Rheinland-Pfalz:
Leitfaden zum Mobilfunkausbau


[6.4.2021] Beim Ausbau der Mobilfunkversorgung spielen Kommunen eine wichtige Rolle, etwa wenn es um die Zusammenarbeit mit Unternehmen oder die Kommunikation mit Anwohnern geht. Unter anderem mit einem Leitfaden unterstützt sie dabei die Clearingstelle Mobilfunk Rheinland-Pfalz.

Für die flächendeckende Mobilfunkversorgung spielen Kommunen eine wichtige Rolle. Im März 2020 hat die Clearingstelle Mobilfunk im Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz ihre Arbeit aufgenommen und unterstützt seitdem Kommunalvertreter in den Bereichen Standortfindung, Genehmigungsverfahren und Interessenausgleich vor Ort. Für die Erschließung aktuell unterversorgter Gebiete sowie den weiteren qualitativ höherwertigen Ausbau neuer Mobilfunkgenerationen müssen neue Standorte errichtet oder bestehende aufgerüstet werden. Gerade den Kommunen kommt hierbei eine große Bedeutung zu. Sie sind gefragt, wenn es darum geht, gemeinsam mit den ausbauenden Unternehmen passende Standorte zu finden, auch liegen die erforderlichen baurechtlichen Genehmigungsverfahren in ihrer Hand. Und es sind die Kommunen, die für einen Ausgleich zwischen dem Wunsch nach einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort sowie möglichen Bedenken der Anwohner vermitteln müssen.

Prozess aktiv mitgestalten

Ein neuer Leitfaden der Clearingstelle Mobilfunk Rheinland-Pfalz soll kommunale Entscheidungsträger darin unterstützen, diesen Prozess aktiv mitzugestalten. Die „Handreichung Mobilfunk – Kommunale Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung“ umfasst eine Einführung in das Thema mit allen relevanten Fragestellungen sowie umfangreichen Links zu weiterführenden Detailinformationen der entsprechenden Institutionen. Thematisiert wird etwa, wo die Zuständigen verlässliche Daten zur aktuellen Versorgung ihrer Kommune erhalten, warum sie sich in diesem Bereich einbringen sollten oder über welche Instrumente eine Stadt oder Gemeinde verfügt, um die Mobilfunkversorgung zu verbessern. Objektiv und praxisnah bietet der Leitfaden einen schnellen Überblick über die wichtigsten Fragen, schafft damit eine gute Informationsbasis und ermöglicht einen strukturierten Einstieg in die weiterführende Befassung.

Unterstützen, vermitteln, vorantreiben

Das Land Rheinland-Pfalz hat den dringenden Bedarf bei der Unterstützung des Mobilfunkausbaus erkannt und daraufhin die Clearingstelle Mobilfunk eingerichtet. Sie steht den Kommunen und Mobilfunkunternehmen als direkte Anlaufstelle bei allen Themen rund um den Mobilfunk informierend und koordinierend zur Seite. Allein im Zeitraum bis Dezember 2020 wurden der Clearingstelle circa 70 Fälle gemeldet, in denen es beim Ausbau oder der Erneuerung von Standorten hakte. Zwei Drittel der Fälle konnten mit Unterstützung der Clearingstelle mittlerweile abgeschlossen werden oder aber es wurde eine Lösung angestoßen. Diese Zahlen zeigen, dass die Arbeit der Clearingstelle sowohl von Mobilfunkunternehmen als auch von den Kommunen angenommen wird und einen Beitrag zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz leistet.

Persönlicher Kontakt ist wichtig

„Das erste Jahr war spannend, aber mit Corona natürlich auch eine Herausforderung“, sagt Klaus Eichler, der die Kommunen berät. „Die Termine vor Ort sind das Herzstück meiner Arbeit, den persönlichen Kontakt kann man nur schwer ersetzen und er ist besonders bei so sensiblen Themen wichtig. Ich bin aber froh, dass wir unsere Aktivitäten schnell auf Telefon oder Videokonferenzen umlegen und so mit den Kommunen arbeiten konnten. Den persönlichen Kontakt, gerade im ersten Schritt, kann das aber nur bedingt ersetzen.“ Die häufigsten Fragen und Diskussionen, zu denen die Clearingstelle kontaktiert wird, beziehen sich auf die Phase der strategischen Planung, dabei spielt insbesondere die Analyse von Funklöchern eine große Rolle. Aber auch die Akquise von neuen Standorten und die erforderlichen Genehmigungsverfahren stehen im Fokus. Zu diskutieren sind dann beispielsweise Fragen des Baurechts, der Landesbauordnung sowie des Landschafts- und Naturschutzes. Darüber hinaus gibt es einen großen allgemeinen Informationsbedarf sowie Bedenken zur elektromagnetischen Verträglichkeit. „Schön ist aber zu sehen, dass unsere Arbeit gerade bei schwierigen und konfliktreichen Themen sehr sachlich und positiv aufgenommen wird“, betont Eichler.

Clearingstelle Rheinland-Pfalz

Weitere Informationen zur Clearingstelle Rheinland-Pfalz (Deep Link)

Stichwörter: Breitband, Mobilfunk, Rheinland-Pfalz, Clearingstelle Mobilfunk

Bildquelle: Antonio Guillem / 123rf.com

Druckversion    PDF     Link mailen


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Breitband
Ludwigsburg: Kooperation mit Deutscher Telekom
[30.7.2021] Um die Stadt Ludwigsburg mit einem flächendeckenden Glasfasernetz zu versorgen, haben die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) und die Deutsche Telekom einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. mehr...
Vertragsunterzeichnung mit Oberbürgermeister Matthias Knecht im Ordenssaal des Residenzschlosses Ludwigsburg.
BREKO: Rekordinvestitionen in Glasfaserausbau
[29.7.2021] Starke Nachfrage trifft auf hohe Investitionen – so charakterisiert die BREKO Marktanalyse 2021 das aktuelle Geschehen beim Glasfaserausbau in Deutschland. Dabei verändere sich der Markt: die Platzhirsche der Kupferkabel-Ära würden zunehmend von alternativen Anbietern verdrängt. mehr...
Thüringen: Glasfasergesellschaft für Kommunen
[27.7.2021] In Thüringen soll eine neue Glasfasergesellschaft den Breitband-Ausbau in den und für die Kommunen beschleunigen und erleichtern. Förderprogramme sollen besser und aus einer Hand abgewickelt, der Ausbau im Betreibermodell umgesetzt werden. mehr...
tktVivax: Gründung eines Arbeitskreises
[23.7.2021] Die tktVivax Group hat den Arbeitskreis Glasfaserausbau (AK GAD) gegründet. Er soll bestehende Wissenslücken rund um den Glasfaserausbau schließen und so den flächendeckenden Ausbau von Breitband-Netzen erleichtern. mehr...
Die tktVivax Group hat jetzt den Arbeitskreis Glasfaserausbau (AK GAD) gegründet.
Altlandsberg: Kooperationsvertrag unterzeichnet
[22.7.2021] Die Stadtverwaltung Altlandsberg hat eine Vereinbarung mit dem Netzbetreiber DNS:NET unterzeichnet. Das Unternehmen wird eigenwirtschaftlich das Giganetz der brandenburgischen Kommune ausbauen. mehr...
Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Altlandsberg und DNS:NET.
Suchen...

Aktuelle Information des Verlags


In Zeiten der Corona-Pandemie werden wir aktuelle Ausgaben von Kommune21 allen Interessierten bis auf weiteres kostenfrei digital zur Verfügung stellen. Weisen Sie bitte auch Ihre Kolleginnen und Kollegen im Homeoffice auf diese Möglichkeit hin.

Wir haben an dieser Stelle eine Bitte an Sie:
Die gegenwärtige Situation macht einmal mehr deutlich, wie wichtig das Thema Digitalisierung auch in Ihrer Verwaltung, Behörde oder Schule ist. Kommune21 berichtet seit 20 Jahren über alle wichtigen Themen der IT-gestützten Verwaltungsmodernisierung und hilft, die Digitalisierung im Public Sector transparent und besser zu gestalten. Bitte prüfen Sie über Ihre Buchhaltung, ob Sie bereits ein reguläres Abonnement von Kommune21 haben. Wenn nicht, dann freuen wir uns, wenn Sie gerade in diesen Zeiten ein Abonnement in Betracht ziehen. Danke!

Kommune21, Ausgabe 7/2021
Kommune21, Ausgabe 6/2021
Kommune21, Ausgabe 5/2021
Kommune21, Ausgabe 4/2021

Ausgewählte Anbieter aus dem Bereich Breitband:
goetel GmbH
37079 Göttingen
goetel GmbH
Aktuelle Meldungen