreibungsrunde erhielten diese laut Ministeriumsangaben mehr als 250 Millionen Euro vom Bund. Bei zehn Prozent liege der kommunale Eigenanteil. Die Länder können die Differenz mit eigenen Mitteln fördern. Auf dieser Basis kofinanziere Mecklenburg-Vorpommern die vom Bund geförderten Projekte mit über 94 Millionen Euro. Insgesamt stehen so laut der Pressemeldung des Ministeriums für den ersten Aufschlag des Breitband-Ausbaus knapp 345 Millionen Euro zur Verfügung. Nach der Fertigstellung des voraussichtlich im ersten Halbjahr 2017 beginnenden Ausbaus in den 24 Projektgebieten können etwa 65 Prozent der Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern mit einem schnellen Internet-Anschluss versorgt werden. Im zweiten Förderaufruf des Bundes, der am 29. April 2016 endete, haben die Landkreise laut der Meldung weitere 67 Anträge auf Förderung mit einem Gesamtvolumen von über 490 Millionen Euro beim Bund eingereicht. Der nächste Förderaufruf des Bundes endet am 29. Oktober 2016.
(ve)
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