Breitband
Breitband: Mehr Engagement im Osten gefordert [10.1.2012]
Nachdem die Telekommunikationsunternehmen ihre Versorgungsverpflichtung beim Breitband-Ausbau via LTE Ende 2011 auch in Schleswig-Holstein erfüllt haben, gelten nun neben Niedersachsen nur noch alle ostdeutschen Länder als unterversorgt.
REPORT: Stadt, Land, Netz [9.1.2012]
Um den ländlichen Raum flächendeckend mit schnellem Internet versorgen zu können, sind neue Finanzierungsanreize und eine Zusammenarbeit aller Infrastrukturinhaber notwendig. Neue Wege sind auch hinsichtlich der Breitband-Technik zu beschreiten.
Erlangen: Glasfaser-Ausbau forciert [19.12.2011]
Die Stadtwerke Erlangen und das Unternehmen M-net treiben ihre Glasfaser-Ausbauoffensive voran. Bis Frühjahr 2013 sollen weitere 10.000 Haushalte mit Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s im Netz surfen können.
REPORT: Münchner Gipfel [12.12.2011]
Intelligente Netze, Breitband und Datenschutz waren beherrschende Themen des 6. Nationalen IT-Gipfels in München. Ihren nach eigenen Angaben sehr erfolgreichen Austausch wollen Politik, Wirtschaft und Verwaltung fortführen. Im kommenden Jahr reisen die Entscheider dafür nach Nordrhein-Westfalen.
EU-Kommission: Universaldienst unverändert [28.11.2011]
Beim Breitband-Universaldienst plant die EU-Kommission keine grundsätzlichen Änderungen. Zu diesem Schluss gelangte die Kommission nach einer öffentlichen Konsultation und der Überprüfung des Umfangs des Dienstes.

Bundesregierung
Bundeswirtschaftsministerium: IT-Gipfel auf Diät [3.3.2010]
Schlanker soll der Nationale IT-Gipfel werden, der in diesem Jahr in Dresden stattfindet. Es wird weniger Arbeitsgruppen als bisher und jeweils eine Doppelspitze aus Regierung und Wirtschaft geben.
REPORT: Hohe Ziele auf dem Gipfel [14.12.2009]
Auf dem vierten Nationalen IT-Gipfel in Stuttgart wurden die Umrisse der geplanten Strategie der Bundesregierung zur digitalen Zukunft erkennbar. Deutschland strebt eine internationale Vorreiterrolle bei Verkehrstelematik, Gesundheitsversorgung, E-Energy, E-Learning und E-Government an.
Nationaler IT-Gipfel: Netzpolitik im Netz diskutieren [9.12.2009]
Die Bundesregierung will für den Ausbau von Breitband-Netzen Investitionen in Höhe von 40 Milliarden Euro anstoßen und die Vertrauenskrise zwischen Internet-Nutzer und Staat beenden. Neuigkeiten vom vierten Nationalen IT-Gipfel.
Bundesregierung: Pläne für die digitale Zukunft [2.12.2009]
Bis Mitte nächsten Jahres soll eine umfassende Strategie zur digitalen Zukunft Deutschlands erarbeitet werden. Dies hat die Bundesregierung auf ihrer Klausurtagung Mitte November im Schloss Meseberg beschlossen. Auch zum Thema Breitband-Internet haben die Kabinettsmitglieder Beschlüsse gefasst.
Bundesregierung: Fortschritte bei iD2010 [6.8.2009]
Eine erfolgreiche Entwicklung bei der Gestaltung der Informationsgesellschaft in Deutschland konstatiert die Bundesregierung im jetzt vorgelegten Fortschrittsbericht zum Aktionsprogramm iD2010 – Informationsgesellschaft Deutschland 2010.

Die Linke
ELENA: Kosten noch unklar [26.8.2011]
Was die Einstellung des ELENA-Verfahrens kosten wird und wie viel insgesamt in das Projekt investiert wurde, kann die Bundesregierung derzeit nur vermuten.
Die Linke: Verbot von Online-Wahlen gefordert [3.7.2007]
Die Linke will das Bundeswahlgesetz ändern und den Einsatz von Wahl-Computern verbieten. In einem Antrag der Bundestagsfraktion der Partei heißt es, die Stimmenabgabe per Computer oder Internet sei mit den Prinzipien demokratischer Wahlen nicht vereinbar.

Breitband
Breitband: Mehr Engagement im Osten gefordert [10.1.2012]
Nachdem die Telekommunikationsunternehmen ihre Versorgungsverpflichtung beim Breitband-Ausbau via LTE Ende 2011 auch in Schleswig-Holstein erfüllt haben, gelten nun neben Niedersachsen nur noch alle ostdeutschen Länder als unterversorgt.
REPORT: Stadt, Land, Netz [9.1.2012]
Um den ländlichen Raum flächendeckend mit schnellem Internet versorgen zu können, sind neue Finanzierungsanreize und eine Zusammenarbeit aller Infrastrukturinhaber notwendig. Neue Wege sind auch hinsichtlich der Breitband-Technik zu beschreiten.
Erlangen: Glasfaser-Ausbau forciert [19.12.2011]
Die Stadtwerke Erlangen und das Unternehmen M-net treiben ihre Glasfaser-Ausbauoffensive voran. Bis Frühjahr 2013 sollen weitere 10.000 Haushalte mit Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s im Netz surfen können.
REPORT: Münchner Gipfel [12.12.2011]
Intelligente Netze, Breitband und Datenschutz waren beherrschende Themen des 6. Nationalen IT-Gipfels in München. Ihren nach eigenen Angaben sehr erfolgreichen Austausch wollen Politik, Wirtschaft und Verwaltung fortführen. Im kommenden Jahr reisen die Entscheider dafür nach Nordrhein-Westfalen.
EU-Kommission: Universaldienst unverändert [28.11.2011]
Beim Breitband-Universaldienst plant die EU-Kommission keine grundsätzlichen Änderungen. Zu diesem Schluss gelangte die Kommission nach einer öffentlichen Konsultation und der Überprüfung des Umfangs des Dienstes.