[14.3.2017] Hartmut Schubert, Beauftragter der Thüringer Landesregierung für E-Government und IT, hat im Landtag Stellung genommen zu den E-Government-Vorhaben der Landesregierung.

Der Beauftragte der Thüringer Landesregierung für E-Government und IT, Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert, hat den Vorschlag begrüßt, einen Ausschuss für E-Government im Landtag einzurichten. „Die Thüringer Landesregierung hat beim E-Government seit 2014 die Zügel angezogen. Mit der IT-Strategie und den zugehörigen Maßnahmeplänen hat das Kabinett Ziele aufgestellt und setzt diese in konkreten Schritten um. Ein eigener Ausschuss würde dem Zukunfts- und Querschnittsthema E-Government auch auf Landtagsebene die notwendige Präsenz geben“, so Schubert. Von einem ungeordneten Vorgehen könne nicht gesprochen werden. „Wir konsolidieren und zentralisieren, um den Bürgerinnen und Bürger eine moderne Verwaltung bieten zu können – und das auf allen Ebenen.“ Die Kommunen des Freistaats seien hierbei sehr aufgeschlossen und gesprächsbereit, erklärte Thüringens CIO Schubert weiter: „Land und Kommunen werden gemeinsame Potenziale zu heben wissen.“
In Sachen E-Akte erklärte der IT-Beauftragte, die verschiedenen Ministerien hätten zwar in den vergangenen Jahren ein unterschiedliches Tempo bei der Einführung an den Tag gelegt, jedoch werde auf Basis des gleichen Systems gearbeitet. Ein Anfang 2017 eingesetztes Projekt-Team soll nun die unterschiedlichen Entwicklungen synchronisieren. Schubert: „Die E-Akte wird in den kommenden Jahren flächendeckend in der Landesverwaltung ausgerollt. Damit liegen wir im vorgegebenen Zeitplan des Bundes.“
Wie das Thüringer Finanzministerium mitteilt, wird sich zudem Ende März das Kabinett erstmals mit dem Thüringer E-Government-Gesetz befassen. Dieses werde anschließend dem Landtag zu Beratungen zugeleitet. Landes-CIO Schubert: „Mit dem E-Government-Gesetz werden wir den nächsten Schritt gehen und unsere Ziele und Vorhaben auch zeitlich festschreiben. Thüringen wird damit 2025 eine der modernsten Verwaltungen in Europa haben.“ (bs)

http://www.thueringen.de

Stichwörter: Politik, Thüringen, E-Akte, E-Government-Gesetz, Hartmut Schubert