[13.12.2007] Innenstaatssekretär Hans Bernhard Beus wurde auf dem 2. IT-Gipfel zum Bundesbeauftragten für Informationstechnik (BfIT) ernannt. Er sitzt damit künftig einem dreiköpfigen Gremium vor, das IT-Projekte des Bundes steuern soll.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem zweiten IT-Gipfel in Hannover (10. Dezember 2007) offiziell bekannt gegeben, dass Hans Bernhard Beus künftig als oberster Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik (BfIT) fungieren soll. Innenstaatssekretär Beus wird als Bundes-CIO einem dreiköpfigen Gremium vorsitzen, dem außerdem noch Finanzstaatssekretär Werner Gatzer und Kanzleramtschef Thomas de Maizière angehören. Das Gremium soll hauptsächlich koordinieren, die meisten wichtigen Entscheidungen sollen aber im neuen Rat der IT-Beauftragten getroffen werden, in dem Vertreter aus allen Ministerien sitzen. Nur wenn diese sich nicht einigen können, könne der Chief Information Officer (CIO) der Bundesregierung eingreifen und eine Empfehlung abgeben. Der große Wurf ist mit der Ernennung des Bundes-CIO also nicht gelungen, da seine Person nun nicht, wie beispielsweise von der Initiative D21 gefordert, mit persönlicher Verantwortung und entsprechenden Haushalts- und institutionalisierten Machtbefugnissen ausgestattet ist. (bs)

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http://www.initiatived21.de

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