[16.1.2023] Die OZG-Umsetzung hat viele Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Die Stadt Herne hat es geschafft, zum Fristende alle OZG-relevanten kommunalen Verwaltungsdienste online zu bringen. Möglich wurde das durch die enge Zusammenarbeit zentraler und dezentraler Stellen.

Die Umsetzungsfrist für das Onlinezugangsgesetz (OZG), das Bürgern und Unternehmen bis Ende 2022 den digitalen Zugang zu zahlreichen Verwaltungsleistungen deutscher Behörden ermöglichen sollte, ist abgelaufen. Auf Bundesebene wurde diese Zielvorgabe verfehlt (wir berichteten). Anders im nordrhein-westfälischen Herne. Dort sei es gelungen, durch eine gemeinsame Kraftanstrengung die OZG-Vorgaben zu erfüllen, heißt es in einer Pressemeldung der Stadt. Dies sei noch vor zwei Jahren unmöglich erschienen – auch, weil die Kommunen dringendere Probleme zu bewältigen hatten. Dennoch hatte die Stadtverwaltung Herne die Digitalisierung als eines der Oberziele der Verwaltung ausgerufen.

Mitwirkung der Ämter

Im Dezember 2021 ging das Online-Serviceportal der Stadt als technische Grundlage für die OZG-Umsetzung an den Start. Durch eine Kombination aus zentralen und dezentralen Bestrebungen sei es nach einer Pilotphase gelungen, zügig OZG-relevante Leistungen über das Portal anzubieten. Dazu benannten die einzelnen Ämter und Fachbereiche OZG-Ansprechpersonen und -Redaktionen, die sich um die inhaltliche Erfassung und Pflege der Leistungen im Portal kümmern. Die Stabsstelle für Verwaltungsdigitalisierung koordinierte verwaltungsweit die Einführung und bot technische Hilfestellung. Mit Erfolg: Zum Jahresende 2022 waren 280 Dienstleistungen im Serviceportal Herne online erreichbar. Damit sei das Portal auf dem Weg die zentrale Drehscheibe für Antragsanliegen der Herner Bürger sowie Unternehmen zu werden, so die Stadt in ihrer Pressemeldung. Auch die Antragszahlen stiegen stetig.

EfA-Leistungen noch nicht komplett

Viele der EfA-Leistungen, die man in Herne in Anspruch nehmen wollte, seien nicht rechtzeitig zur Nachnutzung bereitgestellt worden. So befinden sich einige Angebote derzeit in einer niedrigeren Umsetzungsstufe als erhofft. Einfache Kontaktformulare und geführte Formularassistenten böten aber in jedem Fall die Möglichkeit der elektronischen, bidirektionalen Kommunikation über das Serviceportal, betont die Stadt. Die Online-Services sollen dort kontinuierlich ausgebaut und verbessert werden, auch über den reinen Pflichtkatalog des Bundes hinaus.
Inzwischen hätten viele Fachbereiche den Nutzen der Online-Dienste erkannt und weitere Anwendungsfälle identifiziert, die sie umsetzen wollen. Zudem sollen die Prozesse hinter dem Antrag nahezu durchgehend digitalisiert werden. Die OZG-Erfüllung sei in Herne nur ein Meilenstein auf dem Weg zum OZG 2.0, in dem sich alle Prozesse an einem Reifegradmodell messen lassen sollen. (sib)

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