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Dr. Jan Dirk Roggenkamp:
Web 2.0 Plattformen im kommunalen E-Government
(2010) Richard Boorberg Verlag, Stuttgart
ISBN 10: 3415044068
ISBN 13: 978-3-415-04406-7
broschiert, 314 S., 48,00 EUR
Die Publikation „Web 2.0 Plattformen im kommunalen E-Government“ beschäftigt sich mit der Frage, wie Web-2.0-Portale rechtskonform modelliert und betrieben werden können. Der Autor analysiert dazu die Planungs-, Aufbau- und Betriebsphasen bei der Realisierung einer Web-2.0-Plattform in rechtlicher Hinsicht.
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Web 2.0 Plattformen im kommunalen E-Government
(2010) Richard Boorberg Verlag, Stuttgart
ISBN 10: 3415044068
ISBN 13: 978-3-415-04406-7
broschiert, 314 S., 48,00 EUR
Die Publikation „Web 2.0 Plattformen im kommunalen E-Government“ beschäftigt sich mit der Frage, wie Web-2.0-Portale rechtskonform modelliert und betrieben werden können. Der Autor analysiert dazu die Planungs-, Aufbau- und Betriebsphasen bei der Realisierung einer Web-2.0-Plattform in rechtlicher Hinsicht.
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Rezension aus Kommune21 Ausgabe 6/2010 → als PDF
Web 2.0 im Recht
Beim Betrieb eines E-Government-Portals mit Web-2.0-Elementen birgt unter anderem die Mitverantwortlichkeit des Plattformbetreibers rechtliches Konfliktpotenzial.
Die Publikation „Web 2.0 Plattformen im kommunalen E-Government“ beschäftigt sich mit der Frage, wie Web-2.0-Portale rechtskonform modelliert und betrieben werden können. Die hiermit zusammenhängenden Rechtsfragen sollen auf wissenschaftlicher Ebene geklärt werden, die Ergebnisse aber auch in der Praxis dienlich sein. Der Autor analysiert dazu die Planungs-, Aufbau- und Betriebsphasen bei der Realisierung einer Web-2.0-Plattform in rechtlicher Hinsicht.
Bei der Umsetzung eines solchen Portals müssen Kommunen insbesondere das Vergaberecht und die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV) beachten. Juristische Probleme beim Beschaffungsprozess birgt etwa die Frage, ob die Integration kostenfrei nutzbarer externer Angebote, wie beispielsweise Google Maps, eine vergaberechtsrelevante Beschaffung darstellt. Darüber hinaus wird aufgezeigt, inwieweit Kommunen bei der Umsetzung einer Web-2.0-Plattform rechtskonform mit privaten oder öffentlichen Partnern zusammenarbeiten können. Auch bei der Gestaltung von interaktiven Online-Angeboten ist die öffentliche Hand nicht so frei wie private Betreiber. Relevant sind insbesondere die gesetzlichen Anforderungen an die Barrierefreiheit. Diese sollen sicherstellen, dass Menschen mit Behinderung das Angebot gleichberechtigt nutzen können. Das Buch stellt daher das Konzept der Barrierefreiheit im rechtlichen Sinne vor und weist auf technische Anforderungen und spezifische Problematiken bei der Umsetzung hin.
Das größte rechtliche Konfliktfeld eröffnet sich jedoch mit Inbetriebnahme der Plattform. Eine Beteiligung der Nutzer ist zwar essenziell für den Erfolg, damit geht aber auch ein mitunter unüberschaubar anmutendes Haftungsrisiko für die Betreiberkommune einher. Denn wer ist verantwortlich, wenn ein Nutzer beleidigende Beiträge oder rechtswidrige Dateien in ein Forum stellt, mithin also konkrete Rechtsverletzungen begangen werden? Das Spannungsfeld der Mitverantwortung des Betreibers wird unter Berücksichtigung der sich aus der besonderen Stellung der öffentlichen Hand ergebenden Problematiken untersucht. Als Praxisbeispiele werden zwei Rechtsfälle angeführt, die in den Jahren 1999 und 2007 die Gerichte beschäftigten. Ausgehend von diesen Fällen wird zunächst allgemein auf die Zuweisung von Verantwortlichkeit im Rechtsraum Internet eingegangen, die Bedeutung der Eigen- und Fremdverantwortlichkeit für Informationen sowie der Begriff der Mitstörerhaftung erläutert. Da es mit einem erheblichen Personal- und Kostenaufwand verbunden ist, Rechtsverletzungen von vornherein zu vermeiden – indem etwa jeder Forenbeitrag überprüft wird – ist eine Haftungsvermeidungsstrategie erforderlich, um Risiken zu minimieren. Das Buch zeigt auf, welche Möglichkeiten sich hier bieten und untersucht diese auf ihre juristische Sinnhaftigkeit für die öffentliche Verwaltung.
Der Autor Jan Dirk Roggenkamp ist Rechtsanwalt für IT-Recht und Lehrbeauftragter für IT-Recht an der Fachhochschule Trier.
Bettina Schömig
Web 2.0 im Recht
Beim Betrieb eines E-Government-Portals mit Web-2.0-Elementen birgt unter anderem die Mitverantwortlichkeit des Plattformbetreibers rechtliches Konfliktpotenzial.
Die Publikation „Web 2.0 Plattformen im kommunalen E-Government“ beschäftigt sich mit der Frage, wie Web-2.0-Portale rechtskonform modelliert und betrieben werden können. Die hiermit zusammenhängenden Rechtsfragen sollen auf wissenschaftlicher Ebene geklärt werden, die Ergebnisse aber auch in der Praxis dienlich sein. Der Autor analysiert dazu die Planungs-, Aufbau- und Betriebsphasen bei der Realisierung einer Web-2.0-Plattform in rechtlicher Hinsicht.
Bei der Umsetzung eines solchen Portals müssen Kommunen insbesondere das Vergaberecht und die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV) beachten. Juristische Probleme beim Beschaffungsprozess birgt etwa die Frage, ob die Integration kostenfrei nutzbarer externer Angebote, wie beispielsweise Google Maps, eine vergaberechtsrelevante Beschaffung darstellt. Darüber hinaus wird aufgezeigt, inwieweit Kommunen bei der Umsetzung einer Web-2.0-Plattform rechtskonform mit privaten oder öffentlichen Partnern zusammenarbeiten können. Auch bei der Gestaltung von interaktiven Online-Angeboten ist die öffentliche Hand nicht so frei wie private Betreiber. Relevant sind insbesondere die gesetzlichen Anforderungen an die Barrierefreiheit. Diese sollen sicherstellen, dass Menschen mit Behinderung das Angebot gleichberechtigt nutzen können. Das Buch stellt daher das Konzept der Barrierefreiheit im rechtlichen Sinne vor und weist auf technische Anforderungen und spezifische Problematiken bei der Umsetzung hin.
Das größte rechtliche Konfliktfeld eröffnet sich jedoch mit Inbetriebnahme der Plattform. Eine Beteiligung der Nutzer ist zwar essenziell für den Erfolg, damit geht aber auch ein mitunter unüberschaubar anmutendes Haftungsrisiko für die Betreiberkommune einher. Denn wer ist verantwortlich, wenn ein Nutzer beleidigende Beiträge oder rechtswidrige Dateien in ein Forum stellt, mithin also konkrete Rechtsverletzungen begangen werden? Das Spannungsfeld der Mitverantwortung des Betreibers wird unter Berücksichtigung der sich aus der besonderen Stellung der öffentlichen Hand ergebenden Problematiken untersucht. Als Praxisbeispiele werden zwei Rechtsfälle angeführt, die in den Jahren 1999 und 2007 die Gerichte beschäftigten. Ausgehend von diesen Fällen wird zunächst allgemein auf die Zuweisung von Verantwortlichkeit im Rechtsraum Internet eingegangen, die Bedeutung der Eigen- und Fremdverantwortlichkeit für Informationen sowie der Begriff der Mitstörerhaftung erläutert. Da es mit einem erheblichen Personal- und Kostenaufwand verbunden ist, Rechtsverletzungen von vornherein zu vermeiden – indem etwa jeder Forenbeitrag überprüft wird – ist eine Haftungsvermeidungsstrategie erforderlich, um Risiken zu minimieren. Das Buch zeigt auf, welche Möglichkeiten sich hier bieten und untersucht diese auf ihre juristische Sinnhaftigkeit für die öffentliche Verwaltung.
Der Autor Jan Dirk Roggenkamp ist Rechtsanwalt für IT-Recht und Lehrbeauftragter für IT-Recht an der Fachhochschule Trier.
Bettina Schömig