Kaiserslautern:
Leitlinien zur Beteiligung verabschiedet

[7.5.2024] Der Stadtrat in Kaiserslautern hat Leitlinien für die Bürgerbeteiligung beschlossen. Der Verabschiedung des Dokuments gingen mehr als zehn Treffen des interdisziplinären Arbeitskreises für Beteiligung, ein eigener Workshop für die Stadtverwaltung und mehrere Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger voraus.

Seit Juni 2023 arbeitet in Kaiserslautern ein interdisziplinärer Arbeitskreis im Rahmen des Smart-City-Projekts „Lautrer Stadtdialog“ an Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, eine erste Version wurde im März dieses Jahres auf der städtischen Beteiligungsplattform KLMitWirkung veröffentlicht und konnte von den Bürgerinnen und Bürgern kommentiert werden (wir berichteten). Wie die Stadtverwaltung Kaiserslautern mitteilt, wurden dabei mehr als 60 Anmerkungen zusammengetragen und flossen in die finale Version des Leitlinien-Dokuments ein.
In seiner Sitzung vom 22. April 2024 hat der Stadtrat die neuen Regeln für Bürgerbeteiligung nun mehrheitlich verabschiedet. Patrick Glaser, Projektverantwortlicher für den „Lautrer Stadtdialog“, freut sich über die große Zustimmung aus dem Stadtrat: „Nach intensiver Arbeit am Dokument mit dem Arbeitskreis, der Stadtverwaltung und vor allem auch den Einwohnerinnen und Einwohnern, gehen wir nun stolz mit einer überzeugenden Version der Leitlinien in die Umsetzung.“ Im nächsten Schritt seien intensive Gespräche mit den Referaten und Stabsstellen geplant, um Prozesse und Einzelheiten der Umsetzung eingehend zu besprechen. Dabei liege ein besonderer Fokus auf der Erarbeitung einer Vorhabenliste und der Zusammenstellung eines Beteiligungsbeirats, so Glaser weiter. Beides sei für die zweite Jahreshälfte geplant. Oberbürgermeisterin Beate Kimmel kündigte eine Evaluation der Leitlinien in zwei Jahren an, nachdem man die ersten Erfahrungen gesammelt habe. (bw)

https://klmitwirkung.de/leitlinien

Stichwörter: E-Partizipation, Bürgerbeteiligung, Kaiserslautern, Smart City