Rheinland-PfalzPilotland für die Digitale Agenda?

Das Land Rheinland-Pfalz ist von dessen Innenminister Roger Lewentz als Modellregion für die Digitale Agenda 2014-2017 der Bundesregierung vorgeschlagen worden. „Rheinland-Pfalz stellt sich gerne als Pilotland zur Verfügung, in enger Kooperation mit dem Bund exemplarisch für andere ländlich geprägte Regionen der Bundesrepublik den Auf- und Ausbau von hochleistungsfähigen Breitband-Infrastrukturen voranzutreiben“, schrieb Lewentz an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Rheinland-Pfalz sei bereit, der möglicherweise vom Bund zur Verfügung gestellten Förderung Landesmittel flankierend zur Kofinanzierung zur Seite zu stellen. „Unser Land hat die besten Voraussetzungen, um die praktische Umsetzung der Digitalen Agenda zu erproben. Davon profitieren Bund und Rheinland-Pfalz gleichermaßen“, so der Minister weiter. In Rheinland-Pfalz stehen nach Angaben des Innenministeriums im aktuellen Doppelhaushalt zehn Millionen Euro für den Breitband-Ausbau zur Verfügung, in den Jahren 2012 und 2013 sind rund 15 Millionen Euro Fördermittel des Landes geflossen. Die Entwicklung der Breitband-Versorgung stellt sich positiv dar: Laut TÜV Rheinland ist die Grundversorgung (2 Mbit/s) von rund 91 Prozent aller Haushalte im Jahr 2010 auf jetzt 98 Prozent gestiegen. Bei den Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von 50 Mbit/s gab es seit dem Jahr 2010 einen Anstieg von knapp sieben auf jetzt 49 Prozent der Haushalte.