[14.11.2022] Die Mitglieder des IT-Planungsrats haben grundlegende Beschlüsse zum Selbstverständnis und zur Arbeitsweise des Gremiums getroffen. Künftig will sich der IT-Planungsrat auf mehrjährige Schwerpunktthemen fokussieren und seine Strukturen weiterentwickeln.

Auf ihrer Herbstsitzung am 11. November 2011 trafen die Mitglieder des IT-Planungsrats – letztmalig unter der Leitung des diesjährigen Vorsitzenden Markus Richter – grundsätzliche Beschlüsse zum Selbstverständnis und zur Arbeitsweise des Gremiums. Der Sitzung ging eine zweitägige Klausurtagung voraus. Das Bundesinnenministerium, der IT-Planungsrat und die FITKO berichten nun in einer gemeinsamen Presseerklärung über die Beschlüsse.
Während der Klausurtagung hatten die Mitglieder ihren Gestaltungsanspruch bei der digitalen Transformation in allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung mit konkreten Schritten zur Transformation des Gremiums untermauert. Der IT-Planungsrat wolle „künftig gemeinsam größere Wirksamkeit“ entfalten und beschloss im Zuge der Klausurtagung die Setzung inhaltlicher Schwerpunktthemen sowie einen Transformationsprozess zur Weiterentwicklung seiner Strukturen. Dieser Prozess soll auch die FITKO einbeziehen. Für deren im kommenden Jahr ausscheidende Präsidentin Annette Schmidt soll eine Findungskommission eine Nachfolge suchen.

Mehrjährige Themen für effektiveres Arbeiten

Bundes-CIO Markus Richter räumte ein, dass noch viel zu tun sei und erklärte die Bereitschaft, Partikularinteressen zu überwinden und noch enger zu kooperieren. Dafür seien konkrete Maßnahmen beschlossen worden. Der IT-Planungsrat wolle sich auf fünf mehrjährige Schwerpunktthemen fokussieren, die Zusammenarbeit mit den Fachministerkonferenzen aktiv verstärken und die strategische Neuausrichtung des IT-Planungsrats sowie der FITKO an den aktuellen Herausforderungen weiterentwickeln.
Die mehrjährigen Schwerpunktthemen, auf die sich die Mitglieder einigten, sind digitale Infrastruktur (vor allem die Cloud-Transformation), digitale Transformation (insbesondere digitale Kompetenzen, Aus- und Weiterbildung des eigenen Personals, Abbau gesetzlicher Hemmnisse, Standardisierung und Automatisierung), digitale Anwendungen (Weiterentwicklung des OZG, Stärkung von Nachnutzung und Kooperationen, Umsetzung der SDG und föderale IT-Architektur), Datennutzung und Datenschutz (Registermodernisierung, Once only) sowie Informationssicherheit.
Der IT-Planungsrat ist davon überzeugt, dass diese Schwerpunktsetzung insbesondere durch Straffung der Arbeits- und Organisationsstrukturen sowie die Weiterentwicklung der FITKO gelingen wird. Die mehrjährigen Schwerpunktthemen sollen als Leitplanken fungieren, die den Blick fokussieren und Kräfte bündeln. So seien effektiveres Arbeiten und schnellere Entscheidungen möglich, sagte Hessen-CIO Patrick Burghardt, der 2023 Vorsitzender des IT-Planungsrats 2023 sein wird. (sib)

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