[28.3.2019] In Bayern wird das Verfahren OK.WAHL bis zur Europawahl Ende Mai von der auf dem votemanager basierenden, modernen Lösung OK.VOTE abgelöst. Den Testlauf bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober hat die Software erfolgreich absolviert.

Spätestens drei Wochen vor der Europawahl werden alle Unionsbürger in Deutschland die entsprechende Wahlbenachrichtigung in ihrem Briefkasten vorfinden. Die Vorbereitungen für die Europawahl haben in den bayerischen Gemeinden und Landratsämtern jedoch schon viel früher begonnen. So hatten ausgewählte bayerische Kommunen bei den Landtags- und Bezirkswahlen im Oktober 2018 erstmals eine hochmoderne Software im Einsatz: OK.VOTE.
Das Gewicht Deutschlands bei Europawahlen wird besonders deutlich, führt man sich einige Zahlen vor Augen: Als bevölkerungsreichstes Land in der EU stellt die Bundesrepublik 96 von insgesamt 751 Abgeordneten. Zum Vergleich: Estland entsendet nur sechs Abgeordnete ins Europaparlament. Am 26. Mai 2019 sind in Deutschland 63,6 Millionen Bürger aufgefordert, ihre Stimme abzugeben, rund 9,5 Millionen davon in Bayern. Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen geben die wahlberechtigten Bürger nur eine Stimme ab. Das macht die Auswertung zwar schneller und einfacher, dafür ist der Weg, den die Daten gehen, wesentlich länger. Bei Europawahlen werden sie von der Kreiswahlleitung über die Landeswahlleitung zur Bundeswahlleitung weitergegeben. Diese nimmt dann die amtliche Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses vor. Das geschieht jedoch frühestens, wenn die Wahlen auch beim letzten EU-Staat abgeschlossen sind. Am 2. Juli 2019 erwerben die gewählten Bewerber die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament, nach der abschließenden Feststellung des Ergebnisses mit Eröffnung der konstituierenden Sitzung.
Damit Wahlen reibungslos funktionieren, muss bereits im Vorfeld alles perfekt vorbereitet sein. Die Wahlbenachrichtigungen müssen rechtzeitig gedruckt und verschickt, das Wahlhelfer-Team aufgestellt und die Räumlichkeiten festgelegt werden. Am Wahltag werden die Wahlergebnisse so schnell und sicher wie möglich erfasst, weitergeleitet und in Echtzeit auf der Website der Kommune dargestellt.

OK.VOTE ersetzt OK.WAHL

In Bayern setzen seit fast 20 Jahren mehr als 1.000 Kommunen die Software OK.WAHL der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) ein. Seitdem hat sich technisch und fachlich vieles geändert. Um ihren Kunden weiterhin eine moderne, innovative und leistungsfähige Wahl-Software anzubieten, hat die AKDB ihre Kompetenzen mit denen der Firma vote iT gebündelt. Diese setzt bundesweit erfolgreich das etablierte und zukunftsfähige Wahlauswertungsverfahren votemanager ein. Der votemanager ist mit 88 Prozent Anteil Marktführer in Nordrhein-Westfalen und wird zur Europawahl deutschlandweit in zwölf Bundesländern im Einsatz sein. 
Die AKDB hat das Produkt an bayerische Bedürfnisse angepasst und vertreibt es im Freistaat unter dem Namen OK.VOTE. Im Gegensatz zu OK.WAHL ist OK.VOTE webbasiert und somit keine Installation auf den Clients notwendig. Die Bedienoberfläche passt sich der jeweiligen Bildschirmauflösung der Sachbearbeiter an, ist barrierefrei, klar strukturiert und gut lesbar. Großer Wert wurde auf eine intuitive Menüführung gelegt. Eine im Vergleich zu OK.WAHL neue Funktion ist etwa die Möglichkeit, für alle geplanten Wahlhelfer Einberufungsschreiben mit den Annahmeerklärungen auf die offiziellen Briefbögen der Kommunen zu drucken. Der Rücklauf lässt sich mittels eines Barcode-Lesestifts automatisiert übernehmen. Praktisch ist auch das neue Modul Wahlkalender, mit dem zur jeweiligen Wahl konkrete Termine berechnet werden. Sachbearbeiter werden automatisch an anstehende Termine erinnert, auf Wunsch auch per E-Mail. Für die Berechnung des Erfrischungsgeldes sind diverse Modalitäten möglich. Nach der Auszählung lassen sich die Wahlergebnisse einfach und umgehend im responsiven Design direkt auf der Gemeinde-Website visualisieren.

Landtagswahlen als Generalprobe

Damit bei der Europawahl alles perfekt gelingt, wurde die neue Software bereits bei den Landtags- und Bezirkswahlen im Oktober 2018 in 17 bayerischen Kommunen generalstabsmäßig eingeführt. Neben Kommunen, die diese Wahl in Bayern ausschließlich mit OK.VOTE durchgeführt haben, gab es auch Gemeinden, die das neue Verfahren parallel zu OK.WAHL einsetzten. Die Feuertaufe hat OK.VOTE mit voller Zufriedenheit aufseiten der Pilotkunden bestanden. „Die Benutzeroberfläche erlaubt eine schnelle und intuitive Datenerfassung“, meint Sebastian Richter, IT-Verantwortlicher der Gemeinde Veitshöchheim bei Würzburg. „Zusätzlich sind die Plausibilitätsprüfungen umfassend und eine große Hilfe.“ Besonders beindruckt habe ihn die Schnelligkeit, mit der Daten aufbereitet werden: „Bei der Ergebniserfassung kam ich zügiger voran als die Kollegen mit OK.WAHL.“ Die Bedienbarkeit war auch für Stefan Schneid von der Gemeinde Bernried in Niederbayern ein entscheidender Vorteil: „Die Dialoge zur Eingabe der Ergebnisse sind übersichtlich und gut bedienbar, Druck- und Auswertungsmöglichkeiten sind umfassend und entsprechen amtlichen Mustern.“
Überhaupt wird es immer wichtiger, dass Gemeinden und Landratsämter ihren Bürgern so schnell und umfassend wie möglich Auswertungen und Ergebnisse von Wahlen präsentieren. Denn immer mehr Bürger verfolgen die Wahlergebnisse online auf den Web-Seiten ihrer Heimatgemeinde. „Die Ergebnispräsentation hat mir besonders gefallen“, sagt Stefan Schneid. „Sie ist zeitgemäß, übersichtlich und leicht konfigurierbar.“ Auch das Landratsamt Würzburg hat die Wahlergebnisse der Landtagswahl aus OK.VOTE heraus online gestellt. „Die Daten wurden schnell und unkompliziert übertragen“, so Jan Agne, Fachbereichsleiter des Landratsamts.

Schulungen überlassen nichts dem Zufall

Ein wichtiges Kriterium bei der Wahl einer Software ist der Aspekt Sicherheit. Immer wieder wird vor Sicherheitslücken gewarnt, die Manipulationen – auch aus dem Ausland – ermöglichen. Besonders bei der Europawahl ist die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit enorm. Durch den Betrieb im vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifizierten Rechenzentrum der AKDB bietet die Nutzung von OK.VOTE die höchste Sicherheitsstufe. Daneben wird OK.VOTE fortlaufend vom Institut für Internet-Sicherheit der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen if(is) geprüft.
Zusätzlich bietet die AKDB bis zur Europawahl interessierten Kommunen Schulungen für den Einsatz von OK.VOTE an, damit im Mai nichts dem Zufall überlassen wird. Beantwortet werden dabei unter anderem folgende Fragen: Wie führt man eine Wahlhelferplanung durch? Wie übernimmt man Wahllokale und Stimmbezirke in die Software? Wie präsentiert man Ergebnisse im Web?
Da nach der Europawahl vor der Kommunalwahl 2020 bedeutet – zumindest in Bayern –, laufen auch die Vorbereitungen hierfür bereits an. Deshalb werden für die Kommunalwahl 2020 schon Schulungstermine aufgesetzt und Handbücher aktualisiert. Bewährte Hilfen wie der Barcode-Lesestift kommen auch in OK.VOTE zum Einsatz. Ideen von Landkreisen und Gemeinden fließen mit ein, die AKDB implementiert weitere Neuerungen: Beispielsweise können sich Wahlhelfer über das Bürgerservice-Portal bequem online registrieren.

Hiltrud Holzmann ist Leiterin des Geschäftsfelds Öffentliche Sicherheit und Ordnung bei der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB).

http://www.akdb.de/loesungen
Dieser Beitrag ist in der Ausgabe März 2019 von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Fachverfahren, vote iT, Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), Wahlen

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