De-Mail:
Gesetz passiert Bundesrat


[22.3.2011] Das vom Bundestag Ende Februar beschlossene De-Mail-Gesetz hat nun auch den Segen des Bundesrates erhalten.

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten, welches der Bundestag Ende Februar 2011 beschlossen hatte, passieren lassen. Keine Mehrheit fand nach Angaben von heise online ein Änderungsantrag des Landes Brandenburg. Dieses hatte nochmals gefordert, eine verpflichtende Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Daten während des gesamten Verfahrens sowie eine national einheitliche Domain-Bezeichnung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. Nach Unterzeichnung des De-Mail-Gesetzes durch den Bundespräsidenten und der Verkündung im Bundesgesetzblatt können die Regelungen nun in wenigen Wochen in Kraft treten. (bs)

Beschluss des Bundesrates (Deep Link)
Änderungsantrag des Landes Brandenburg (PDF, 127 KB) (Deep Link)
http://www.bundesrat.de

Stichwörter: De-Mail, Bundesrat, Brandenburg



Druckversion    PDF     Link mailen


 Anzeige

Weitere Meldungen und Beiträge
Morgenstadt-Werkstatt 2020: Innovationsfestival für Kommunen
[18.2.2020] Als Innovationsfestival über die Stadt als Zukunftsmarkt kündigt sich die diesjährige Morgenstadt-Werkstatt in Stuttgart an. Die Veranstaltung wurde vom Fraunhofer IAO, dem IAT der Universität Stuttgart und der Digitalakademie@bw initiiert. mehr...
Die Morgenstadt-Werkstatt soll den digitalen Wandel in den Kommunen und Regionen Baden-Württembergs unterstützen.
KDN: Taskforce Standardisierung
[18.2.2020] Eine Taskforce Standardisierung im Zuge der OZG-Umsetzung hat der Dachverband kommunaler IT-Dienstleister KDN ins Leben gerufen. Entwickler von regio iT und Südwestfalen-IT (SIT) sollen Konzepte erarbeiten, wie Datenstrukturen und Schnittstellen von der Architektur einzelner Portale entkoppelt und vereinheitlicht werden können. mehr...
krz: Service für OZG-Umsetzung
[18.2.2020] Ein neuer Service unterstützt die Verbandsmitglieder des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe (krz) ressourcenschonend bei der Verwaltungsdigitalisierung sowie bei der Erfüllung der OZG-Pflichten. mehr...
Bremen: E-Payment für Liegenschaftskarten
[18.2.2020] Mit der Online-Bezahlung von Liegenschaftskarten ist Bremens erstes behördliches E-Payment-Verfahren gestartet. Der Service steht auch für Bremerhaven zur Verfügung. mehr...
Vitako: Verzögerungen bei i-Kfz 3
[18.2.2020] Zum Umsetzungsstand von i-Kfz 3 hat sich Vitako auf eine Anfrage des SPIEGEL geäußert. Ein Grund für Verzögerungen läge in den Anforderungen an die IT-Sicherheit. mehr...
Suchen...

 Anzeige

IT-Guide PlusCC e-gov GmbH
21079 Hamburg
CC e-gov GmbH
NOLIS GmbH
31582 Nienburg
NOLIS GmbH
rexx systems GmbH
20097 Hamburg
rexx systems GmbH
GIS Consult GmbH
45721 Haltern am See
GIS Consult GmbH
Aktuelle Meldungen