E-Government, Internet und Informationstechnik
Kommune21

 

REPORT

Ausgezeichnetes E-Government

[12.10.2009] Zum neunten Mal haben die Unternehmen BearingPoint und Cisco innovative IT-Projekte der Verwaltung prämiert. Die Preisträger des diesjährigen E-Government-Wettbewerbs zeichnen sich insbesondere durch Bürgernähe und einen verwaltungsebenenübergreifenden Ansatz aus.

Die Gewinnerprojekte des 9. E-Government-Wettbewerbs begeistern durch ihre erhebliche Innovationskraft. Sie zeigen, dass die deutschen Verwaltungen auf dem besten Weg sind, europaweit eine Spitzenposition einzunehmen. Zu diesem Schluss kommt Jon Abele, Partner und Leiter des Geschäftsbereichs Public Services bei BearingPoint. Das Beratungsunternehmen kürt gemeinsam mit der Firma Cisco jährlich die innovativsten IT-Projekte in der Verwaltung. In diesem Jahr wurden Projekte in fünf Kategorien ausgezeichnet. Erstmals wurden dabei aus der Gruppe der Finalisten ein Publikumspreis an die „Beste E-Government-Lösung für die Bürger“ sowie ein Sonderpreis der Jury an die „Beste E-Government-Lösung für den Wirtschaftsstandort Deutschland“ vergeben.

Zukunftsthema E-Government

Gestartet wurde der E-Government-Wettbewerb, der unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern steht, im Jahr 2000. Seitdem haben sich die Themenschwerpunkte der Verwaltungsmodernisierung stetig weiterentwickelt. Wurden zu Beginn noch zahlreiche Beiträge zu einfachen Informationsdiensten und Transaktionen eingereicht, zählten im Laufe der Zeit zunehmend komplexere Dienste zu den Einreichungen. In diesem Jahr konnte festgestellt werden, dass bei vielen Projekten die Bürger intensiv eingebunden werden. Thomas Mierschke, Managing Director Öffentliche Hand und Service Provider bei Cisco Deutschland, meint: „Das zeigt, dass E-Government ein echtes Zukunftsthema ist – nicht nur, um öffentliche Strukturen und Prozesse zu optimieren, sondern auch, um für die Bürger einen möglichst hohen Mehrwert zu erzielen.“

Geschichte digital entdecken

Für ihr bürgernahes Projekt Digitales Stadtgedächtnis wurde die Stadt Coburg in der Kategorie „Next Generation Services“ geehrt. Unter dem Motto „Geschichte einmal anders“ sollen in einer multimedialen Zeitreise 953 Jahre Stadtgeschichte erlebbar werden. Herz des Digitalen Stadtgedächtnisses ist die Zeitzeugenarbeit. Die Bürger können das neue Online-Portal direkt mitgestalten: Über eine Eingabemaske auf der Website können persönliche Erlebnisse und Erinnerungen geschildert und mit Bildern oder anderen Anhängen in das Digitale Stadtgedächtnis eingestellt werden. Um mögliche Ängste und Zweifel der älteren Bürger gegenüber dem Medium Internet auszuräumen, kooperiert die Stadtverwaltung mit dem AWO-Mehrgenerationenhaus: Dabei erklären die Schüler einer Coburger Realschule den Senioren, wie sie ihre Beiträge auf dem Online-Portal veröffentlichen können und helfen ihnen dabei, ihre Erinnerungen zu formulieren. Dies soll auch den Dialog zwischen den Generationen fördern.
Jurymitglied Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesinnenministerium, erklärt: „Das Digitale Stadtgedächtnis stärkt den Zusammenhalt der Coburger mithilfe zeitgemäßer Internet-Technologien.“ Norbert Kastner, Oberbürgermeister von Coburg, ergänzt: „Der Preis zeigt, dass wir in Coburg im Bereich E-Government bestens aufgestellt und äußerst kreativ sind. Gerade die intensive Einbindung der Bürger begeistert mich an diesem Projekt besonders. Die Beteiligung zeigt eindrucksvoll, dass E-Government nicht immer trockenen Verwaltungshintergrund haben muss und trotzdem einen echten Mehrwert für die Bürger darstellen kann.“

Erfolgreiche Kooperation

Eine E-Government-Lösung für die Bürger haben auch die Finanzbehörde Hamburg und das Finanzministerium Schleswig-Holstein gemeinsam realisiert und dafür in diesem Jahr den Publikumspreis erhalten. Im Fokus des Projekts steht der Aufbau einer gemeinsamen E-Government-Infrastruktur 2.0, welche die Verwaltungen der beiden Länder sowie der Wirtschaftskammern und der Kommunen in Schleswig-Holstein schneller und effizienter machen soll. Ziel ist es, Verwaltungsverfahren zu standardisieren und diese künftig online abzuwickeln. Damit sollen unter anderem moderne Identitätslösungen, wie die digitale Signatur des neuen elektronischen Personalausweises, in beiden Ländern gleichermaßen einfach genutzt werden können. Bürgern und Unternehmen sollen somit auch Wege aufs Amt erspart werden. „Nur noch ein zentraler Zugang, unabhängig davon, welche Verwaltung für ein Anliegen zuständig ist“, beschreibt Klaus Schlie, Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung im schleswig-holsteinischen Finanzministerium, das gemeinsame Ziel.
Die Auszeichnung der beiden Bundesländer mit dem Preis für die „Beste E-Government-Lösung für die Bürger“ zeige, so Robert Heller, Staatsrat der Hamburger Finanzbehörde, dass es im Norden leistungsfähige Infrastrukturen gebe, die auch konsequent für IT-gestützte Verwaltungsmodernisierung genutzt werden. „Wir werden weiter an dieser erfolgreichen Kooperation arbeiten und auch in Zukunft auf Innovation im Dienst für die Bürger setzen“, so Heller.

EU-DLR im Plan

Auch das hessische Innenministerium konnte die Jury des diesjährigen E-Government-Wettbewerbs überzeugen und erhielt für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) den Preis als „Beste E-Government-Lösung für den Wirtschaftsstandort Deutschland“.
Hessen setzt bei der Einführung der EU-DLR auf ein IT-Gesamtkonzept, das den Unternehmens- und Bürgerservice von Kommunen, Kammern und Landesverwaltung vernetzt. Wichtige IT-Bausteine sind die Zuständigkeitsdatenbank Hessen-Finder, die zentrale Dienstleistungsplattform für den Einheitlichen Ansprechpartner Hessen (EAH) und ein Prozessregister. Alle elektronischen Systeme der Genehmigungsinstanzen werden verknüpft und gleichzeitig eine Anbindung an den einheitlichen Behördenruf 115 bereitgestellt, um die Bündelung und Steuerung aller Prozesse über den EAH zu ermöglichen, der in Hessen bei den Regierungspräsidien angesiedelt ist. Die schnelle landesweite Umsetzung der IT-Gesamtlösung will Hessen mithilfe des Multiplikator-Prinzips erreichen: Für die IT-Umsetzung in den Gemeinden sind die 21 hessischen Landkreise zuständig, zusätzlich wird pro Kreis ein Koordinator benannt, der den weiteren Roll-out in den Kommunen unterstützt. Zur Vorbereitung des Produktivbetriebs bietet das Land außerdem Schulungsmaßnahmen an.
Staatssekretär Horst Westerfeld, Bevollmächtigter der Hessischen Landesregierung für E-Government und Informationstechnologie, erläutert gegenüber Kommune21 das Erfolgskonzept des Landes: „Für die erfolgreiche Umsetzung der EU-DLR und den damit verbundenen Aufbau einer kundenorientierten Verwaltung spielen die Kommunen und Kammern eine wichtige Rolle. Dieses Projekt kann somit nur in enger Zusammenarbeit aller Verwaltungsebenen erfolgreich durchgeführt werden.“

Bürgernah und innovativ

Ein ebenenübergreifendes Projekt mit großer Öffentlichkeitswirkung ist laut Jurymitglied Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, auch das Projekt D115 zur Einführung des einheitlichen Behördenrufs. Der D115-Verbund wurde dafür beim diesjährigen E-Government-Wettbewerb in der Kategorie „Innovation – Deutschland, Österreich, Schweiz“ ausgezeichnet. Der einheitliche Behördenruf sei ein bemerkenswertes Beispiel für den Abbau bürokratischer Hürden und einer bürgernahen Verwaltung, heißt es in der Begründung der Jury. „Millionen von Bürgerinnen und Bürgern haben hiervon einen unmittelbaren Nutzen“, so Habbel.
Innovationskraft zeichnet nach Angaben der Wettbewerbs-Jury auch die übrigen Preisträger aus: In der Kategorie „Zukunftsmodell Verwaltung 2030“ sind dies das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit seinem Projekt „eGovernment-Strategie Teilhabe“. In der Kategorie „IT-Strategie der Verwaltung“ wurde das brandenburgische Innenministerium geehrt: es führt im Rahmen des Projektes EL.ZA ein landeseinheitliches System für Zusammenarbeit ein. Außerdem konnte sich das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz mit seinem Projekt „Medienbruchfreie DNA-Datenerfassung und -übermittlung“ in der Kategorie „eCollaboration“ durchsetzen.
Die Bedeutung des E-Government-Wettbewerbs fasst BearingPoint-Geschäftsführer Wilfried Erber zusammen: „Innovationskraft im E-Government bedeutet, Prozesse in öffentlichen Verwaltungen schlanker und damit auch schneller und effizienter zu machen. Die Projekte des diesjährigen Wettbewerbs zeigen, wie viel Potenzial in diesem Ziel tatsächlich steckt. Wir sind stolz darauf, dass wir mit unserem Wettbewerb die Zukunft des Standortes Deutschland in diesem Bereich unterstützen können.“ (bs)

Info:
www.egovernment-wettbewerb.de
www.stadtgeschichte-coburg.de
www.d115.de

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Schleswig-Holstein: Neues Datenschutzgesetz [1.2.2012]
In Schleswig-Holstein ist ein neues Datenschutz- und Informationszugangsgesetz in Kraft getreten. Damit soll zum einen eine Anpassung an neue technische Gegebenheiten und zum anderen eine Verfahrensvereinfachung und -vereinheitlichung erreicht werden.
Schleswig-Holstein: Gemeinsames Register [21.12.2011]
Ihre Personenstandsdaten verwalten die schleswig-holsteinischen Standesämter künftig in einem elektronischen Register bei Dataport. Mehr als 50 Standesämter nutzen die Infrastruktur bereits. Zudem setzen Standesämter in Hamburg und Bremen auf das bei dem IT-Dienstleister geführte Register.
Facebook-Streit: ULD wendet sich an Landtag [16.12.2011]
Nachdem die vom Landesdatenschutzbeauftragten Schleswig-Holsteins beanstandeten öffentlichen Stellen nicht reagieren, soll sich nun der Landtag mit dem Thema Facebook befassen.
Facebook: Datenschutzbehörden unterstützen ULD [12.12.2011]
Der Düsseldorfer Kreis, ein Zusammenschluss verschiedener Datenschutzbehörden, schließt sich im Streit um den Betrieb von Facebook-Fanpages der Ansicht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) an.
Dataport: Kommunen beteiligt [9.12.2011]
Dataport wird ab Januar 2012 von Ländern und Kommunen getragen. Schleswig-holsteinische Städte, Gemeinden und Kreise haben über den IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) die Möglichkeit, Träger des IT-Dienstleisters zu werden.

Hessen
GDI-Südhessen: GDI leicht gemacht [6.2.2012]
Einen einfachen und strukturierten, aber auch praxisnahen und unterhaltsamen Einstieg in das Thema Geodaten-Infrastruktur will die Website GDI InfoTour bieten, welche die Arbeitsgemeinschaft GDI-Südhessen jetzt freigeschaltet hat.
Breitband: hesbis in neuer Version [6.2.2012]
Die neueste Version des hessischen Breitband-Informationssystems hesbis soll Kommunen und Unternehmen eine gezielte Planung ermöglichen.
Breitband: Hessisches Modell auf Erfolgskurs [15.12.2011]
Mit dem Jahr 2011 ist die hessische Breitband-Initiative sehr zufrieden. So konnte die Grundversorgung unterversorgter Gemeinden sichergestellt und erste Ergebnisse beim Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes präsentiert werden.
Hessen: Zentrales Solardachkataster [9.11.2011]
In Hessen startet Anfang 2012 ein Pilotprojekt zur Einrichtung eines zentralen Solardachkatasters. An dem Projekt sind zunächst 33 Kommunen beteiligt.
Hessen: Datenbank zum demografischen Wandel [20.10.2011]
Eine Datenbank mit Informationen zum demografischen Wandel, die alle hessischen Gemeinden umfasst, ist jetzt online gegangen. Bevölkerungsveränderungen und -vorausschätzungen können als Übersichtskarten abgerufen werden.

EU-Dienstleistungsrichtlinie
NSGB: Inventur bei EU-DLR gefordert [11.10.2011]
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist nach Ansicht des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) für die Kommunen mit unnötiger Bürokratie und Kosten verbunden und muss daher dringend überprüft werden.
bos: Update nach EU-Vorgaben [22.6.2011]
Die Signaturanwendung Governikus Signer der Firma bremen online services (bos) wird um AdES-Standards erweitert. Damit erfüllt bos die Anforderungen zur Vereinheitlichung elektronischer Signaturformate im Rahmen der EU-DLR.
Hessen: Prototyp für Unterschrift mit nPA [3.3.2011]
Wie eine qualifizierte elektronische Signatur innerhalb weniger Minuten auf den neuen Personalausweis übertragen werden könnte, stellen Hessen, SAP und die Bundesdruckerei auf der CeBIT vor. Teststellung ist der Online-Antrag beim Einheitlichen Ansprechpartner Hessen.
REPORT: Kommune21 wird 10 [21.2.2011]
Vor zehn Jahren erschien die erste Ausgabe von Kommune21. Seitdem berichtet unsere Fachzeitschrift über die IT-gestützte Verwaltungsmodernisierung. Ein Rückblick zeigt: Es war ein langer Weg von den ersten Initiativen bis zur Nationalen E-Government-Strategie.
Sachsen: Empfehlungen zur EU-DLR [10.8.2010]
Die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung hat Empfehlungen für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie erarbeitet.

D115
CeBIT 2011: Cloud für D115 [24.1.2011]
Lösungen und Visionen für eine smarte Verwaltung stehen im Mittelpunkt des Messeauftritts des IBM-Geschäftsbereichs Öffentlicher Dienst auf der diesjährigen CeBIT. Darunter der Showcase „Cloud für D115“.
Rhein-Neckar: Region mit Modellcharakter [13.12.2010]
Im Rahmen des Modellvorhabens „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ werden der Bund, die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie der Verband Region Rhein-Neckar in der Metropolregion Rhein-Neckar konkrete Projekte umsetzen.
Dresden: Bei 115 antwortet Dortmund [8.12.2010]
Die einheitliche Behördenrufnummer 115 ist jetzt auch in der sächsischen Landeshauptstadt wählbar. Der Dresdner Bürger Thomas de Maizière schaltete den Betrieb offiziell frei.
D115: Ausgezeichnete Öffentlichkeitsarbeit [29.11.2010]
Einen Politik-Award in der Rubrik Innovation hat die Öffentlichkeitsarbeit des Projekts D115 erhalten. Viele unterschiedliche Partner würden ein einheitliches Bild der Marke vermitteln.
NSGB: Verband will D115 stoppen [18.6.2010]
Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Rainer Timmermann, bezeichnet das Projekt D115 als Schnapsidee. Statt kommunale Call Center aufzubauen, soll der Breitband-Ausbau forciert werden.

115
Remscheid: Portal überarbeitet [9.1.2012]
Im Zuge des Relaunch wurde das Wissensmanagement-System CityGov in die Website der Stadt Remscheid integriert. Informationen stehen künftig über unterschiedliche Ausgabekanäle zur Verfügung.
REPORT: Münchner Gipfel [12.12.2011]
Intelligente Netze, Breitband und Datenschutz waren beherrschende Themen des 6. Nationalen IT-Gipfels in München. Ihren nach eigenen Angaben sehr erfolgreichen Austausch wollen Politik, Wirtschaft und Verwaltung fortführen. Im kommenden Jahr reisen die Entscheider dafür nach Nordrhein-Westfalen.
ISPRAT: Potenziale von 115 [6.12.2011]
Ein Whitepaper mit dem Titel „Die einheitliche Behördenrufnummer 115 als Katalysator für die Transformation der öffentlichen Verwaltung“ hat ISPRAT veröffentlicht. Darin werden Weiterentwicklungsmöglichkeiten der 115 beschrieben.
Rodgau: Start von 115 [22.11.2011]
Der einheitliche Behördenruf kann ab sofort auch im hessischen Rodgau gewählt werden. Die Anrufer erhalten die Auskünfte über das D115-Service-Center der Stadt Frankfurt am Main.
115: Ausbau im Süden [3.11.2011]
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sich weitere Kommunen dem D115-Verbund angeschlossen. Im Falle von Karlsruhe und Ludwigshafen ist die Freischaltung des einheitlichen Behördenrufs Teil eines übergreifenden Projekts.