[23.10.2007] In Niedersachsen wollen Land und Kommunen beim E-Government an einem Strang ziehen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde jetzt geschlossen. Im Vordergrund stehen zunächst unter anderem der Aufbau eines landesweiten Zuständigkeitsfinders und der flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung.

Die im Juli dieses Jahres vom Kabinett der niedersächsischen Landesregierung beschlossene engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen (wir berichteten) hat jetzt konkrete Formen angenommen. Ministerpräsident Christian Wulff und die kommunalen Spitzenverbände haben die "Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Einführung von E-Government in Niedersachsen" unterzeichnet. Ziel sei es, so Wulff, dass Kommunen und Landesbehörden den Bürgern umfassende Möglichkeiten zur elektronischen Information, Kommunikation und Transaktion bieten. Land und Kommunen sollen für geeignete Verwaltungsdienstleistungen gemeinsam Verfahren im Internet bereitstellen. Der Datenaustausch soll elektronisch und verwaltungsübergreifend erfolgen, unterstützt durch ein gemeinsames Behördennetz. Laut einer Pressemitteilung der niedersächsischen Staatskanzlei reichen die vorrangigen Maßnahmen vom Aufbau eines landesweiten Zuständigkeitsfinders über die Bereitstellung von Geodaten bis hin zum elektronischen Austausch von Gewerbemeldungen und dem flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung. Für die Identifizierung weiterer Maßnahmen ist eine Leitungsgruppe vorgesehen, die von Vertretern des Landes und der kommunalen Spitzenverbände gebildet wird. Diese Gruppe soll die ausgewählten Maßnahmen steuern und deren Finanzierung sicherstellen. (rt)

Download der niedersächsischen Kooperationsvereinbarung (PDF; 80 KB) (Deep Link)
http://www.stk.niedersachsen.de

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