[18.5.2017] In Baden-Württemberg haben die Landesverbände ein Positionspapier zur INSPIRE-Umsetzung und den damit einhergehenden Aufgaben für die Kommunen vorgelegt. Nun sei es dringend erforderlich, dass die kommunalen Entscheidungsträger die Prozesse zur INSPIRE-Umsetzung in Gang setzen.

Von der INSPIRE-Umsetzung im Rahmen der Geodateninfrastruktur Baden-Württemberg (GDI-BW) sind alle kommunalen Stellen des Bundeslands betroffen. Welche Daten dies umfasst und welche Aufgaben die kommunalen Stellen erfüllen müssen, wurde im Jahr 2014 erstmals in einem gemeinsamen Positionspapier der kommunalen Landesverbände dargestellt. Laut einer Meldung auf dem Geoportal Baden-Württemberg, angeboten vom Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg, ist dieses Positionspapier jetzt überarbeitet worden. Version 2.0 informiere über die seit dem Jahr 2014 eingetretenen Entwicklungen, Veränderungen und Auswirkungen. Das Positionspapier habe einen hohen Konkretisierungsstand erreicht. Das gelte insbesondere hinsichtlich der INSPIRE-Relevanz einiger kommunaler Geodatensätze, weiterer zentraler Bereitstellungswege über Landes- oder Bundesbehörden sowie einzelner konkreter Handlungsempfehlungen zur Datenbereitstellung. Nicht zuletzt aus pragmatischen Gründen wie der Ressourcenbündelung, Wirtschaftlichkeit oder Datenzugänglichkeit empfehlen die Landesverbände zentrale (landesweite) Lösungen bei der Datenbereitstellung. Gute Beispiele hierfür liefere das Vorgehen bei den Bebauungsplänen oder den Lärmkartierungen der städtischen Ballungsräume. INSPIRE und das Landesgeodatenzugangsgesetz (LGeoZG BW) verpflichten baden-württembergische Kommunen dazu, Geodaten in entsprechend festgelegten Standards bereitzustellen. Mit dem Aufbau einer darauf ausgerichteten Geodateninfrastruktur würden Mehrwerte für eine moderne Verwaltung geschaffen, die den performanten Zugang zu aktuellen und qualitätsgeprüften Geodaten sicherstellt. Laut den kommunalen Landesverbänden ist es nun dringend erforderlich, dass politische und fachliche Entscheidungsträger bei Städten, Gemeinden und Kreisen die derzeit beschriebenen Prozesse zur INSPIRE-Umsetzung in Gang setzen. Um die gesetzlichen Vorgaben einhalten zu können, sei zwar ein erhöhter personeller und finanzieller Aufwand zu erwarten, es böten sich den kommunalen Stellen aber auch Chancen. Beispielsweise können dezentral vorliegende Geodaten über Geodateninfrastrukturen auch von anderen Verwaltungsstellen genutzt und auf diese Weise Synergieeffekte erzielt werden. (ve)

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Stichwörter: Geodaten-Management, INSPIRE, Baden-Württemberg