Darmstadt:
Etablierte Beteiligungskultur


[7.10.2014] Auch in diesem Jahr konnten Bürger in Darmstadt über eine Online-Plattform Vorschläge zum Bürgerhaushalt auf die politische Agenda heben. Mit welchen Elementen er im kommenden Jahr fortgesetzt wird, können die Bürger ebenfalls mitgestalten.

Seit dem Jahr 2012 können Bürger in Darmstadt den kommunalen Haushalt mitgestalten. Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2014 hat der Darmstädter Magistrat jetzt beraten. Insgesamt 22 Ideen aus acht Themenbereichen sind diskutiert worden. Zu zwei weiteren Vorschlägen werden laut der hessischen Kommune noch Magistratsvorschläge erarbeitet. Im nächsten Schritt werden die Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt in den öffentlich tagenden Fachausschüssen diskutiert. Alle schon beratenen Magistratsvorlagen, Anlagen und Beschlüsse sind im Parlamentsinformationssystem online abrufbar. „Auch in diesem Jahr konnten Bürgerinnen und Bürger über die Plattform des Bürgerhaushalts im Internet wieder zahlreiche Vorschläge direkt auf die politische Agenda heben“, erläutern Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg. „Der Bürgerhaushalt ist inzwischen ein etablierter Baustein in der Beteiligungskultur der Wissenschaftsstadt Darmstadt und wird weiterentwickelt.“ André Schellenberg ergänzt: „Wir werden dieses wichtige Beteiligungsinstrument weiterentwickeln und den Bürgerhaushalt im kommenden Jahr fortsetzen. Die Verdopplung der Nutzerzahlen im Vergleich mit dem Vorjahr zeigt uns, dass die Möglichkeit, Vorschläge öffentlich einzubringen und damit eine politische Beratung über den Vorschlag in Gang setzen zu können, von den Darmstädterinnen und Darmstädtern intensiv genutzt wird.“ Mit welchen Elementen und Spielregeln der Bürgerhaushalt weitergeführt wird, ist Thema eines öffentlichen Workshops. OB Partsch: „Uns ist wichtig, Bürgerinnen und Bürgern auch in der Konzeption des Verfahrens zu beteiligen. Bereits im letzten Workshop hat sich gezeigt, wie hilfreich diese Vorschläge sind.“ Aufbauend auf den Vorarbeiten der Verwaltung und den Ergebnissen des Workshops soll im Dezember eine Magistratsvorlage mit Zielen und Regeln zum Bürgerhaushalt 2015 eingebracht werden. „Diese Weiterentwicklungsschritte werden mit der Erarbeitung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung abgestimmt und fließen in ein eigenes Kapitel ein“, erklärt Oberbürgermeister Jochen Partsch. Gestartet ist das Online-Forum zum Bürgerhaushalt im Jahr 2012 (wir berichteten). (ve)

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Stichwörter: E-Partizipation, Darmstadt, Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt

Bildquelle: Alex Deppert

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