[9.2.2012] In Osnabrück können sich Bürger erstmals an der Haushaltsaufstellung beteiligen. Ein zentrales Element ist eine Online-Plattform, die demnächst freigeschaltet werden soll. Eine Erwartung an das Beteiligungsverfahren: Die Verbesserung des Dialogs zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung.

Osnabrück will erstmals einen Bürgerhaushalt aufstellen. Zentrales Element wird nach Angaben der Stadt eine Internet-Plattform sein, auf der Bürger Ideen einreichen und diskutieren können. Diese soll demnächst freigeschaltet werden. Unterstützt wird die Stadt dabei vom Beratungsunternehmen buergerwissen. Ein Beirat wird die Aufstellung und Organisation des Bürgerhaushaltes begleiten. Die Mitglieder sollen auch als Multiplikatoren fungieren. Finanzvorstand Horst Baier: „Eine wesentliche Bedeutung bei der Einführung eines Bürgerhaushaltes liegt darin, dieses Verfahren bekannt zu machen und die Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren, sich in diesem Beteiligungsprozess einzubringen. Die Öffentlichkeitsarbeit stellt daher bei der Einführung des Bürgerhaushaltes einen wesentlichen Erfolgsfaktor dar.“ Nach Aussage von Oberbürgermeister Boris Pistorius wird die Beschäftigung mit der Komplexität des Haushaltes für mehr Verständnis für diese schwierige Materie sorgen. Der Haushalt umfasse 450 Millionen Euro, davon seien allerdings nur 30 bis 35 Millionen Euro disponibel. Pistorius: „Das ist also keine leichte Aufgabe. Ich hoffe, dass der Bürgerhaushalt den Dialog zwischen Bevölkerung, Politik und Verwaltung verbessert.“ (rt)

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