Thüringen:
Zwischenfazit zum OZG


[13.1.2022] Thüringens CIO Hartmut Schubert ermuntert die Kommunen im Freistaat, bestehende digitale Verwaltungsservices für Bürger und Unternehmen jetzt online zu stellen. Im Kabinett zog er ein Zwischenfazit zur OZG-Umsetzung im Land, das den Kommunen bei der Umsetzung weiterhin zur Seite stehen will.

Ein Zwischenfazit zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Thüringen hat jetzt Hartmut Schubert, Staatssekretär im Finanzministerium und CIO des Freistaats, gezogen. Auch ermunterte er im Kabinett die Kommunen dazu, bestehende digitale Verwaltungsservices, etwa Online-Anträge für Bürger und Unternehmen, zu implementieren. „Unsere intensive Arbeit der letzten Monate in Thüringen kann nun in jeder kommunalen Verwaltung Früchte tragen“, sagte Schubert. „Das Land hat mit den Kommunen und dem Dienstleister KIV gemeinsam technische, personelle und finanzielle Voraussetzungen für die Verwaltungsdigitalisierung geschaffen. Jetzt heißt es umsetzen und den eigenen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort mehr Online-Verwaltung bieten.“ Knapp 200 digitale Services stehen für die kommunalen Verwaltungen im Freistaat bereit, berichtet das Finanzministerium. Weitere 100 digitale Antragsverfahren werden gerade final durch kommunale Auftraggeber abgenommen und seien danach ebenfalls für alle Kommunen verfügbar. So können beispielsweise Personenstandsurkunden online beantragt werden. Die Stadt Bad Langensalza habe dieses Verwaltungsverfahren kürzlich gemeinsam mit dem Kommunalen Dienstleister, der KIV Thüringen, beispielgebend umgesetzt. Rund 60 Thüringer Kommunen unterschiedlichster Größe übernehmen den Verwaltungsservice aktuell, heißt es vonseiten des Ministeriums weiter. Landesweit könne die Ausbildungsförderung (BAföG) online beantragt werden, auch bieten die meisten Kommunen digitale Services rund um Kraftfahrzeugangelegenheiten (iKfz) an.

Hürden gemeinsam nehmen

„Die Umsetzung des Bundesgesetzes hat Thüringen wie alle Länder vor riesige Herausforderungen gestellt“, sagte CIO Schubert im Anschluss an die Kabinettsbefassung. „Der Freistaat hat deshalb die Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen sowie dem gemeinsamen Dienstleister KIV forciert und so gemeinsame Projekte bei der Umsetzung elektronischer Verwaltungsangebote ermöglicht.“ Thüringen habe schon früh auf die Probleme bei der OZG-Umsetzung insbesondere für die kommunale Ebene hingewiesen. In einem Erprobungsprojekt mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) habe man deshalb gemeinsam mit den Thüringer Kommunen Schwachstellen konkret aufgedeckt, berichtet das Finanzministerium. Nur Online-Anträge zu entwickeln, reiche im Sinne des OZG nicht aus – digitale Bürgerservices müssen sich für Bürger und Verwaltung auch lohnen. Dort, wo ein volldigitaler Prozess geschaffen wurde, in Thüringen beispielsweise beim Personenstandswesen, fänden sich schnell viele Kommunen, die diesen digitalen Verwaltungsservice implementieren. Über ein Thüringer Kommunal-Gateway können Online-Anträge mit Fachverfahren in der Verwaltung verknüpft werden, Bezahldienste oder Servicekonten für Bürger und Unternehmen sollen so implementiert und ein Datentransfer ermöglicht werden.

IT-Dienstleister vermittelt

Thüringens CIO plädiert außerdem für mehr digitale Prozesse auch innerhalb der Verwaltung. „Dieses Vorgehen wird zwar mehr Zeit in Anspruch nehmen, ist im Endergebnis jedoch effektiver. Hier sollten wir in der Ländergemeinschaft mit dem Bund die OZG-Umsetzung noch einmal nachjustieren. Langzeitfragen wie die Finanzierung müssen ebenso geklärt werden wie die technische Weiterentwicklung von Online-Verfahren. Nur so kann das richtige und wichtige Anliegen des OZG, mehr digitale Verwaltungsservices zu bieten, auch gut umgesetzt werden.“ Thüringen setzt bei seiner Verwaltungsdigitalisierung sowie der Erfüllung des OZG weiterhin auf die Bereitstellung zentraler technischer Basiskomponenten und eine intensive Zusammenarbeit mit den Kommunen, kündigt das Ministerium an. Letztere werde durch den gemeinsamen Dienstleister KIV vermittelt. Außerdem sei eine intensive personelle und finanzielle Unterstützung vorgesehen. Dabei werden zunehmend mehr digitale Verfahren auch in Eigenregie entwickelt. Mit Wirkung vom 1. Januar 2022 an unterstützt der kommunale IT-Dienstleister die Thüringer Kommunen bei der Einführung von elektronischen Antragsverfahren. Das haben das Land und KIV in einem entsprechenden Vertrag vereinbart, teilt das Ministerium mit. Das Land trage die Kosten für die Unterstützung der Kommunen. (ve)

https://www.thueringen.de
https://badlangensalza.de/die-stadt/buergerservice

Stichwörter: Politik, Thüringen, OZG, KIV

Bildquelle: uhland38 /123rf.com

Druckversion    PDF     Link mailen


 Anzeige

Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Politik
DO.IT Stuttgart: Katalysator für Digitalisierung Interview
[19.9.2022] Das OZG ist eine Sackgasse für Deutschland, sagt Thomas Bönig im Kommune21-Interview. Der neue Leiter des Amts für Digitalisierung, Organisation und IT (DO.IT) in Stuttgart plädiert für echte digitale Services und erläutert seine Pläne für die Landeshauptstadt. mehr...
Thomas Bönig
Deutscher Landkreistag: Verbandsspitze gewählt
[15.9.2022] Reinhard Sager, Landrat des Kreises Ostholstein, bleibt auch in den kommenden zwei Jahren Präsident des Deutschen Landkreistags (DLT). Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurde er einstimmig wiedergewählt. mehr...
Hiddenhausen: Verwaltung wird digitaler
[14.9.2022] Innerhalb von fünf Monaten hat Hiddenhausen eine Digitalisierungsstrategie für die Verwaltung erarbeitet. Insbesondere der demografische Wandel und zunehmende Fachkräftemangel gaben dazu Anlass. Unterstützt wurde die Gemeinde vom Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz). mehr...
Übergabe des Strategiehandbuchs Hiddenhausen.
Hamburg: Digitale Souveränität gesetzlich verankert
[12.9.2022] Der Hamburger Senat hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die öffentliche Verwaltung verpflichtet, IT-Aufträge ausschließlich an Unternehmen der öffentlichen Hand zu vergeben. Mit diesem neuen IT-Souveränitätsgesetz will die Stadt ihre digitale Unabhängigkeit stärken. mehr...
Bremen: Henning Lühr begleitet digitalen Umbau
[9.9.2022] Das Bremer Bürgeramt sieht sich aktuell mit einer Vielzahl an Herausforderungen konfrontiert. Abhilfe schaffen könnte eine massive Digitalisierung der Dienstleistungen und eine Optimierung des Termin-Management. IT-Verwaltungsexperte Henning Lühr wird der Freien Hansestadt hierbei als Berater zur Seite stehen. mehr...
Weitere FirmennewsAnzeige

3-Way-Match in der Rechnungsprüfung: Der Weg zur No-Touch-Buchung
[26.9.2022] Die Messe Stuttgart hat sich gleich nach ihrem Wechsel auf S/4HANA eines weiteren wichtigen Themas angenommen: der Einrichtung einer ganzheitlichen und SAP-integrierten P2P-Lösung. mehr...
Suchen...

 Anzeige



Aktuelle Information des Verlags


In Zeiten der Corona-Pandemie werden wir aktuelle Ausgaben von Kommune21 allen Interessierten bis auf weiteres kostenfrei digital zur Verfügung stellen. Weisen Sie bitte auch Ihre Kolleginnen und Kollegen im Homeoffice auf diese Möglichkeit hin.

Wir haben an dieser Stelle eine Bitte an Sie:
Die gegenwärtige Situation macht einmal mehr deutlich, wie wichtig das Thema Digitalisierung auch in Ihrer Verwaltung, Behörde oder Schule ist. Kommune21 berichtet seit 20 Jahren über alle wichtigen Themen der IT-gestützten Verwaltungsmodernisierung und hilft, die Digitalisierung im Public Sector transparent und besser zu gestalten. Bitte prüfen Sie über Ihre Buchhaltung, ob Sie bereits ein reguläres Abonnement von Kommune21 haben. Wenn nicht, dann freuen wir uns, wenn Sie gerade in diesen Zeiten ein Abonnement in Betracht ziehen. Danke!

Kommune21, Ausgabe 09/2022
Kommune21, Ausgabe 08/2022
Kommune21, Ausgabe 07/2022
Kommune21, Ausgabe 06/2022
Kommune21, Ausgabe 05/2022

Aboverwaltung


Abbonement kuendigen

Abbonement kuendigen
Barthauer Software GmbH
38126 Braunschweig
Barthauer Software GmbH
ProCampaign®
28195 Bremen
ProCampaign®
KRAFT Network-Engineering GmbH
45478 Mülheim-Ruhr
KRAFT Network-Engineering GmbH
Aktuelle Meldungen