Anzeige
Schleswig-Holstein
Gesetz für E-Government
[25.7.2008] In Schleswig-Holstein ist jetzt ein Entwurf für ein
E-Government-Gesetz vorgelegt worden. Mit dem Gesetz für die elektronische Verwaltung will das Bundesland die ebenenübergreifende Kommunikation ermöglichen und Insellösungen abschaffen.
Eine Vorreiterrolle nimmt Schleswig-Holstein nicht nur bei der Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners ein. In dem nördlichsten Bundesland ist jetzt ein Entwurf des Gesetzes zur elektronischen Verwaltung für Schleswig-Holstein (E-Government-Gesetz, EGovG) vorgestellt worden. Klaus Schlie, Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung im schleswig-holsteinischen Finanzministerium, sagt: „Durch das neue Gesetz wird es möglich, die elektronischen Verfahren aller Verwaltungsträger so aufeinander abzustimmen, dass die Daten künftig ohne Komplikationen von allen betroffenen Stellen verarbeitet werden können.“ Laut einer Pressemitteilung des Finanzministeriums sollen gemeinsame Infrastrukturen, Basisdienste, Datenformate und Schnittstellen für den Austausch geschaffen werden, um Doppelerfassungen zu vermeiden, Fehlerquellen zu minimieren, die Verfahrensabwicklung zu beschleunigen und Kosten zu senken. Profitieren soll von dem neuen Gesetz nicht nur die Verwaltung, sondern auch Bürger und Unternehmen. Professor Utz Schliesky, Abteilungsleiter Verwaltungsmodernisierung im Finanzministerium, erläutert: „Wir schaffen die Grundlage für eine zeitgemäße Kommunikation der Verwaltungen untereinander sowie zwischen Verwaltung und Gesellschaft. Mit dem Gesetz erreichen wir die erforderliche Standardisierung und wahren zugleich die Eigenständigkeit der Kommunen, Kammern und unterschiedlichen Fachbehörden bei der Auswahl ihrer IT-Produkte.“ (rt)
Info:
www.finanzministerium.schleswig-holstein.de
Eine Vorreiterrolle nimmt Schleswig-Holstein nicht nur bei der Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners ein. In dem nördlichsten Bundesland ist jetzt ein Entwurf des Gesetzes zur elektronischen Verwaltung für Schleswig-Holstein (E-Government-Gesetz, EGovG) vorgestellt worden. Klaus Schlie, Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung im schleswig-holsteinischen Finanzministerium, sagt: „Durch das neue Gesetz wird es möglich, die elektronischen Verfahren aller Verwaltungsträger so aufeinander abzustimmen, dass die Daten künftig ohne Komplikationen von allen betroffenen Stellen verarbeitet werden können.“ Laut einer Pressemitteilung des Finanzministeriums sollen gemeinsame Infrastrukturen, Basisdienste, Datenformate und Schnittstellen für den Austausch geschaffen werden, um Doppelerfassungen zu vermeiden, Fehlerquellen zu minimieren, die Verfahrensabwicklung zu beschleunigen und Kosten zu senken. Profitieren soll von dem neuen Gesetz nicht nur die Verwaltung, sondern auch Bürger und Unternehmen. Professor Utz Schliesky, Abteilungsleiter Verwaltungsmodernisierung im Finanzministerium, erläutert: „Wir schaffen die Grundlage für eine zeitgemäße Kommunikation der Verwaltungen untereinander sowie zwischen Verwaltung und Gesellschaft. Mit dem Gesetz erreichen wir die erforderliche Standardisierung und wahren zugleich die Eigenständigkeit der Kommunen, Kammern und unterschiedlichen Fachbehörden bei der Auswahl ihrer IT-Produkte.“ (rt)
Info:
www.finanzministerium.schleswig-holstein.deWeitere Meldungen aus folgenden Bereichen:
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein: Neues Datenschutzgesetz [1.2.2012]
In Schleswig-Holstein ist ein neues Datenschutz- und Informationszugangsgesetz in Kraft getreten. Damit soll zum einen eine Anpassung an neue technische Gegebenheiten und zum anderen eine Verfahrensvereinfachung und -vereinheitlichung erreicht werden.
Schleswig-Holstein: Gemeinsames Register [21.12.2011]
Ihre Personenstandsdaten verwalten die schleswig-holsteinischen Standesämter künftig in einem elektronischen Register bei Dataport. Mehr als 50 Standesämter nutzen die Infrastruktur bereits. Zudem setzen Standesämter in Hamburg und Bremen auf das bei dem IT-Dienstleister geführte Register.
Facebook-Streit: ULD wendet sich an Landtag [16.12.2011]
Nachdem die vom Landesdatenschutzbeauftragten Schleswig-Holsteins beanstandeten öffentlichen Stellen nicht reagieren, soll sich nun der Landtag mit dem Thema Facebook befassen.
Facebook: Datenschutzbehörden unterstützen ULD [12.12.2011]
Der Düsseldorfer Kreis, ein Zusammenschluss verschiedener Datenschutzbehörden, schließt sich im Streit um den Betrieb von Facebook-Fanpages der Ansicht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) an.
Dataport: Kommunen beteiligt [9.12.2011]
Dataport wird ab Januar 2012 von Ländern und Kommunen getragen. Schleswig-holsteinische Städte, Gemeinden und Kreise haben über den IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) die Möglichkeit, Träger des IT-Dienstleisters zu werden.
Klaus Schlie
Schleswig-Holstein: Datenschutz wird modernisiert [27.5.2011]
Einen Gesetzentwurf für die Modernisierung des Landesdatenschutzgesetzes hat Schleswig-Holsteins Regierung vorgelegt. In Zukunft sollen unter anderem strenge Regeln bei der Veröffentlichung personenbezogener Daten im Web gelten.
Schleswig-Holstein: EAP auf der Zielgeraden [2.10.2009]
Schleswig-Holstein ist bei der Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners auf die Zielgerade eingebogen: Land, kommunale Spitzenverbände sowie die Kammern haben die Kooperationsvereinbarung zur Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts unterzeichnet.
REPORT: Norddeutsches Leuchtfeuer [7.9.2009]
Schleswig-Holstein hat als erstes Land bundesweit über die Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners gemäß EU-DLR entschieden und einen Entwurf für ein E-Government-Gesetz vorgelegt. In beiden Fällen spielen Kooperationen eine wichtige Rolle. Sie sind auch einer der Gründe für den E-Government-Erfolg des nördlichsten Bundeslandes.
Schleswig-Holstein: Zuständigkeitsfinder kommt [3.7.2009]
In Schleswig-Holstein ist die Pilotphase zur Einführung eines Zuständigkeitsfinders gestartet. Zum Einsatz kommt ein System, welches unter anderem bereits von Hessen und Niedersachsen genutzt wird.
Schleswig-Holstein: E-Government ist Gesetz [23.6.2009]
Rahmenbedingungen für die Entwicklung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen sind in Schleswig-Holstein nun verbindlich geregelt: Das E-Government Gesetz ist vom Landtag beschlossen worden.
EGovG
REPORT: Norddeutsches Leuchtfeuer [7.9.2009]
Schleswig-Holstein hat als erstes Land bundesweit über die Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners gemäß EU-DLR entschieden und einen Entwurf für ein E-Government-Gesetz vorgelegt. In beiden Fällen spielen Kooperationen eine wichtige Rolle. Sie sind auch einer der Gründe für den E-Government-Erfolg des nördlichsten Bundeslandes.
E-Government-Gesetz
Veranstaltung: Wirtschaftsorientiertes E-Government [20.7.2011]
Zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch über wirtschaftsorientiertes E-Government laden Anfang Oktober der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und das Bundesinnenministerium ein.
Berlin: Modellstadt für E-Government [7.2.2011]
E-Government wird im Programm der Grünen zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses als Schlüsselprojekt bezeichnet. Die Chancen des Internet sollen besser genutzt und Bürger stärker als bisher an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt werden.
Kanton Schwyz: E-Government-Gesetz angenommen [1.10.2009]
Im Schweizer Kanton Schwyz haben die Bürger das E-Government-Gesetz angenommen. Darin wird vor allem der elektronische Verkehr zwischen Bürgern und Verwaltung geregelt.
Sachsen: E-Government-Gesetz geplant [22.9.2009]
Die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP in Sachsen sieht vor, dass alle Verwaltungsangelegenheiten künftig online erledigt werden können.
Kanton Schwyz: E-Government-Gesetz in Kraft [8.1.2009]
Im Kanton Schwyz sind die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung von E-Government-Projekten geschaffen worden. Ein neues Gesetz regelt die Zusammenarbeit von Kanton, Bezirken und Gemeinden.
