Berlin:
E-Verfahren beschleunigt Breitband-Ausbau


[3.2.2017] Mit der Einführung eines neuen elektronischen Antragsverfahrens will Berlin für eine Beschleunigung des Breitband-Ausbaus sorgen. Bis Mai dieses Jahres soll es in allen Bezirken freigeschaltet werden.

Für Telekommunikationsunternehmen, die für ihre Baumaßnahmen im Rahmen des bundesweiten Breitband-Ausbaus Zustimmungen bei den Berliner Straßenbaubehörden beantragen, hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz jetzt ein elektronisches Antragsverfahren in allen Bezirksämtern eingeführt. Mit der digitalen Antragstellung, Bearbeitung und Bescheidung würden die komplexen Zustimmungsprozesse berlinweit vereinheitlicht und somit das Genehmigungsverfahren deutlich verkürzt, so die Senatsverwaltung. Automatisierte Plausibilitätskontrollen sollen Falscheingaben bereits bei der Antragstellung reduzieren. Mehrfacherfassungen und Medienbrüche entfallen. Bis Mai 2017 seien voraussichtlich alle Berliner Bezirke für das neue Verfahren freigeschaltet. In den Bezirken Spandau, Neukölln, Treptow-Köpenick und Lichtenberg seien bereits jetzt die elektronischen Genehmigungsverfahren möglich. Wie die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weiter mitteilt, wird das neue IT-Verfahren aus dem Modernisierungsprogramm ServiceStadtBerlin des Senats finanziert und ist ein Meilenstein beim Ausbau des landeseigenen Verkehrsinformationssystems Straße (VISS). (bs)

http://www.berlin.de

Stichwörter: Breitband, Berlin



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