[19.4.2018] Um Kommunen bei ihrem tiefgreifenden Transformationsprozess im Rahmen der Digitalisierung Unterstützung bieten zu können, haben kommunale Spitzenverbände und kommunalnahe Verbände die Kooperation Digitale Städte und Regionen gestartet.

„Digitale Städte und Regionen“ nennt sich eine neue Kooperation, die sich jetzt der Fachöffentlichkeit vorgestellt hat. Wie der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung (DV) mitteilt, soll sie Kommunen interdisziplinär mit Kompetenz und Praxiswissen bei der digitalen Transformation begleiten. Dabei stützt sie sich auch auf die Vorschläge aus der Smart City Charta des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aus dem Jahr 2017. Bei der Kooperation Digitale Städte und Regionen handelt es sich um einen Ende 2017 gegründeten Zusammenschluss aus kommunalen Spitzenverbänden und kommunalnahen Verbänden. Der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung ist laut eigenen Angaben Initiator und die Geschäftsstelle der Kooperation. Weitere Gründungsmitglieder seien der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW, der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Stadtentwickler Bundesverband.

Schlüsselstellung der Kommunen

Zum Thema Digitalisierung und Smart City gibt es laut DV bereits zahlreiche Initiativen. Eine integrierte Herangehensweise, die verschiedene Bereiche und Akteure in den Blick nimmt, praxisorientiert ist, Wechselwirkungen aufzeigt und eine gesamtgesellschaftliche Perspektive einnimmt, fehle allerdings bislang. Diese Lücke will die Kooperation schließen. Im Vordergrund stehe dabei die Auseinandersetzung mit kommunalen Aufgaben für die nächsten fünf bis zehn Jahre. „Die Kommunen haben eine Schlüsselstellung für die nachhaltige Gestaltung des digitalen Zeitalters im Dienste aller Menschen“, erklärt der Ludwigsburger Oberbürgermeister Werner Spec als Vorsitzender des neuen Bündnisses. „Es ist wichtig, dass wir jetzt handeln und ein umfassendes Förderprogramm des Bundes einrichten. Dabei sollte der Schwerpunkt auf Pilotmaßnahmen und dem Aufbau von Fachwissen in den Kommunen liegen.“ Neben alltagstauglichen Vorschlägen für Städte und Gemeinden regt die Kooperation die Gründung eines Bundesaktionsprogramms zur Unterstützung bei digitalen Transformationsaufgaben an, so der DV. Dieses sollte zum einen den Erfahrungsaustausch zwischen den kommunalen Akteuren mit Leitfäden, Studien und guten Beispielansätzen befördern und Praxisansätze aus Deutschland bündeln. Außerdem schlagen die Verbände vor, eine praxisorientierte Politik- und Kommunalberatung für einschlägige Fachbereiche der Stadtentwicklung anzubieten.

Handlungsfelder gemeinsam betrachten

Laut dem Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung fußt die neue Kooperation auf der Erkenntnis, dass die Digitalisierung alle Bereiche der lokalen und regionalen Entwicklung beeinflusst. Die Handlungsfelder Wohnen, Energieversorgung, Verkehr und Mobilität, Bildung, Daseinsvorsorge und das Verwaltungshandeln müssten dabei gemeinsam betrachtet werden. Ebenso gelte es die Risiken und Nebenwirkungen der digitalen Lösungen zu berücksichtigen, nicht zuletzt mit Blick auf den Datenschutz. Oft sind Städte und Gemeinden allerdings nicht die Gestalter des digitalen Wandels, kritisiert der DV. Vielmehr treiben ihn Industrie und Forschung im eigenen Interesse voran. Gleichzeitig stehen oft Einzellösungen für spezifische Teilbereiche im Vordergrund, und es werden nicht die Auswirkungen auf die konkrete künftige Stadtentwicklung betrachtet. Stelle man bei der Digitalisierung den Bürger in den Mittelpunkt, sei es jedoch notwendig, alle relevanten Handlungsfelder verknüpft und integriert anzugehen und deren Wechselwirkungen zu beachten. Dazu müssen die kommunalen Akteure selbst die Initiative ergreifen und die Transformationsprozesse in Sinne ihrer Stadt- und Gemeindeentwicklung steuern und mitgestalten.

Hilfe vom Bund

Eine aktive Unterstützung der neuen Kooperation vonseiten des Bundes hat Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesesministerium des Innern, für Bau und Heimat angekündigt: „Wir als Bund sehen uns in der Pflicht, künftig den Kompetenzausbau der Kommunen zu fördern.“ Geplant seien die Unterstützung bei der Konzeptentwicklung, die Förderung von integrierten Modellvorhaben, die Forschung zu ausgewählten Einzelfragen sowie Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch. Dies entspreche den Empfehlungen von „Digitale Städte und Regionen“ zu einem möglichen Bundesprogramm. (ve)

http://www.deutscher-verband.org

Stichwörter: Politik, Smart City, VKU, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutscher Städtetag