[19.10.2016] Für eine Smart City Berlin hat der Senat den Zwischenbericht für ein Umsetzungkonzept zur Kenntnis genommen. Es umfasst drei wesentliche Strukturelemente, ein besonderer Schwerpunkt ist die Bürgerbeteiligung.

Mit einem Umsetzungskonzept sollen in Berlin konkrete Schritte auf dem Weg zur Smart City festgelegt werden. Der Senat hat jetzt einen Zwischenbericht zu diesem Umsetzungskonzept zur Kenntnis genommen. Unter einer Smart City Berlin versteht der Senat laut der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eine moderne, innovative, intelligente, vernetzte und digitale Stadt. Ziel sei es, die Daseinsvorsorge nachhaltig sicherzustellen und die Lebensqualität auf eine neue Stufe zu heben. Gleichzeitig sei die Smart City partizipativ, da es gelte, alle Kräfte zu bündeln. Zentrale Partner des Senats bei der Umsetzung seien vor allem öffentliche Unternehmen oder Unternehmen mit Landesbeteiligung in ihren unterschiedlichen Aktivitätsfeldern wie Wohnungswirtschaft, Ver- und Entsorgung oder Gesundheit und Soziales. „Wir wollen als öffentliche Hand eine Vorbildfunktion einnehmen“, erklärt Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel. „In vielen öffentlichen Unternehmen Berlins werden bereits heute schon smarte, innovative und zugleich wirtschaftlich tragfähige Wege beschritten, um die hohen Zielvorgaben des Landes zum Beispiel beim Klimaschutz oder einer umweltverträglichen Mobilität zu erreichen. Damit nehmen die öffentlichen Unternehmen mit der von ihnen initiierten ‚Mehrwertinitiative Berlin‘ eine wichtige Schlüsselrolle für die Smart City Berlin ein.“ Drei wesentliche Strukturelemente charakterisieren laut der Meldung das Umsetzungskonzept für eine Smart City Berlin. Thematische Schwerpunkte ergeben sich aus den aktuellen strategischen Themen der Landespolitik, darunter Energie und Klimaschutz, smarte Mobilität und smartes Wohnen. Die Smart City könne sich aber nur entfalten, wenn entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden. Neben der technologischen und digitalen Infrastruktur sei hier die Umsetzung der bürgernahen Verwaltung ein wichtiges Ziel, das mit der Verabschiedung des E-Government-Gesetzes im Mai 2016 einen wichtigen Meilenstein erreicht habe. Drittes wesentliches Element betrifft die Kommunikation. In diesem Rahmen soll die Auszeichnung Smart City Projekt Berlin eingeführt und smarte Lösungen in einzelnen Modellquartieren sichtbar gemacht werden. Ein CityLAB soll praxisbezogene Lösungen zur Digitalisierung und zur Smart City bearbeiten und als offenes Forum und Schaufenster für den stadtentwicklungspolitischen Austausch mit den Berliner Bürgern dienen. Innovative und partizipative Veranstaltungen sollen die Stadtgesellschaft außerdem aktiv einbinden, etwa in Hackathons, Online-Beteiligungen oder öffentlichen Dialogveranstaltungen. Im Jahr 2015 hat der Senat bereits die Smart-City-Strategie Berlin beschlossen (wir berichteten). (ve)

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