Anzeige
Projekt Bürgerportale
Gesetzliche Grundlage
[5.2.2009] Einen Gesetzentwurf zur Regelung von Bürgerportalen hat die Bundesregierung jetzt beschlossen. Damit werden die rechtlichen Grundlagen für den Start von De-Mail im kommenden Jahr geschaffen.
Die Bundesregierung hat den vom Bundesministerium des Innern (BMI) vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen. Dieser schafft den erforderlichen Rechtsrahmen für den sicheren Versand von Nachrichten und Dokumenten über De-Mail, der 2010 starten soll. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble: „Mit De-Mail wollen wir für alle Bürger eine einfache Möglichkeit schaffen, im Internet zuverlässig, sicher und vertraulich zu kommunizieren. De-Mail steht für Fortschritt, IT und IT-Sicherheit made in Germany.“ Das Bürgerportalgesetz definiert Anforderungen an die Ausgestaltung von De-Mail und an deren Betrieb und regelt das Akkreditierungsverfahren für Anbieter des Dienstes. So müssen Unternehmen bei der Prüfung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) strenge Auflagen in den Bereichen IT-Sicherheit und Datenschutz erfüllen und die technische Zusammenarbeit mit den De-Mail-Diensten anderer Anbieter nachweisen. Zum Entwurf des Bürgerportalgesetzes hatte das Bundesinnenministerium Ende vergangenen Jahres auch eine Online-Konsultation durchgeführt. Über 11.000 Bürger sowie Vertreter von Behörden, Unternehmen und sonstigen Institutionen besuchten nach Angaben des BMI die Web-Seite. Die eingegangenen Kommentare und Beiträge zu dem Entwurf seien in der dem Kabinett vorgelegten Fassung des Gesetzes bereits berücksichtigt worden. (bs)
Info:
www.buergerportale.de
Der Gesetzentwurf zum Download (PDF, 216 KB) (Deep Link)
www.bmi.bund.de
Die Bundesregierung hat den vom Bundesministerium des Innern (BMI) vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen. Dieser schafft den erforderlichen Rechtsrahmen für den sicheren Versand von Nachrichten und Dokumenten über De-Mail, der 2010 starten soll. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble: „Mit De-Mail wollen wir für alle Bürger eine einfache Möglichkeit schaffen, im Internet zuverlässig, sicher und vertraulich zu kommunizieren. De-Mail steht für Fortschritt, IT und IT-Sicherheit made in Germany.“ Das Bürgerportalgesetz definiert Anforderungen an die Ausgestaltung von De-Mail und an deren Betrieb und regelt das Akkreditierungsverfahren für Anbieter des Dienstes. So müssen Unternehmen bei der Prüfung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) strenge Auflagen in den Bereichen IT-Sicherheit und Datenschutz erfüllen und die technische Zusammenarbeit mit den De-Mail-Diensten anderer Anbieter nachweisen. Zum Entwurf des Bürgerportalgesetzes hatte das Bundesinnenministerium Ende vergangenen Jahres auch eine Online-Konsultation durchgeführt. Über 11.000 Bürger sowie Vertreter von Behörden, Unternehmen und sonstigen Institutionen besuchten nach Angaben des BMI die Web-Seite. Die eingegangenen Kommentare und Beiträge zu dem Entwurf seien in der dem Kabinett vorgelegten Fassung des Gesetzes bereits berücksichtigt worden. (bs)
Info:
www.buergerportale.de Der Gesetzentwurf zum Download (PDF, 216 KB) (Deep Link) www.bmi.bund.deWeitere Meldungen aus folgenden Bereichen:
Portale
Behördenfinder: Verwaltungsportale vernetzt [2.2.2012]
Einen länderübergreifenden Überblick über alle Behörden und Ämter bietet das Web-Angebot Behördenfinder Deutschland. Bei dem Projekt handelt es sich um eines von fünf Daueranwendungen des IT-Planungsrates.
DiKOM Nord: net-Com lädt in die active-City Lounge [18.1.2012]
Der Messeauftritt von net-Com auf der DiKOM Nord steht unter dem Leitthema Social Media. Während am Firmenstand neue Produkte präsentiert werden, bietet die active-City Lounge exklusive Services für Besucher.
DiKOM Nord: Bürger-Tipps von Nolis [16.1.2012]
Auf der DiKOM Nord in Hannover zeigt die Firma Nolis die interaktive Online-Plattform Bürger-Tipps als neue kommunale Service-Komponente.
DiKOM Nord: iKISS wird mobil [10.1.2012]
Bei der Firma Advantic können sich Besucher der DiKOM Nord über das Content-Management-System iKISS sowie dessen Möglichkeiten für mobile Endgeräte informieren.
Prozesse: P23R in der Praxis [13.12.2011]
Mit einer Datenautobahn für Großraum- und Schwertransporte ist die erste praktische Umsetzung des Prinzips Prozess-Daten-Beschleuniger realisiert worden. Das Forschungsprojekt P23R wird damit in einen grenzüberschreitenden Kontext gesetzt.
Bürgerportal
REPORT: Sichere E-Post [11.1.2010]
Bis Ende dieses Jahres soll De-Mail bundesweit verfügbar sein. Voraussetzung hierfür ist die Verabschiedung des De-Mail-Gesetzes. Währenddessen können Bürger, Unternehmen und Verwaltungen in Friedrichshafen die Infrastruktur für den sicheren Austausch elektronischer Nachrichten bereits im Live-Betrieb testen.
Studie: Was Bürger von De-Mail erwarten [17.6.2009]
Bürger würden De-Mail zwar für die elektronische Abwicklung von Behördenangelegenheiten nutzen, sind aber dennoch skeptisch, was den sicheren Betrieb des Bürgerportals betrifft. Dies hat eine aktuelle Umfrage ergeben.
Projekt Bürgerportale: Kritik abgewehrt [23.4.2009]
In ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates hat die Bundesregierung kritische Einwände zum Entwurf des Bürgerportalgesetzes größtenteils abgewehrt. Außerdem sei eine Zustimmungspflicht der Länderkammer nicht vonnöten.
Projekt Bürgerportale: Kritik im Bundesrat [26.3.2009]
Der Innenausschuss der Länderkammer hat sich kritisch zum Entwurf des Bürgerportalgesetzes geäußert. Er sei in vielen Punkten unzureichend und nicht durchdacht. Dem Bundesrat ist daher die Ablehnung des Entwurfs empfohlen worden.
Friedrichshafen: Pilot für De-Mail [20.11.2008]
Wirtschaft, Verbände und Verwaltung wollen in Friedrichshafen De-Mail im praktischen Einsatz testen. Das wurde auf dem dritten IT-Gipfel der Bundesregierung bekannt. Das Gesetzgebungsverfahren für den E-Mail-Dienst ist bereits eingeleitet. Bis zum 12. Dezember 2008 haben Bürger die Möglichkeit, sich online zu dem Gesetzentwurf zu äußern.
De-Mail
Mentana-Claimsoft: Zertifikat für De-Mail-Infrastruktur [22.12.2011]
Auf dem Weg zur De-Mail-Akkreditierung hat das Unternehmen Mentana-Claimsoft vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das ISO-27001-Zertifikat erhalten.
De-Mail: Start zur CeBIT? [18.11.2011]
Nachdem der Start schon mehrfach angekündigt und wieder verschoben wurde, soll es nun zur CeBIT 2012 soweit sein: Die De-Mail kommt. Zu einer Diskussion über Chancen und Risiken der rechtssicheren E-Mail hatte am Dienstag (15. November 2011) der künftige De-Mail-Provider Mentana-Claimsoft geladen.
Vitako: Infotag zur elektronischen Kommunikation [16.11.2011]
Zu einem Informationstag über sichere elektronische Kommunikation in und mit der Verwaltung laden Vitako und kommunale Spitzenverbände in Niedersachsen ein.
De-Mail: Erfahrungen dokumentiert [4.11.2011]
Das Kompetenzzentrum De-Mail in der deutschen Verwaltung hat einen Abschlussbericht geplant, der neben aktuellen Projektberichten und allgemeinen Informationen zu De-Mail auch ein Werkzeug für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Verfügung stellt.
De-Mail: Broschüre vom BSI [13.10.2011]
Wie die sichere elektronische Kommunikation via De-Mail funktioniert, erklärt eine aktuelle Broschüre des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Bund
Breitband: Deutschland holt auf [3.2.2012]
Bei der Verbreitung und Nutzung von Breitband-Anschlüssen gehört Deutschland inzwischen zur europäischen Spitzengruppe: 78 Prozent der Haushalte nutzen einen schnellen Internet-Zugang. Der EU-Durchschnitt liegt bei 68 Prozent.
CeBIT 2012: Kommunaltag fokussiert Social Media [25.1.2012]
Im Fokus des Kommunaltags 2012 des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) auf der CeBIT stehen soziale Netzwerke. Einer der Hauptredner ist der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar.
DStGB / Healy Hudson: E-Vergabe stärken [16.1.2012]
Um die elektronische Vergabe weiter voranzutreiben, haben der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und die Deutsche eVergabe eine Kooperation vereinbart.
Breitband: Mehr Engagement im Osten gefordert [10.1.2012]
Nachdem die Telekommunikationsunternehmen ihre Versorgungsverpflichtung beim Breitband-Ausbau via LTE Ende 2011 auch in Schleswig-Holstein erfüllt haben, gelten nun neben Niedersachsen nur noch alle ostdeutschen Länder als unterversorgt.
Mentana-Claimsoft: Zertifikat für De-Mail-Infrastruktur [22.12.2011]
Auf dem Weg zur De-Mail-Akkreditierung hat das Unternehmen Mentana-Claimsoft vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das ISO-27001-Zertifikat erhalten.