Senftenberg:
Bürgerhaushalt ist etabliert


[19.1.2015] Die vierte Runde des Bürgerhaushalts Senftenberg ist abgeschlossen. 70 Vorschläge haben die Bürger eingereicht. Das zeigt laut Bürgermeister Andreas Fredrich, dass sich das Verfahren in der Stadt etabliert hat.

„Für die nunmehr vierte Runde des Bürgerhaushaltes Senftenberg haben mit Abschluss der Vorschlagsfrist am 4. Januar 2015 die Bürgerinnen und Bürger 70 Vorschläge eingereicht“, sagt Bürgermeister Andreas Fredrich. „Dies entspricht ziemlich genau der Anzahl der Vorschläge des Vorjahres, damals waren es 67 Vorschläge. Man kann sagen, der Bürgerhaushalt hat sich in Senftenberg etabliert.“ 33 Ideen entfielen laut dem Stadtoberhaupt auf den Haushalt 2016 und 37 Vorschläge auf den Stadtteilfonds. „Beim Stadtteilfonds führt der Ortsteil Brieske mit zehn eingereichten Vorschlägen die Liste an, gefolgt vom Bürgerbezirk Senftenberg mit acht Vorschlägen“, erläutert Bürgermeister Fredrich. Wie die brandenburgische Stadt meldet, startet die Online-Abstimmung über die Vorschläge zum Haushalt 2016 am 13. März 2015. Mit Abschluss dieser Online-Abstimmung am 16. April 2015 werden öffentliche Abstimmungen an drei Standorten in Senftenberg durchgeführt. Die Stadtverordneten entscheiden im Anschluss über die Aufnahme der zehn Vorschläge mit den meisten Punkten in den Haushalt. Alle Informationen rund um den Bürgerhaushalt stehen laut der Stadt auf dem entsprechenden Internet-Portal. Dort können auch die Vorschläge nachgelesen und kommentiert werden. Wie der Meldung zu entnehmen ist, setzt sich der Senftenberger Bürgerhaushalt aus zwei Komponenten zusammen: Dem Stadtteilfonds und dem Bürgervorschlagsrecht. Beim Stadtteilfonds können die Bürger für ihren Bezirk mittels eines vorgeschriebenen Fondsbetrags Projekte initiieren oder Vereine unterstützen. Beim Bürgervorschlagsrecht unterbreiten die Bürger Vorschläge für den Haushalt der Stadt und bestimmen per Online- und Vor-Ort-Abstimmung über zehn Favoriten. Über die Aufnahme dieser zehn Favoriten in den Haushalt beraten und entscheiden abschließend die Senftenberger Stadtverordneten. Auch im vergangenen Jahr konnten sich die Bürger am Haushalt ihrer Stadt beteiligen (wir berichteten). (ve)

http://buergerhaushalt.senftenberg.de

Stichwörter: E-Partizipation, Senftenberg, Bürgerbeteiligung



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