Wertheim:
Ratssitzung per Videokonferenz

[11.1.2021] Die Stadt Wertheim hat ihre Hauptsatzung geändert, sodass auch im Jahr 2021 virtuelle Ratssitzungen möglich sind. Bis Anfang Dezember 2020 hatten nur 24 von 1.101 Kommunen in Baden-Württemberg diese Option genutzt.

In der Corona-Pandemie traten auch im baden-württembergischen Wertheim Verwaltung und Gemeinderat per Videokonferenz zusammen. Dies war juristisch möglich geworden, weil der Landtag im Frühjahr digitale Sitzungen übergangsweise bis Ende 2020 ermöglicht hatte. Um das bewährte Online-Format auch im folgenden Jahr nutzen zu können, müssen Kommunen ihre Hauptsatzung ändern. In Wertheim wurde die Möglichkeit zu digitalen Sitzungen laut der Kommune nun auf Beschluss des Gemeinderats dauerhaft in der Hauptsatzung verankert. Sie soll aber auch in Zukunft nur in berechtigten Ausnahmefällen genutzt werden – etwa zum Schutz der Gesundheit und der Senkung der Infektionsgefahr. Damit gehört Wertheim offenbar zu den Vorreitern im Land: Laut Innenministerium hatten bis Anfang Dezember nur 24 von 1.101 Kommunen diese Option genutzt. (sib)

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Stichwörter: Sitzungsmanagement, RIS, Wertheim

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