[11.1.2010] Bis Ende dieses Jahres soll De-Mail bundesweit verfügbar sein. Voraussetzung hierfür ist die Verabschiedung des De-Mail-Gesetzes. Währenddessen können Bürger, Unternehmen und Verwaltungen in Friedrichshafen die Infrastruktur für den sicheren Austausch elektronischer Nachrichten bereits im Live-Betrieb testen.

So einfach wie E-Mail und so sicher wie Papierpost. Mit diesem Slogan wirbt die Bundesregierung für De-Mail. Die Infrastruktur für den sicheren und rechtsverbindlichen Austausch elektronischer Nachrichten soll spätestens Ende 2010 bundesweit zur Verfügung stehen. Ein Großteil der Geschäfts- und Verwaltungsprozesse, für die bisher der Postweg oder sogar das persönliche Erscheinen notwendig war, soll dann einfacher, schneller und von jedem Ort aus vollständig elektronisch erledigt werden können.

Pilotprojekt Friedrichshafen

Erprobt wird die De-Mail seit Oktober 2009 in der T-City Friedrichshafen. Ziel der zunächst auf sechs Monate angelegten Pilotierung ist es, die Nutzerakzeptanz in verschiedenen Anwendungsfeldern zwischen Unternehmen und Bürgern sowie mit und innerhalb der Verwaltung zu messen. Akzeptanzprobleme oder Schwierigkeiten in der Bedienerführung von De-Mail sollen somit vor Beginn des Wirkbetriebs erkannt und behoben werden können. Etwa 700 private Nutzer sowie 33 Unternehmen hatten sich nach Angaben von T-Systems bis Anfang Dezember 2009 einen De-Mail-Account zur Nutzung der Pilotierungsplattform angelegt. „Die rege Beteiligung hat uns sehr positiv überrascht“, erklärt Gert Metternich vom Competence Center Regieren und Verwalten des Unternehmens T-Systems und Projektverantwortlicher für De-Mail. „Vorgenommen haben wir uns, über den gesamten Pilotierungszeitraum etwa 1.000 Nutzer zu gewinnen.“ Auch die Verwaltung der Stadt Friedrichshafen nutzt die Plattform. So können zum Beispiel beim Standesamt Heiratsurkunden über De-Mail beantragt werden. Zudem planen nach Angaben der Stadt unter anderem das Steueramt, das Ausländeramt, das Einwohnermeldeamt, das Bürgeramt sowie das Personalamt, künftig über De-Mail zu kommunizieren.
Im Fokus des Pilotprojekts stehen momentan jedoch die Bürger, da diese laut Metternich „die größere Unbekannte“ darstellen. „Von Verwaltungen und Unternehmen haben wir bereits viel Feedback über ihr Interesse an der Nutzung von De-Mail erhalten“, so Metternich. Eine Erhebung zur Nutzerakzeptanz der Bürger soll im 1. Quartal 2010 durchgeführt werden. Anregungen und Verbesserungsvorschläge können außerdem seit dem Start der Pilotierung über verschiedene Feedback-Möglichkeiten, wie etwa eine Telefon-Hotline, weitergegeben werden.
Darüber hinaus ist 2010 der Start weiterer Branchenpiloten geplant, bei denen dann private Unternehmen und die öffentliche Verwaltung im Mittelpunkt stehen. Zielsetzung ist die Umsetzung von konkreten Prozessen zur Ermittlung von branchenspezifischen Anforderungen an De-Mail, etwa Schnittstellen zu weiteren Austauschformaten wie OSCI oder der Bedarf an zusätzlichen Metainformationen, um Nachrichten automatisiert weiterverarbeiten zu können. Außerdem sollen im Rahmen der Branchenpiloten Erfahrungen mit dem grenzüberschreitenden Nachrichtenaustausch gesammelt werden. Welche Branchenpiloten konkret gestartet werden, soll nach Angaben von T-Systems im Rahmen der CeBIT 2010 bekannt gegeben werden.
Gert Metternich ist zuversichtlich, dass die aktuelle Zeitplanung zu halten ist und der bundesweite Wirkbetrieb von De-Mail wie vorgesehen Ende 2010 beginnen kann. Im Rahmen der Pilotierung sei die Technologie schon sehr nah am finalen System entwickelt und komplexe Thematiken wie Datenschutz und Datensicherheit bereits komplett umgesetzt worden. Metternich: „Wir sind in der Lage, die De-Mail-Technologie sehr kurzfristig so zur Verfügung zu stellen, dass sie auch bundesweit angeboten werden kann.“

Rechtlichen Rahmen schaffen

Voraussetzung für den bundesweiten Start von De-Mail ist allerdings die Verabschiedung des notwendigen rechtlichen Rahmens. Der Gesetzentwurf zur Regelung von Bürgerportalen wurde bereits am 4. Februar 2009 vom Bundeskabinett beschlossen, muss nun aber erneut in den Bundestag eingebracht werden – nach Angaben des Bundesinnenministeriums (BMI) konnte dieser das De-Mail-Gesetz aus Zeitgründen nicht mehr in der vergangenen Legislaturperiode verabschieden. Wie ein Sprecher des BMI mitteilt, hat der Bundestag aber in einer seiner letzten Sitzungen im Juli 2009 mit einem Entschließungsantrag seine Unterstützung des De-Mail-Projekts deutlich zum Ausdruck gebracht (Bundestagsdrucksache 16/13618 vom 1. Juli 2009). Außerdem werde im Koalitionsvertrag von Union und FDP das De-Mail-Gesetz als ein Vorhaben ausdrücklich erwähnt. Die Kritikpunkte, welche der Innenausschuss der Länderkammer im Bundesrat im März 2009 zum Entwurf des Gesetzes geäußert hatte, seien von der Bundesregierung aufgegriffen und mit den Ländern bereits ein weitgehendes Einvernehmen erzielt worden. Das derzeit erarbeitete De-Mail-Gesetz werde auf dieser Einigung aufbauen.
Dass das Bürgerportalgesetz in De-Mail-Gesetz umbenannt wurde, soll laut dem Bundesinnenministerium besser widerspiegeln, worum es sich bei De-Mail handelt. So sei der Begriff Bürgerportal in der Vergangenheit häufig als „Portal für die Bürger“ interpretiert worden, also als Angebot von E-Government-Dienstleistungen für die Bürger durch die öffentliche Verwaltung. „Bei De-Mail handelt es sich aber um eine neue Infrastruktur für die sichere elektronische Kommunikation, die sich gleichermaßen an Bürgerinnen und Bürger sowie Wirtschaft und Verwaltung richtet und nicht auf E-Government beschränkt ist. Mit De-Mail wird also gerade keine Behörden-Mail angeboten“, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. „Der Begriff Mail soll verdeutlichen, dass De-Mail hinsichtlich Adressierung, Architektur und Handling einer E-Mail sehr ähnlich ist und der Mail-Dienst, neben den Diensten De-Safe und De-Ident, Kern des Angebots ist.“
Das De-Mail-Gesetz dient auch als Grundlage für die Akkreditierung der Provider, bei welchen sich Bürger, Unternehmen und Verwaltung dann künftig ein De-Mail-Konto einrichten können. Für eine Akkreditierung notwendig sind hauptsächlich verschiedene Zertifikate. Da die De-Mail-Zertifizierung jedoch auf bereits bestehenden Zertifizierungsstrukturen aufbaue, so das BMI, könnten die Provider bereits Anfang 2010 mit der Zertifizierung ihrer De-Mail-Plattformen bezüglich Sicherheit, Funktionalität und Interoperabilität beginnen.

Konkurrenz von der Post?

Ein Konkurrenzprodukt zu De-Mail hat die Deutsche Post entwickelt, nachdem sie im März 2009 aus dem De-Mail-Konsortium ausgestiegen war. Um Online-Briefe versenden und empfangen zu können, müssen sich die Nutzer nach einer elektronischen Registrierung einmalig mit ihrem Personalausweis in einer Postfiliale identifizieren und erhalten dann ein entsprechendes elektronisches Postfach auf dem Online-Brief-Portal. Wie das Unternehmen mitteilt, wurde zudem speziell für die Anforderungen von Ämtern und Behörden das Konzept einer elektronischen Poststelle entwickelt, das E-Government-Standards wie XÖV oder DOMEA sowie die besonderen Anforderungen der öffentlichen Verwaltung berücksichtigt. Georg Rau, Senior Vice President bei der Deutschen Post und Leiter des Projekts Online-Brief, beschreibt im Interview mit Kommune21 den Vorteil des Post-Angebotes gegenüber De-Mail: „Der Online-Brief erreicht immer seinen Empfänger – auch dann, wenn dieser kein elektronisches Postfach besitzt. In diesem Fall druckt die Deutsche Post den Online-Brief aus, kuvertiert ihn und stellt ihn postalisch zu.“ Mithilfe des hybriden Online-Briefs und des Scan-Services der Post könnten Verwaltungen und Unternehmen ihre Prozesse und Systeme also in einem Schritt und vollständig auf die elektronische Kommunikation umstellen, ohne sich darum zu kümmern, welche Empfänger online erreichbar sind und welche nicht.

Was Bürger wollen

Ob De-Mail oder Online-Brief – um sich in der Breite durchzusetzen, müssen die Angebote für die rechtssichere elektronische Kommunikation bestimmte Ansprüche der Nutzer erfüllen. So ergab eine im Vorfeld der De-Mail-Pilotierung durchgeführte Befragung der Deutschen Telekom, dass Bürger sich von De-Mail unter anderem einen besseren Schutz vor Spam und Phishing erhoffen. Erwartet werden zudem ein besserer Service, etwa durch ein schnelleres Antwortzeitverhalten von Unternehmen und Verwaltungen, und mehr Bequemlichkeit. Unternehmen wollen durch den Einsatz von De-Mail vor allem Kosten einsparen, Prozessketten optimieren und den Kundenservice verbessern. Eine Rolle spielt auch die Minimierung von Betrugsfällen, indem sich im Schadensfall der Kommunikationspartner eindeutig identifizieren lässt.
Die Agentur Goergen Kommunikation hatte im Mai 2009 Bürger in Berlin, Hamburg und Köln zu den wichtigsten Sicherheitsvoraussetzungen für die Nutzung von De-Mail befragt. Dabei wurden vor allem eine klare Identität von Absender und Empfänger sowie die Fälschungssicherheit der elektronischen Nachrichten genannt. Kritisch standen die Befragten allerdings einem der Hauptargumente für die Schaffung der De-Mail-Infrastruktur, nämlich der rechtsverbindlichen Zustellung etwa von Mahnbescheiden, gegenüber: Zwar gaben 39 Prozent an, Behörden die Zustimmung dafür erteilen zu wollen, mehr als ein Drittel der befragten Bürger würde dies allerdings weder Behörden, noch Unternehmen, Banken oder Versicherungen erlauben.
Das Problem sei, so Gert Metternich von T-Systems, dass die Besonderheit des De-Mail-Konzeptes größtenteils noch nicht verstanden werde. Einzigartig daran seien im Vergleich zu anderen sicheren elektronischen Kommunikationsmitteln die rechtlichen Rahmenbedingungen, die extra für De-Mail geschaffen werden. Den Nutzern den Zusammenhang zwischen De-Mail und der dahinterstehenden rechtlichen Verbindlichkeit der über diese Infrastruktur verschickten Dokumente nahezubringen, sei daher auch ein wichtiges Ziel des Friedrichshafener Pilotprojektes. Ob sich die De-Mail aber tatsächlich ebenso durchsetzen wird wie die E-Mail, und E-Government und E-Commerce „so richtig in Schwung bringen wird“, wie es Bernhard Rohleder vom Branchenverband BITKOM in der allerersten verschickten De-Mail schreibt, wird sich noch zeigen müssen. (bs)

Info:
www.fn.de-mail.de
www.t-online.de-mail.de
Weitere Informationen zu De-Mail (Deep Link)