Thüringen:
Glasfasergesellschaft für Kommunen

[27.7.2021] In Thüringen soll eine neue Glasfasergesellschaft den Breitband-Ausbau in den und für die Kommunen beschleunigen und erleichtern. Förderprogramme sollen besser und aus einer Hand abgewickelt, der Ausbau im Betreibermodell umgesetzt werden.

Den Beschluss zur Gründung einer Thüringer Glasfasergesellschaft (TGG) hat jetzt der Kommunale Energiezweckverband Thüringen (KET) gefasst. Ziel der TGG wird laut dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sein, für alle interessierten Thüringer Kommunen koordiniert geförderte Glasfasernetze zu planen und zu bauen. Das Wirtschaftsministerium habe die Vorbereitung der TGG-Gründung intensiv begleitet und werde auch deren künftige Arbeit unterstützen. Die Kommunale Energie-Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT) wird als Minderheitsgesellschafter beteiligt sein.
Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland auch abseits der großen Ballungsräume voranzutreiben, hat der Bund das Graue-Flecken-Förderprogramm aufgelegt. Für Thüringen wird von etwa 200.000 förderfähigen Haushalten ausgegangen, die in den nächsten Jahren Anschluss erhalten könnten. „Allerdings: Die bisherige Umsetzung der Breitband-Förderprogramme in Deutschland war zu kompliziert“, erklärt Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. „Von der ungerechtfertigten administrativen und finanziellen Belastung gerade strukturschwächerer Regionen ganz zu schweigen.“ Es habe sich gezeigt, dass der Verwaltungsaufwand für die Kommunen riesig gewesen und der Ausbau trotz aller Bemühungen auf Landes- und Bundesebene zu langsam vorangegangen sei. „Die geplante neue Glasfasergesellschaft in kommunaler Hand wird in dieser Situation dazu beitragen, die Prozesse zu beschleunigen und die bestehenden Förderprogramme besser und aus einer Hand abzuwickeln“, sagt der Minister.
„Die Thüringer Glasfasergesellschaft hält dann auch das Eigentum an der entstehenden Breitband-Infrastruktur und kümmert sich langfristig um deren Erhaltung und Vermarktung“, ergänzt der Verbandsvorsitzende des KET, Bürgermeister Frank Schmidt. „Zugleich wird es auf diese Weise echte Synergien zwischen den verschiedenen Bauvorhaben geben – mit anderen Breitband-, aber beispielsweise auch mit Mobilfunkprojekten“, fügt der Aufsichtsratsvorsitzende der KEBT AG, Bürgermeister Sven Gregor, hinzu. Wie das Finanzministerium weiter mitteilt, wird die TGG den Ausbau im so genannten Betreibermodell mittels Förderung durch Bund und Land umsetzen, bei dem das passive Glasfasernetz im Eigentum der zu gründenden TGG verbleibt. Der Betrieb werde dann im Rahmen der üblichen Förderverfahren an private Telekommunikationsunternehmen ausgeschrieben. Die zu gründende Gesellschaft werde zukünftig möglichst die gesamte Koordinierung und Bündelung des geförderten Breitband-Ausbaus im Freistaat übernehmen. Sie werde auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen für Kommunen tätig, die für ihr Gebiet den Breitband-Ausbau vorantreiben möchten, dies aber nicht selbst in die Hand nehmen können oder wollen. Eine Pflicht, die Dienste in Anspruch zu nehmen, besteht für die Kommunen nicht. (ve)

https://wirtschaft.thueringen.de
http://www.kebt.de

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