Bundesrat:
Digitalfonds beschlossen


[19.12.2018] Der Bundesrat hat der Einrichtung des Digitalfonds zugestimmt. Das Sondervermögen soll in den Breitband-Ausbau und den Digitalpakt Schule fließen.

Schnelles Internet überall – auch in Schulen. Das ist das Ziel des Digitalfonds, dessen Einrichtung der Bundesrat am Freitag (14. Dezember 2018) zugestimmt hat. Das Sondervermögen soll in den Breitband-Ausbau und den Digitalpakt Schule fließen. Wie auf BundesratKOMPAKT zu erfahren ist, wird der Digitalfonds aus den Erlösen der Vergabe von 5G-Mobilfunkfrequenzen finanziert, welche die Bundesnetzagentur vorbereitet. Als Anschubfinanzierung zahle der Bund 2,4 Milliarden Euro in den Fonds, damit es nicht zu Förderlücken komme. Mit dem Digitalpakt Schule (wir berichteten) zielen Bund und Länder auf die flächendeckende digitale Ausstattung der Schulen. Schüler sollen in allen Fächern und Lernbereichen eine digitale Lernumgebung nutzen können.
Der Bundespräsident muss das Gesetz noch unterzeichnen, bevor es im Bundesgesetzblatt verkündet werden kann. Es soll rückwirkend zum 1. Dezember 2018 in Kraft treten, ist auf BundesratKOMPAKT abschließend zu lesen. (ba)

www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt

Stichwörter: Politik, Bundesrat, Digitalfonds, Digitalpakt Schule, 5G, Breitband



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