[21.1.2021] Mehr als 500.000 Servicekonten zählt mittlerweile die E-Government-Plattform service-bw. Während registrierte Nutzer über das Informations- und Serviceportal bequem Verwaltungsleistungen von Land und Kommunen in Anspruch nehmen können, können die Kommunen mithilfe der Plattform Anträge einfach selbst digitalisieren.

Einen Meilenstein hat jetzt die E-Government-Plattform service-bw erreicht. Wie das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg mitteilt, haben mehr als 500.000 Bürger ein Servicekonto dort angelegt. Damit können sie über die Plattform diverse Online-Verwaltungsleistungen des Landes sowie der Kommunen in Anspruch nehmen. Angemeldeten Nutzern steht außerdem ein integriertes Postfach zur Verfügung, sodass sie mit den Behörden kommunizieren können. Für Online-Services benötigte Dokumente lassen sich in einem Dokumenten-Safe verschlüsselt ablegen und verwalten. Auch ist es möglich, sich über das Servicekonto online auszuweisen. Jeder Bürger und jedes Unternehmen in Baden-Württemberg kann sich kostenfrei ein solches, sicheres und verschlüsseltes Servicekonto auf der Plattform einrichten. Genutzt werden könne service-bw mobil, sicher und geräteunabhängig als Web-App oder via Internet.
Darüber hinaus wartet die Plattform mit einem detaillierten Informationsangebot zu rund 1.000 Verwaltungsleistungen auf service-bw auf. Die Nutzer erfahren beispielsweise, welche Nachweise für die einzelnen Leistungen notwendig sind und welche Kosten möglicherweise anfallen. Das Interesse an diesen Informationen sei groß. Ende des Jahres 2020 verzeichnete die Plattform laut Ministerium jeden Monat mehr als zwei Millionen Seitenaufrufe.

Verwaltungsleistungen zum Nachnutzen

Mit service-bw als der zentralen E-Government-Plattform setzt Baden-Württemberg das Onlinezugangsgesetz (OZG) um, berichtet das Ministerium weiter. Im Jahr 2019 wurde eine E-Government-Vereinbarung geschlossen, die festgelegt, dass Land und Kommunen gemeinsam kommunale Standardprozesse entwickeln, welche allen Kommunen im Land zur Verfügung gestellt werden. Heute bietet das Land den Kommunen insgesamt 18 digitale Verwaltungsleistungen zur Nachnutzung an. So können die Bürger via service-bw beispielsweise einen Antrag auf Elterngeld stellen – ein Angebot, das allein im November 2020 von mehr als 5.500 Antragstellern genutzt worden sei. Aber auch Bewohnerparkausweise, eine Geburtsurkunde oder ein Schwerbehindertenausweis lässt sich via service-bw beantragen – jedenfalls dann, wenn die Heimatgemeinde des Bürgers die vom Land zur Verfügung gestellten Prozesse auf service-bw auch anbietet.

Universalprozess macht selbstständig

Über diese 18 digitalen Verwaltungsleistungen hinaus ermöglicht das Land mithilfe des so genannten Universalprozesses – ein Schnellbaukasten für digitale Verwaltungsleistungen – den Kommunen außerdem die selbstständige, schnelle und agile Digitalisierungen vieler, vor allem einfach strukturierter Antragsverfahren. Mit dem im Jahr 2020 während der Corona-Pandemie entwickelten Universalprozess können Behörden auf service-bw sowohl ausfüllbare als auch maschinenlesbare Web-Formulare erstellen und anbieten. Als Vorlage für das Web-Formular seien beispielsweise bereits bestehende Papier- oder PDF-Formulare denkbar. Weiterhin wurde für den Universalprozess eine E-Payment-Komponente entwickelt, damit die bei der Antragstellung anfallenden Gebühren direkt bezahlt werden können.

300 Angebote von den Kommunen

Zahlreiche Städte und Gemeinden machen vom Universalprozess bereits Gebrauch, berichtet das Innenministerium weiter. So lässt sich beispielsweise in Waiblingen der eigene Adressbucheintrag sperren oder eine Baumfällgenehmigung beantragen. In Freiburg im Breisgau ist über den Universalprozess die Anmeldung für einen Platz in einer Kindertageseinrichtung möglich, in der Landeshauptstadt Stuttgart lässt sich der Landesfamilienpass beantragen. Mehr als 300 verschiedene Verwaltungsleistungen bieten die Kommunen im Land mithilfe des Universalprozesses an. Die Städte Tuttlingen, Göppingen, Waiblingen und Lauffen am Neckar sind laut Ministerium die Kommunen mit den meisten auf service-bw beantragbaren Leistungen.
Mit dem Universalprozess hat sich laut Ministerium neben den Standardprozessen ein zweiter Weg eröffnet, mit dem die Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes schnell und effizient umgesetzt werden können. Aus diesem Grund haben das Land, die drei Kommunalen Landesverbände und die beiden zentralen IT-Dienstleister Komm.ONE und BITBW im Sommer 2020 die Eckpunkte für eine Strategie zur erfolgreichen OZG-Umsetzung fixiert und verabschiedet (wir berichteten).

Interdisziplinäre Teams

Bei der Prozessentwicklung übrigens wird zum einen auf interdisziplinäre Teams und zum anderen auf die speziellen Anforderungen der späteren Nutzer geachtet. Die Projekt-Teams bestehen deshalb aus Mitarbeitern des zuständigen Fachressorts, ausgewählten Kommunen sowie eines IT-Dienstleisters. Mitarbeiter des Innenministeriums begleiten das Projekt-Team eng. (ve)

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