Komm.ONELandesregierung strebt engere Zusammenarbeit an

Die neue Landesregierung in Baden-Württemberg plant einen deutlich engeren Schulterschluss zwischen Landes-IT und kommunaler IT. Wie der kommunale IT-Dienstleister Komm.ONE mitteilt, soll unter anderem ein gemeinsames Rechenzentrum entstehen, um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung schneller voranzubringen.

Der Koalitionsvertrag setzt auf eine umfassende Staatsmodernisierung, eine flächendeckend digitalisierte Verwaltung und eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen. Vorgesehen sind unter anderem eine durchgängige IT-Architektur, eine weitreichende IT-Konsolidierung und eine intensivere Kooperation mit Komm.ONE. Die Anstalt des öffentlichen Rechts versorgt nach eigenen Angaben rund 1.100 Kommunen in Baden-Württemberg mit IT-Leistungen.

Komm.ONE begrüßt insbesondere das Bekenntnis zur kürzlich geschlossenen E-Government-Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sowie das geplante Zukunftsbündnis, das bis Ende 2026 entstehen soll. Auch die Finanzierung des flächendeckenden Roll-outs von Leistungen aus dem Onlinezugangsgesetz bewertet das Unternehmen als entscheidend für den Erfolg der Verwaltungsdigitalisierung.

Kommunen können Beitrag zur Modernisierung leisten

„Es ist richtig und konsequent von der neuen Landesregierung, die Zusammenarbeit mit der Komm.ONE als zentrale kommunale IT-Dienstleisterin weiter zu vertiefen“, erklärt Roland Bernhard, Verbandsvorsitzender des Zweckverbands 4IT und Verwaltungsratsvorsitzender von Komm.ONE. Die Kommunen verfügten über umfangreiches Know-how und könnten einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung des Landes leisten.

Nach Angaben von Komm.ONE erbringen Städte, Gemeinden und Landkreise mehr als 80 Prozent der bürgernahen Verwaltungsleistungen. Deshalb komme der kommunalen Ebene bei der Digitalisierung eine Schlüsselrolle zu. Eine effiziente, möglichst antragsarme und KI-gestützte Verwaltung lasse sich nur gemeinsam umsetzen.

Die Landesregierung will zudem die Zuständigkeiten für Digital- und IT-Strategie bei der designierten Chief Information Officer Ronja Kemmer bündeln, die zugleich das Amt der Chief Digital Officer übernehmen soll. Das Innenministerium soll künftig zentrale Digitalisierungs- und IT-Vorhaben des Landes steuern, darunter die Einführung der E-Akte und die Entwicklung einer KI-Strategie. Fachverfahren und operative Aufgaben verbleiben dagegen in den einzelnen Ressorts.

Klare Zuständigkeiten gefordert

Komm.ONE verweist in diesem Zusammenhang auf bestehende gemeinsame Projekte mit dem Land. Vorstandsvorsitzender William Schmitt nennt unter anderem den Deutschland-Stack, die EUDI-Wallet, die Registermodernisierung sowie Digitalisierungsprojekte im Verkehrs- und Gesundheitswesen.

Roland Bernhard fordert zugleich klare Zuständigkeiten und verbindliche Strukturen für die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen. „Nur so bekommen wir die notwendige Klarheit und Verbindlichkeit, um unsere gemeinsamen Ziele schnell und effizient zu erreichen“, sagt er. Ziel sei es, den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu stärken, die digitale Teilhabe auszubauen und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Staat und Verwaltung zu festigen.