[2.10.2020] Die baden-württembergische Landesregierung hat im Nachtragshaushalt weitere Mittel für die Digitalisierung von Schulen vorgesehen. Die Gelder sollen vor allem in die Anbindung an das Breitband-Netz fließen.

Baden-Württembergs Landesregierung will die Digitalisierung der Schulen weiter voranbringen. Im Rahmen des Nachtragshaushalts sollen deshalb zusätzlich 50 Millionen Euro bereitstehen. Darauf hat sich jetzt die Haushaltskommission der Landesregierung auf Betreiben des Kultusministeriums geeinigt. Die zusätzlichen Mittel sind unter anderem dafür vorgesehen, die Lehrkräfte-Fortbildung im digitalen Bereich zu verstärken. Damit komme das Land seinen Verpflichtungen aus dem DigitalPakt nach. Ebenfalls berücksichtigt sei die Kofinanzierung von länderübergreifenden Projekten im Rahmen des Digitalpakts, zu denen das Land einen Eigenanteil von zehn Prozent beisteuern muss. Der größte Anteil der bewilligten Mittel, etwa 45 Millionen Euro, soll in ein zusätzliches Förderprogramm zur Anbindung der Schulen an das Breitband-Netz fließen. Dort bestehe Nachholbedarf, sagt Kultusministerin Susanne Eisenmann. Ziel der zusätzlichen Förderung sei, die letzte Meile zu schließen – also die Schulen ans Netz zu bringen, in deren Straßen bereits ein Breitband-Kabel liege. Sowohl öffentliche als auch private Schulträger können die Förderung in Anspruch nehmen. Das Kultusministerium will die weiteren Details zum jetzt beschlossenen Förderprogramm zügig ausarbeiten und dazu auch mit den kommunalen Landesverbänden das Gespräch suchen.

Bestehende Förderprogramme ergänzen

Für den Breitband-Ausbau selbst – also die tatsächliche Verlegung von Breitband-Kabeln – steht in dieser Legislaturperiode bereits ein anderes Förderprogramm des Innenministeriums zur Verfügung, die Höhe beläuft sich auf knapp eine Milliarde Euro (wir berichteten). Für die Ausstattung der Schulen, etwa mit Servern oder einer WLAN-Infrastruktur, stehen die Mittel aus dem DigitalPakt Schule in Höhe von rund 585 Millionen Euro bereit. Das nun beschlossene Programm soll diese Förderungsmöglichkeiten sinnvoll ergänzen. (sib)

Kultusministerium Baden-Württemberg (Deep Link)
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