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Uwe Lübking und Martin Zilkens:
Datenschutz in der Kommunalverwaltung
Recht – Technik – Organisation

(2008) Erich Schmidt Verlag, Berlin
ISBN 10: 3503083111
ISBN 13: 978-3-503-08311-4
gebunden, 616 S., 89,80 EUR

Das vorliegende Handbuch "Datenschutz in der Kommunalverwaltung" verfolgt das Ziel, denjenigen Beschäftigten in der Verwaltung, die sich in die schwierige und komplexe Materie des Datenschutzrechts einarbeiten, eine einfache, aber dennoch umfassende und praxisorientierte Darstellung zu geben. Hierbei wird ein Überblick über die Rechte der Betroffenen und die allgemeinen Schutzbestimmungen gegeben. Ein Schwergewicht legt der Autor auf die Darstellung der allgemeinen Rechtsgrundlagen für den Umgang mit personenbezogenen Daten einschließlich einiger für die kommunale Praxis wichtiger bereichsspezifischer Gesetze, z.B. das Sozialdatenschutzrecht, das Ausländerrecht, das Meldegesetz oder den Umgang mit Daten von Beschäftigten. Auch wird die schwierige Frage des Datenschutzes im Verhältnis zu den kommunalen Vertretungskörperschaften erörtert. Ein weiterer Schwerpunkt der Ausführungen liegt in der Darstellung der notwendigen und zum Teil auch gesetzlich verlangten Datensicherungsmaßnahmen.
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Rezension aus Kommune21 Ausgabe 12/2008 → als PDF

Schutz für Bürgerdaten

Rechtliche Bestimmungen sowie Parameter für den organisatorischen und technischen Datenschutz erläutert die Publikation „Datenschutz in der Kommunalverwaltung“.

Aufgaben und Pflichten von Kommunen im Bereich Datenschutz behandelt die Publikation „Datenschutz in der Kommunalverwaltung“. Das Buch informiert über aktuelle Rechtsgrundlagen und allgemeine Schutzbestimmungen sowie über technische Zusammenhänge und die Organisation von Arbeitsabläufen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Es soll Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung durch eine praxisorientierte Darstellung den Einstieg in die komplexe Materie des Datenschutzrechts erleichtern.
Die Neuauflage des Werkes, das vor rund 16 Jahren erstmals erschienen ist, trägt der rasanten Entwicklung in der Informationstechnik und den damit einhergehenden Änderungen der rechtlichen Grundlagen Rechnung. In die aktuelle Auflage haben daher neue Themenfelder Eingang gefunden, so etwa die Internet-Nutzung in der Kommunalverwaltung. Ein Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Voraussetzungen, die für die Zulässigkeit der Datenverarbeitung gegeben sein müssen. Erläutert werden unter anderem allgemeine Rechtsprinzipien und Instrumente, wie etwa die Zweckbindung der Daten, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit in der Datenverarbeitung sowie das Transparenzgebot.
Darüber hinaus werden datenschutzrechtliche Besonderheiten im Zusammenhang mit E-Government-Angeboten beleuchtet. Beschrieben werden hierbei rechtliche, technische und organisatorische Rahmenbedingungen für
E-Government-Anwendungen sowie Regeln für die Datenverarbeitung. Eine Rolle spielt auch die rechtskonforme Gestaltung von kommunalen Websites. Darüber hinaus beinhaltet das Buch bereichsspezifische Regelungen des öffentlichen Landesdatenschutzrechtes, beispielsweise Datenschutzregelungen im Sozial- und Melderecht, im Personalwesen oder im Pass- und Personalausweiswesen. Im Kapitel Datensicherheit und IT-Sicherheit werden zudem Parameter für den organisatorischen und technischen Datenschutz in der Kommunalverwaltung erläutert. Aufgezeigt wird hier unter anderem, welche Grundsätze bei der Planung eines IT-Sicherheitskonzepts zu beachten sind.
Vertiefende Hinweise aus Rechtsprechung und Literatur sollen dafür sorgen, dass die Publikation wissenschaftlich fundiert ist. Dabei wurde jedoch Wert auf eine allgemein verständliche Sprache gelegt. Somit wurde ein lesbares Nachschlagewerk erstellt, das bei der Suche nach einer praktischen Lösung auch im Einzelfall zu Rate gezogen werden kann. Das Buch wendet sich an öffentliche Stellen, die mit personenbezogenen Daten umgehen müssen, sowie an Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, die generell an den Problemen des Datenschutzes interessiert sind. Der Autor der aktuellen Ausgabe verfügt über praktische Erfahrungen im kommunalen Datenschutzrecht: Martin Zilkens ist seit 1994 Datenschutzbeauftragter der Stadt Düsseldorf und Leitender Städtischer Rechtsdirektor. Uwe Lübking, Verfasser der Erstauflage, ist Beigeordneter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Bettina Schömig