[26.5.2008] Auf der Kundenmesse SAPPHIRE veranstaltete das Unternehmen SAP ein Strategie-Symposium für die öffentliche Hand. Unter dem Motto „Neue Wege beschreiten“ berichteten Staatssekretäre über Fortschritte bei der IT-gestützten Modernisierung der Verwaltungen.

In den Hallen der Messe Berlin trafen sich vergangene Woche zur SAPPHIRE nicht nur über 9.000 Kunden und Partner des größten deutschen Software-Unternehmens. Auch hochrangige Vertreter aller drei Verwaltungsebenen berichteten über Reformprojekte in Bund, Ländern und Kommunen. Im Rahmen der größten Kundenmesse der SAP in Europa fand am 20. Mai 2008 ein Strategie-Symposium Öffentliche Verwaltung statt.
In seiner Begrüßung wies Volker Merk, Geschäftsführer von SAP Deutschland, darauf hin, dass die Globalisierung auch Auswirkungen auf die öffentliche Verwaltung habe. Nicht nur Unternehmen, auch Ämter und Behörden müssten innovativ sein, schlanke Prozesse schaffen und auf die Kosteneffizienz achten. Da Deutschland sich auf die Fahnen geschrieben habe, beim E-Government in Europa mit vorne dabei zu sein, sei es nun wichtig die staatlichen Ebenen zusammenzubringen, so der SAP-Geschäftsführer.
Hans Bernhard Beus, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik, berichtete, dass bis Mitte des Jahres das Arbeitsprogramm der neu geschaffenen Gremien IT-Rat und IT-Steuerungsgruppe stehen soll. Ziel sei die Konsolidierung der IT-Landschaft des Bundes und die Schaffung einer effizienten, sicheren IT-Infrastruktur der öffentlichen Hand. Zudem soll mehr Transparenz erreicht werden. Bisher gebe es zu viele parallele Entwicklungen in den einzelnen Ressorts. Insbesondere bei Querschnittsanwendungen wie Dokumenten-Management-Systemen, E-Vergabe-Lösungen oder Content-Management-Systemen sollen einheitliche Lösungen eingeführt werden. Als besonders wichtiges Projekt stellte Beus den elektronischen Personalausweis vor. Dabei gehe es nicht nur darum, wie im E-Pass biometrische Daten auch im Personalausweis zu speichern. Der E-Ausweis soll die Authentifizierung von Personen in der digitalen Welt sichern. Die elektronische Signatur habe sich nur rudimentär durchgesetzt. Damit seien medienbruchfreie E-Government-Anwendungen nicht möglich, sagte Beus. Diese Lücke soll nun der elektronische Ausweis schließen – und dies nicht nur in der Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung. Der E-Ausweis soll auch die verschiedenen PIN/TAN-Verfahren der Wirtschaft überflüssig machen. Dabei könne der Bürger entscheiden, welche Daten des Ausweises an eine Behörde oder Unternehmen übermittelt werden. Beus: „Der Bürger bleibt Herr seiner Daten.“ Die Gesetzgebung zum E-Ausweis sei auf den Weg gebracht. Ende 2009 sollen die ersten Ausweise ausgegeben werden. Parallel dazu sollen Pilotprojekte für elektronische Dienste verfügbar gemacht werden.
Neue Wege der Berliner Verwaltung stellte Ulrich Freise, Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport, vor. ServiceStadt Berlin heißt ein Programm, das der Senat der Verwaltung verordnet hat. Ziel ist es, mehr Verwaltungsleistungen über Internet, aber auch über Telefon anzubieten. Insgesamt sollen über 100 Projekte umgesetzt werden, 20 gemeinsam mit dem Land Brandenburg. 93 Dienstleistungen der Verwaltung wurden analysiert und neu modelliert. 11 sollen demnächst online gehen, darunter die Melderegisterauskunft, die Beantragung von Briefwahlunterlagen, Kfz-Registerauskunft und Anwohnerparkausweise. 14 weitere Services sollen 2010 folgen. Freise berichtete, dass der Senat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt hat, eine wissenschaftliche Studie zu erstellen über künftige Serviceanforderungen der Verwaltung unter Berücksichtigung von Trends, etwa der demografischen Entwicklung. Die Studie startet in diesen Tagen und soll bis Anfang 2009 vorliegen. (al)

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