[17.1.2019] Niedersachsen richtet eine Regierungskommission „Moderne Verwaltung für ein modernes Niedersachsen“ ein. Sie soll Organisation und Abläufe in der Verwaltung untersuchen und herausarbeiten, wie beispielsweise die Digitalisierung effizientere Abläufe schaffen könnte.

Die niedersächsische Landesregierung hat jetzt, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, die Einrichtung der Regierungskommission „Moderne Verwaltung für ein modernes Niedersachsen“ beschlossen. Wie die Landesregierung mitteilt, soll die Kommission unter anderem Organisationen und Abläufe in der Verwaltung prüfen. Auch soll sie die Möglichkeiten untersuchen, die sich hier aus der Digitalisierung ergeben. Ziel sei eine leistungsfähige und bürgerfreundliche Verwaltung, ein Schwerpunkt die effiziente Abwicklung großer Infrastrukturvorhaben. Die Regierungskommission erhält laut dem vorliegenden Beschluss unter anderem den Auftrag, „unter Berücksichtigung der Erfordernisse und Chancen digitalisierter Verwaltung, die Nutzung digitalisierter Geschäftsprozesse sowie deren Auswirkungen auf die Verwaltungsorganisation und Arbeitsmodelle einzubeziehen“. Verwaltungsstrukturen sollen prozessorientiert auf die Digitalisierung aller Arbeitsbereiche ausgerichtet und neue Arbeitsmodelle ermöglicht werden. In die Strukturüberlegungen sollen auch vorliegende Ergebnisse des IT-Planungsrats und des Masterplans Digitalisierung einfließen. Die Regierungskommission konzentriert sich laut dem vorliegenden Beschluss auf die staatliche Reorganisation beziehungsweise die Reform der Landesverwaltung. Kommunale Modellversuche zur Aufgabenverlagerung und digitalen Vernetzung sowie die Maßnahmen zur Digitalisierung begleite sie lediglich inhaltlich. Ende 2019 soll die Kommission einen ersten Orientierungsbericht an das Kabinett übermitteln, in dem Leitlinien und Ergebnisoptionen sowie ergänzender Klärungsbedarf dargestellt werden. Auf dieser Basis soll sie dann bis Ende Juni 2020 einen Abschlussbericht mit einer Zeit-Maßnahmen-Planung zur Umsetzung der Vorschläge vorlegen. (ve)

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