[30.3.2023] Der Freistaat Thüringen intensiviert seine Zusammenarbeit mit Nachbarländern und hat gemeinsam mit Bayern und Niedersachsen einen Letter of Intent unterzeichnet. Auf dieser Basis soll die OZG-Umsetzung für Landes- und Kommunalverwaltungen vorangetrieben werden.

Den 11. Fachkongress des IT-Planungsrats (29. und 30.3.2023) in Halle (Saale) nehmen die drei Länder Bayern, Niedersachsen und Thüringen zum Anlass, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen. Sie wollen auf Basis eines gemeinsam erarbeiteten Letter of Intent (LoI) die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) für ihre Landes- und vor allem Kommunalverwaltungen forcieren. Das teilt das Thüringer Finanzministerium in einer Presseinformation mit. Thüringen-CIO Hartmut Schubert sagt: „Zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes setzen wir in Thüringen einen strategischen Schwerpunkt bei der Zusammenarbeit in Entwicklergemeinschaften mit anderen Ländern. Von der Zusammenarbeit profitieren alle Partnerländer und insbesondere die Kommunalverwaltungen gleichermaßen. Wir können knappe Ressourcen gezielter einsetzen und bereits in den Partnerländern vorhandene Lösungen schneller in die umsetzenden Kommunen bringen.“ Im Ergebnis sollen die Online-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger flächendeckend und auch über Ländergrenzen hinweg ausgetauscht werden können. Die drei Partnerländer stellen den Anfang einer solchen kooperativen Zusammenarbeit dar. Weitere Partnerländer könnten sich anschließen.
Schubert sprach noch einen weiteren Aspekt an: „Größte Herausforderung für die OZG-Umsetzung und Registermodernisierung ist die enorme Komplexität im föderalen System. Wir können dies nur dadurch lösen, indem wir mehr Verbindlichkeit und Klarheit bei zu verwendenden Standards und Schnittstellen schaffen. Dieser Aufgabe sollten wir uns als IT-Planungsrat in den kommenden Jahren verstärkt widmen.“ (ba)

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