[23.8.2022] Im Kreis Hameln-Pyrmont haben sich mehrere Kommunen gemeinsam auf den Weg gemacht, das Onlinezugangsgesetz mit Leben zu füllen. Im Rahmen des Projekts OZG-Werkstatt wurde zunächst für alle beteiligten Kommunen ein eigenes Serviceportal erstellt.

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschäftigt im Moment alle Kommunen deutschlandweit. Einige können dabei bezüglich ihres Know-hows, den vorhandenen Fachkräften und finanziell zur Verfügung stehenden Mitteln aus dem Vollen schöpfen. Andere haben dagegen keine oder nur geringe Möglichkeiten, sich das fehlende Wissen ins Haus zu holen oder ihr Personal entsprechend zu befähigen.
Das hat zur Folge, dass der Digitalisierungsstand der Kommunen in Deutschland weit auseinanderklafft. Um die Lücke zwischen den Kommunen zu schließen, wurde im Landkreis Hameln-Pyrmont das Projekt OZG-Werkstatt aus der Taufe gehoben. Neben dem Kreis selbst sind daran die Städte Bad Münder, Bad Pyrmont, Hameln und Hessisch Oldendorf, die Gemeinde Emmerthal sowie die Flecken Aerzen, Coppenbrügge und Salzhemmendorf beteiligt. Im Rahmen des Zusammenschlusses sollen Synergieeffekte generiert und genutzt werden. Denn durch ein gemeinsames Auftreten bei der Beauftragung von Software und Dienstleistung können bessere Konditionen erzielt, Ressourcen und Know-how gebündelt und effizient genutzt werden.

Serviceportalverbund als Basis

Der Kooperationsvertrag sieht drei verschiedene Gremien vor. Der OZG-Steuerungskreis besteht aus den Hauptverwaltungsbeamten. Er kommt zweimal im Jahr zusammen, um sich aktuelle Fortschritte anzusehen und über die weitere Vorgehensweise abzustimmen. Er ist verantwortlich für die strategische Ausrichtung und die grundsätzliche Umsetzung des OZG im Kreis Hameln-Pyrmont. Der OZG-Koordinationskreis stellt die operative Umsetzung sicher. An den monatlichen Treffen nehmen ein bis zwei Mitarbeitende der jeweiligen Kommune teil. Drittes Gremium ist die OZG-Werkstatt. Hier wird das Tagesgeschäft abgewickelt und die zuvor beschlossenen Leistungen implementiert. Personell wird die Arbeit von drei Personen gestemmt.
Bereits im Vorfeld wurde geprüft, welcher gemeinsame Stand als Grundlage benötigt wird und möglichst schnell für alle Mitglieder erreichbar ist. Die Basis sollte ein Serviceportalverbund bilden, in dem die Bürger die verschiedenen Online-Services finden. Für einen vollumfänglichen digitalen Antrag benötigt jede Kommune zudem ein Online-Bezahlsystem. Da alle beteiligten Kommunen im Meldewesen die Lösung MESO und im Standesamtswesen das Fachverfahren AutiSta nutzen, sollte auch die Umsetzung der ersten Online-Services hier erfolgen.

Erfolgreiche Implementierung von Online-Angeboten

Nachdem die OZG-Werkstatt die verschiedenen Produkte am Markt in Bezug auf Serviceportale verglichen hatte, fiel die Wahl auf die Lösung RathausDirekt der Firma Nolis. Jede einzelne Kommune im Rahmen der OZG-Werkstatt besitzt nun ihr eigenes Serviceportal. Da einige gleichzeitig ihren Internet-Auftritt erneuern wollten, setzen sie auch in diesem Fall auf Nolis. So ist es möglich, das Serviceportal über das einheitliche Content-Management-System (CMS) voll in die Homepage zu integrieren. Um den Bürgern im Kreis Hameln-Pyrmont die Suche nach dem gewünschten Online-Service so einfach wie möglich zu gestalten, wurde ein so genanntes Dachportal implementiert. Dieses ist unter https://service.einfach-digital-leben.de erreichbar. Egal, wo der Bürger im Landkreis gemeldet ist, hier wird er über die zentrale Suche fündig und wird direkt zu der zuständigen Stelle geleitet.

Erfolgsfaktor Online-Bezahlverfahren

Eine weitere Grundlage für die erfolgreiche Implementierung von Online-Angeboten ist die Einführung eines Online-Bezahlverfahrens. In diesem Fall hatte sich der OZG-Koordinationskreis auf die Lösung pmPayment von GovConnect geeinigt. Durch die Vorbereitung in der OZG-Werkstatt und die gebündelte Angebotsanfrage konnten Auftragnehmer und Auftraggeber Ressourcen einsparen. Eine Hürde bei der Anbindung hatte sich bei dem Flecken Aerzen, dem Flecken Coppenbrügge, der Stadt Hessisch Oldendorf und dem Flecken Salzhemmendorf ergeben. In diesen Fällen kommt im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen das HKR-Fachverfahren von DATEV zum Einsatz, das bis dato noch nicht über eine Schnittstelle zu pmPayment verfügte. Gemeinsam mit den Herstellern DATEV und GovConnect konnten die vier Kommunen aber eine Lösung erarbeiten und haben diese teilweise schon im Echtbetrieb im Einsatz.

Gemeinsam und auf Augenhöhe

Auch die Anbindung an das Servicekonto Niedersachsen wurde soweit wie möglich zentral koordiniert und vorbereitet. Damit ist es nun möglich, die Online-Services mit verschiedenen Vertrauensniveaus abzusichern. In der höchsten Stufe, dem Servicekonto plus, erfolgt die Identifizierung über die Onlineausweisfunktion des Personalausweises (eID), ein schriftliches Einreichen ist dann nicht mehr notwendig.
Die ersten Online-Services im Rahmen der OZG-Werkstatt wurden mit den Fachverfahren AutiSta und MESO realisiert. Auch hier bewährte sich die gemeinsame Vorgehensweise. Damit ist es jetzt möglich, bei allen Kommunen Geburts-, Sterbe-, Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunden oder aber Melde­bescheinigungen und Führungszeugnisse online zu beantragen und zu bezahlen.
Mit der Einführung der vorangegangenen Komponenten wurde im Landkreis Hameln-Pyrmont für alle Beteiligten eine einheitliche Grundlage für das OZG geschaffen. Der weitere Ausbau des Online-Angebots erfolgt gemeinsam und auf Augenhöhe. Zum einen setzt die OZG-Werkstatt dabei auf das immer größer werdende Angebot an Einer-für-Alle-Leistungen, zum anderen auf Eigenentwicklungen über den Formulareditor von Nolis oder demnächst auch über das „Niedersächsische Antragssystem für Verwaltungsleistungen Online“ (NAVO).

Pascal Moniac ist Projektleiter Verwaltungsdigitalisierung bei der Stadt Hameln.

https://www.hameln-pyrmont.de
https://www.datev.de
https://www.nolis.de
https://www.govconnect.de
Dieser Beitrag ist in der Ausgabe August 2022 von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Portale, CMS, GovConnect, NOLIS, DATEV, Kreis Hameln-Pyrmont, OZG, Bad Münder, Bad Pyrmont, Hameln, Hessisch Oldendorf, Emmerthal, Aerzen, Coppenbrügge, Salzhemmendorf, Autista, eID

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