[1.7.2019] Der IT-Planungsrat hat in seiner 29. Sitzung unter anderem die Erarbeitung eines Maßnahmenplans für die Registermodernisierung in Auftrag gegeben. Beschlossen hat er außerdem ein Forschungs- und Umsetzungsprojekt zur digitalen Qualifikation des öffentlichen Sektors und eine Arbeitsgruppe zum Thema Cloud Computing und digitale Souveränität.

Einfache und schnelle Online-Dienste sollen nach dem Willen des IT-Planungsrats (IT-PLR) in den kommenden Jahren im Zentrum der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) stehen. Das hat das Gremium bei seiner 29. Sitzung am 27. Juni 2019 in Bremen beschlossen. Wie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und die Bremer Senatorin für Finanzen mitteilen, zählt dazu auch, dass Unternehmen deutschlandweit ihre Konten für Verwaltungsdienstleistungen nur einmal einrichten und dann überall nutzen können.
Den aktuellen Stand der OZG-Umsetzung skizzierte der Bremer Staatsrat für Finanzen und Vorsitzende des IT-Planungsrats, Hans-Henning Lühr: „Der Bund und die Länder liegen bei der Schaffung der Voraussetzungen zur erfolgreichen Digitalisierung der 575 Verwaltungsleistungen im Geltungsbereich des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 im Zeitplan. Einige Themenbereiche sind bereits aus der Planungsphase heraus und gehen in die Umsetzung. Wir wollen auch die länderübergreifende Kooperation bei der Entwicklung und beim Betrieb von digitalen Verwaltungsleistungen stärken. Selbstverständlich werden wir dabei auch Kommunen einbeziehen.“
Wie sich der Pressemitteilung von BMI und Bremen weiter entnehmen lässt, stand auch die Registermodernisierung auf der Sitzungsagenda des IT-PLR. Das Gremium hat demnach das Koordinierungsprojekt Registermodernisierung damit beauftragt, Anforderungen an eine Registermodernisierung zu identifizieren, ein Architekturmodell für eine Registerlandschaft auf der Basis vernetzter Register zu erstellen, die notwendigen gesetzlichen Änderungen zu erheben und daraus ein Zielbild abzuleiten sowie einen Maßnahmenplan zu erarbeiten. Die Qualifizierung von Beschäftigten wurde ebenfalls auf der Sitzung besprochen. Sie soll in den kommenden Jahren stärker in den Fokus rücken. „Bislang gibt es aus der Wissenschaft nur vereinzelte, nicht verallgemeinerbare Studien über die Transformation der Arbeit im öffentlichen Sektor durch Digitalisierung“, stellte Lühr fest. „Ich freue mich daher, dass der IT-Planungsrat heute ein Forschungs- und Umsetzungsprojekt zur digitalen Qualifikation des öffentlichen Sektors beschlossen hat.“ Wie BMI und Senat berichten, sollen so Handlungsempfehlungen für die Ausgestaltung der beruflichen Bildung und für die Personalentwicklung im öffentlichen Sektor entwickelt werden.
Zum Thema Barrierefreiheit war der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, zu Gast beim IT-Planungsrat. Insbesondere für die OZG-Umsetzung wurde eine stärkere Zusammenarbeit vereinbart, sodass die Services für alle Zielgruppen von Beginn an so nutzerfreundlich wie möglich gestaltet werden.
Weiterhin hat der IT-Planungsrat die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema „Cloud Computing und digitale Souveränität“ unter Federführung Nordrhein-Westfalens beschlossen. (ve)

https://www.it-planungsrat.de
https://www.finanzen.bremen.de
https://www.bmi.bund.de

Stichwörter: Politik, IT-Planungsrat, Bremen, Onlinezugangsgesetz (OZG), Registermodernisierung, Barrierefreiheit

Bildquelle: Pressereferat, Die Bremer Senatorin für Finanzen