[25.8.2021] In Bremerhaven nutzt sowohl die Bußgeldstelle als auch die Ortspolizei eine App, um Ordnungswidrigkeiten mobil zu erfassen. Im Hintergrund sorgt eine Software für automatisierte Verfahrensabläufe und eine ganzheitliche Sachbearbeitung.

Seit vielen Jahren nutzt die Bußgeldstelle der Stadt Bremerhaven das Fachverfahren pmOWI der Firma GovConnect. Die Software wird zur Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten des fließenden und ruhenden Verkehrs, aber auch bei allgemeinen Ordnungswidrigkeiten eingesetzt. Dazu steht ein Katalog mit über 800 bundesrechtlichen Tatbeständen und einer Vielzahl von landesrechtlichen Vorschriften zur Verfügung, die an örtliche Vorschriften und Satzungen angepasst und entsprechend erweitert wurden. Tatbestände sind beispielsweise Lärmbelästigungen, Verstöße gegen das Halten von Hunden, Verstöße gegen die unterschiedlichsten Corona-Bestimmungen oder die unzulässige Ablagerung von Abfall.
Voraussetzung für schnelle Abläufe ist eine effiziente und vor allen Dingen rechtssichere Fallbearbeitung. Die Software pmOWI zeichnet sich durch einen hohen Automatisierungsgrad aus und unterstützt die ganzheitliche Sachbearbeitung. Sukzessive hat GovConnect das Gesamtsystem um Funktionen wie die Online-Anhörung, pmPayment oder die pmOWI-App erweitert. Durch die Online-Anhörung wird beispielsweise eine medienbruchfreie Kommunikation gewährleistet. Zeugenfragebögen und Anhörungen können die Betroffenen mithilfe eines persönlichen Zugangscodes online beantworten. Viele nutzen diese Rückmeldeoption im Online-Portal bereits – Tendenz steigend.
Für die Sachbearbeitung hat das gleich mehrere Vorteile: Sie wird automatisch über eine Wiedervorlage informiert und kann die Daten direkt in den Vorgang übernehmen. Dadurch entfallen der Posteingang in der Bußgeldstelle sowie die vollumfängliche Datenerfassung in pmOWI. Fehler bei der manuellen Eingabe werden vermieden.

Erfassung von 700 bis 800 Ordnungswidrigkeiten pro Monat

Ebenfalls seit mehreren Jahren kommt bei der Stadt Bremerhaven auf derzeit 25 Erfassungsgeräten die pmOWI-App für die mobile Erfassung von Ordnungswidrigkeiten zum Einsatz. Im November 2019 hat sich schließlich auch die Ortspolizeibehörde Bremerhaven zu diesem Schritt entschlossen. Bei ihr sind aktuell zehn Geräte mit der pmOWI-App ausgestattet. Durchschnittlich werden damit circa 700 bis 800 Ordnungswidrigkeiten pro Monat erfasst. „Die Rückmeldungen seitens der Kollegen der Ortspolizeibehörde Bremerhaven sind durchweg positiv, sie wollen die pmOWI-App in ihrem Dienstalltag nicht mehr missen“, sagt Team-Leiter und Polizeihauptkommissar Michael Zein von der Ortspolizeibehörde Bremerhaven.
Zu den in Bremerhaven bearbeiteten Zuwiderhandlungen gehören neben dem Parken im Halteverbot beispielsweise HU-Mängelanzeigen, Rotlichtverstöße, die Handynutzung am Steuer oder das Fahren ohne Sicherheitsgurt. Auch Barzahlungen werden von der Polizei entgegengenommen und am Ende des Tages bei der hauseigenen Zahlstelle eingezahlt. „Vor der Einführung der pmOWI-App wurden alle Verstöße händisch mittels Datenerfassungsbeleg erfasst“, berichtet Polizeihauptkommissar Zein. „Beweismittel wie Fotos und Wiegekarten mussten separat gefertigt und im Nachhinein dem Vorgang zugeordnet werden. Mit der pmOWI-App können nun alle notwendigen Daten und Beweismittel sofort zum Vorgang hinzugefügt werden. Die technischen Möglichkeiten sowie die damit einhergehende Effizienzsteigerung der Prozesse haben die polizeiliche Arbeit in diesem Bereich optimiert.“

Fehler werden vermieden, Kosten reduziert

Der Wegfall der Papieranzeigen hat auch Vorteile für die Bußgeldstelle: Die erfassten Daten werden zusammen mit den Beweisbildern übertragen. Fehler, etwa durch eine unleserliche Schrift, werden vermieden, die Kosten reduziert und der Bearbeitungsprozess beschleunigt. Die Weiterverarbeitung in der Bußgeldstelle des Magistrats der Stadt Bremerhaven kann somit zeitnah erfolgen.
In die pmOWI-App integriert ist die Bezahllösung pmPayment. Auf Verwarnungen wird deshalb ein QR-Code aufgedruckt, der alle relevanten Informationen wie den Betrag und das Kassenzeichen be­inhaltet. Scannt der Betroffene den QR-Code mithilfe seines Smartphones ein, kann er das Verwarngeld direkt entrichten. „Als wir uns 1999 für den Einsatz von pmOWI entschieden und bei der Entwicklung maßgeblich beteiligt waren, konnte noch niemand ahnen, dass wir 20 Jahre später für mehrere dutzend Kolleginnen und Kollegen eine App im Außendienst im Einsatz haben würden, die die Anzeigenaufnahme und die anschließende Verarbeitung weiter vereinfacht. Und jetzt sogar in Kooperation mit unserer Ortspolizeibehörde“, sagt Thomas Herbrig, Leiter des Bürger- und Ordnungsamts beim Magistrat der Stadt Bremerhaven. „pmPayment rundet die Prozesse ab und sorgt nicht nur bei uns, sondern auch beim Bürger für einen Service, der sehr gut angenommen wird.“
Für die Zukunft zieht das Bürger- und Ordnungsamt unter anderem den Einsatz des Auftrags- und Meldungsmanagements in Erwägung. Durch die Erfassung und Bearbeitung von Aufträgen und Meldungen ließe sich der Innen- und Außendienst besser vernetzen. Zudem will die Stadtverwaltung mit weiteren Anbindungen an pmPayment das digitale Portfolio ausbauen – auch vor dem Hintergrund des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Es stehen mehr als 40 Integrationen zur Verfügung, mit denen sich pmPayment in Kombination mit kommunalen Fachverfahren, Formularen und Content-Management-Systemen im Einsatz befindet.

Jörn Bargfrede ist Leiter Vertrieb & Marketing bei der GovConnect GmbH.

https://www.govconnect.de
https://www.polizei.bremerhaven.de
Dieser Beitrag ist in der Ausgabe August 2021 von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Fachverfahren, GovConnect, Bremerhaven, Ordnungswidrigkeiten, Apps, pmOWI

Bildquelle: GovConnect GmbH