Breitband:
Beim Ausbau Gas geben


[4.2.2021] Beim Glasfaserausbau drückt Deutschland laut der aktuellen Marktanalyse des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO) aufs Tempo. Mit einer gezielten Förderpolitik und unbürokratischen Genehmigungsverfahren kann der Ausbau weiter Fahrt aufnehmen.

Der Bedarf an höheren Bandbreiten wächst stetig. Deutschland ist beim Glasfaserausbau auf der Überholspur. So lautet die zentrale Botschaft der Marktanalyse20 des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO). Der Anteil der Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude und Wohnungen an allen Breitband-Anschlüssen ist bis Ende 2019 auf 13,5 Prozent gestiegen. Bis Ende 2023 prognostiziert die Marktanalyse einen Anstieg auf insgesamt 22 Millionen Glasfaseranschlüsse – 14,1 Millionen davon gebaut von Wettbewerbern der Telekom. Der BREKO vertritt aktuell 215 dieser alternativen Netzbetreiber. Sie sind heute für 60 Prozent der in Deutschland verfügbaren Glasfaseranschlüsse verantwortlich. Die Unternehmen, zu denen auch viele Energieversorger und Stadtwerke gehören, bauen und betreiben hochleistungsfähige Glasfasernetze bis in die Gebäude und Wohnungen und damit eine zukunftsfähige und nachhaltige digitale Infrastruktur für schnelles Internet.
Wie die BREKO-Marktanalyse zeigt, haben seit Beginn der Corona-Pandemie 49 Prozent der Bestandskunden der Netzbetreiber ein Tarif-Upgrade mit höherer Bandbreite gebucht. Auch bei 43 Prozent der Neukunden stellten die Netzbetreiber einen Bedarf an höherwertigen Anschlussprodukten fest. Die Zuverlässigkeit und Stabilität sowie die Download- und Upload-Bandbreite sind für Privat- und Geschäftskunden in der aktuellen Situation besonders wichtig geworden. Für Geschäftskunden ist zudem die Sicherheit bei der Datenübertragung von großer Bedeutung.

Internet-Zugang ist systemrelevant

Dass ein hochleistungsfähiger Internet-Zugang in der Pandemie systemrelevant geworden ist, steht laut BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers fest: „Unsere Netzbetreiber leisten einen wichtigen Beitrag, dass unsere digitale Infrastruktur stabil funktioniert. Dieser Verantwortung sind sich die Unternehmen bewusst. Die vergangenen Monate haben noch einmal unterstrichen: Wir brauchen zukunftssichere Glasfasernetze. Sicherheit und Stabilität, einige der Vorzüge von Glasfaser, werden immer wichtiger. ‚Fiber to the Homeoffice‘ wird Realität. Wichtig ist zudem, dass Glasfasernetze nicht nur leistungsfähiger sind als alle anderen Netze, sondern durch einen deutlich verminderten Stromverbrauch im Vergleich zu herkömmlichen Kupfernetzen auch die nachhaltigste digitale Infrastruktur darstellen und somit zum Klimaschutz beitragen.“
Der Ausbau der Glasfasernetze erfolgt in erster Linie und vorrangig eigenwirtschaftlich. Dabei übernimmt ein Telekommunikationsunternehmen Kosten und Verantwortung für den Ausbau vor Ort und refinanziert die Investitionskosten durch die monatliche Gebühr des Kunden für den schnellen Internet-Anschluss. Beim geförderten Ausbau, der ergänzend in solchen Regionen zum Einsatz kommt, in denen die Internet-Versorgung besonders schlecht ist und ein eigenwirtschaftlicher Ausbau auch mittelfristig nicht rentabel wäre, werden öffentliche Finanzmittel und damit Steuergelder eingesetzt. Mit dem Einsatz staatlicher Mittel wird die Lücke geschlossen, die aufgrund der fehlenden Wirtschaftlichkeit eines Ausbaus besteht.

Wohldosierter Einsatz von Fördermitteln

In der Diskussion ist aktuell aber die Ausgestaltung der so genannten Graue-Flecken-Förderung. Damit sollen im ersten Schritt solche Gebiete staatlich gefördert werden können, in denen heute noch keine Bandbreiten von mehr als 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) verfügbar sind. Deutliche Erweiterungen der Fördermöglichkeiten sind ab dem Jahr 2023 geplant. Das neue System bedeutet eine starke Ausweitung der bisherigen Breitband-Förderung, die sich auf besonders schlecht versorgte Gebiete – die weißen Flecken – konzentrierte.
Der BREKO und andere Verbände der Telekommunikationswirtschaft sehen das äußerst kritisch. In einem Schreiben an die Bundesregierung von Mitte November 2020 legten die Verbände dar, dass es durch die geplante Graue-Flecken-Förderung zu einem unkontrollierten Ansturm auf die Mittel für Kommunen kommen werde. Das werde zum einen den Ausbau verlangsamen, da geförderte Projekte sehr aufwendige Genehmigungs- und Ausschreibungsverfahren nach sich ziehen, zum anderen die Tiefbaukapazitäten weiter verknappen und deren Kosten in die Höhe treiben. Tiefbauarbeiten beanspruchen schon jetzt rund 80 Prozent der anfallenden Kosten beim Glasfaserausbau.
Statt auf das Gießkannenprinzip zu setzen, spricht sich der BREKO daher für eine gezielte und wohldosierte Förderung aus, die nur dort zum Einsatz kommen soll, wo die Ausbaulage besonders schlecht und ein eigenwirtschaftlicher Ausbau auch mittelfristig nicht möglich ist. „Geld allein baut keine Glasfasernetze und ist im Markt durch den Einstieg zahlreicher Investoren auch in ausreichendem Maße vorhanden“, sagt BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers. „Bei der zukünftigen Gigabitförderung sollte die Bundesregierung ein abgestuftes und zeitlich gestaffeltes System im Sinne einer intelligenten Steuerungslogik vorsehen. Die Abstufung hat das Ziel, Förderaktivitäten zunächst auf besonders schlecht versorgte Regionen zu fokussieren. Zudem sollte die pro Jahr bereitgestellte Gesamtfördersumme auf maximal eine Milliarde Euro begrenzt sein. So kann vermieden werden, dass zeitgleich sehr viele geförderte Projekte initiiert werden, die auf die knappen Tiefbauressourcen zugreifen, was zu Preissteigerungen ohne vermehrten Ausbaueffekt für die Bürger und Unternehmen führen würde.“

Genehmigungen beschleunigen

Auch die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren muss vorangetrieben werden. Hier geht noch viel Zeit verloren, da die notwendigen Verfahren bei den verschiedenen Behörden – neben den Wegerechten sind zum Beispiel naturschutz-, denkmalschutz- und wasserrechtliche Belange zu berücksichtigen sowie verkehrsrechtliche Anordnungen notwendig – sehr langwierig sind und die Anträge meist noch analog in Papierform erstellt werden müssen. An dieser Stelle kann die aktuelle Novelle des Telekommunikationsgesetzes Abhilfe schaffen und für mehr Planungssicherheit bei den ausbauenden Unternehmen sorgen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung von Mitte Dezember 2020 enthält neben einer vereinfachten Fristenregelung auch das vom BREKO seit Längerem geforderte One-Stop-Shop-Prinzip: Aufgabe der koordinierenden Stelle, die aus BREKO-Sicht am besten auf Ebene der Kreise oder kreisfreien Städte eingerichtet werden sollte, ist es, dafür Sorge zu tragen, dass alle erforderlichen Genehmigungen für den Glasfaserausbau gemeinsam ergehen. Klar ist aber auch, dass die Verfahren nur dann beschleunigt werden können, wenn den Genehmigungsbehörden durch die Unterstützung von Bund und Ländern die entsprechenden personellen und technischen Ressourcen bereitgestellt und die Genehmigungsprozesse digitalisiert werden.

Tiefbaukapazitäten effizient einsetzen

Um noch mehr Geschwindigkeit in den Glasfaserausbau zu bekommen und die knappen Tiefbaukapazitäten effizient einzusetzen, muss in den Kommunen darüber hinaus die Akzeptanz für den Einsatz alternativer Verlegemethoden deutlich gesteigert werden. So können beispielsweise mit einer besonderen Technik schmale Gräben oder Schlitze in geringer Tiefe in den Boden gefräst, und in diese dann die Leerrohre und Glasfaserkabel eingebracht werden. Verlegearten wie Fräsen, (Spül-) Bohrungen oder Pflugtechnik haben in der praktischen Anwendung zu einer ähnlichen Qualität wie im konventionellen Tiefbau geführt. Bei vergleichsweise geringem Bauaufwand können innerhalb kurzer Zeit längere Glasfaserstrecken verlegt werden. Die Bauämter vor Ort sollten verstärkt über diese Möglichkeiten aufgeklärt werden, damit sie in der Praxis künftig deutlich häufiger zur Anwendung kommen.

Daniel Seufert ist beim BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. Referent für Bundespolitik & Kommunikation.

Die Breko-Marktanalyse20 steht hier zum Download bereit (Deep Link)
https://brekoverband.de
Dieser Beitrag ist im Spezial der Ausgabe Februar 2021 von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Breitband, BREKO

Bildquelle: WEMAG/Rudolph Kramer

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