IT-PlanungsratErgebnisse der 26. Sitzung

Auf seiner 26. Sitzung am 28. Juni 2018 in Berlin hat sich der IT-Planungsrat (IT-PLR) seinen Arbeitsschwerpunkten für das Jahr 2018 (wir berichteten) gewidmet. Zentrales Thema war das Onlinezugangsgesetz (OZG). Die Mitglieder des IT-PLR sind laut eigenen Angaben überzeugt, dass die Umsetzung nur arbeitsteilig gelingen kann. Als Grundlage der künftigen Arbeitsteilung habe das Gremium den so genannten OZG-Umsetzungskatalog beschlossen. Er enthält 575 Verwaltungsleistungen, die sich auf 50 Lebens- und Geschäftslagen in 14 Themenfeldern verteilen. Der OZG-Umsetzungskatalog soll kontinuierlich vom Bundesinnenministerium in Abstimmung mit den Ländern fortentwickelt werden. „Nur wenn die Umsetzung der 575 Digitalisierungsvorhaben arbeitsteilig erfolgt und eine Nachnutzung der erarbeiteten Lösungen konsequent ermöglicht wird, können wir es schaffen, die Anforderungen des OZG zu erfüllen“, sagte der IT-Planungsratsvorsitzende Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für IT (BfIT).

Portalverbund und Single Digital Gateway

Der Portalverbund und das Single Digital Gateway (SDG) auf europäischer Ebene spielen dabei laut IT-Planungsrat eine wichtige Rolle. Beim Portalverbund handle es sich schließlich um die Plattform, die mit wenigen Klicks den im OZG geforderten Zugang zu den Online-Verfahren bereitstellt. „Was wir in Deutschland mit der Umsetzung des OZG erreichen wollen, wird für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im europäischen Binnenmarkt mit dem Single Digital Gateway umgesetzt – einem zentralen Zugangstor, das ähnlich wie der Portalverbund direkt auf die Online-Angebote der nationalen Portale verlinkt“, erklärte dazu Bundes-CIO Vitt. „SDG und OZG gehen somit Hand in Hand und erfordern von uns eine grenzüberschreitende Digitalisierung der Verwaltung.“ Laut IT-PLR hat sich der Bund deswegen in den Verhandlungen mit der Europäischen Union erfolgreich für eine fünfjährige Umsetzungsfrist im Einklang mit dem OZG eingesetzt. Fachübergreifend standardisierte, nachnutzbare und anpassbare Elemente für Verwaltungsleistungen liefern hierfür das Föderale Informationsmanagement (FIM) und seine Methodik mit den drei Bausteinen Leistungen, Datenfelder und Prozesse. Wie der IT-PLR mitteilt, verfügen die Behörden mit dem FIM-Baukasten über die notwendigen Grundlagen, um digitale Antrags-, Genehmigungs- und Anzeigeanwendungen einfach und rechtssicher zur Verfügung stellen zu können. Alle relevanten Informationen liegen vor und müssen nicht mehr von jeder Behörde einzeln erhoben werden.

Neuer Metadatenstandard

Einen Meilenstein für die Metadatenstruktur offener Verwaltungsdaten setze der zweite Standardisierungsbeschluss des IT-Planungsrats mit dem neuen Metadatenstandard DCAT-AP.de. Er werde als konforme Ableitung des europäischen Standards den Austausch zwischen Datenportalen in Deutschland und Europa erheblich vereinfachen. DCAT-AP.de ermögliche einen reibungslosen Datenaustausch von der kommunalen Ebene über die der Bundesländer, Fachportale und die Bundesebene bis hin zum Europäischen Datenportal und verbessere so nicht zuletzt die Sichtbarkeit, Auffindbarkeit und Nutzbarkeit der Daten.
Die IT-Sicherheit war ein weiteres Thema der Sommersitzung des IT-Planungsrats. Hier stehen laut IT-PLR vor allem die ebenenübergreifende Zusammenarbeit bei der Umsetzung des BSI-IT-Grundschutzes und die Melde- und Informationspflichten bei Cyber-Angriffen innerhalb des bestehenden IT-Sicherheits-Verbunds von Bund und Ländern im Fokus. „Besonders für die öffentliche Verwaltung ist es wichtig, verlässliche und stabile staatliche Cyber-Sicherheitsarchitektur zu betreiben“, hält Staatssekretär Vitt fest. Systeme, mit deren Hilfe automatisiert Erkenntnisse über die Cyber-Sicherheitslage gewonnen werden können, bilden perspektivisch eine wirksame Ergänzung der bestehenden Schutz- und Abwehrmaßnahmen, heißt es vonseiten des IT-Planungsrats weiter.
Zu seiner nächsten Sitzung trifft sich der IT-Planungsrat am 25. Oktober 2018 in Berlin. Vom 20. bis 22. November nimmt er außerdem an der Smart Country Convention in der Bundeshauptstadt teil. Die 28. Sitzung des IT-Planungsrats ist für den 12. März 2019 in Lübeck vorgesehen, am 12. und 13. März findet in der Hansestadt zudem der Fachkongress des IT-PLR statt.