IT-PlanungsratSchwerpunkte für 2018

Unter dem Vorsitz von Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnologie hat die 25. Sitzung des IT-Planungsrats (16. April 2018, Weimar) stattgefunden. Laut eigenen Angaben hat der IT-Planungsrat darin seine Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2018 festgelegt. Auf der Tagesordnung standen demnach zentrale Themen zur Verwaltungsdigitalisierung. Dazu zählten beispielsweise die bürger- und unternehmensfreundliche Gestaltung elektronischer Zugänge, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das Programm zur Digitalisierung von Bürgerdiensten und die IT-Sicherheit.
Auch der Portalverbund sei ein zentrales Thema gewesen: In einer Sondersitzung am 8. Februar dieses Jahres habe der IT-Planungsrat die Grundprinzipien der geplanten IT-Architektur für verbindlich erklärt und die pilothafte Errichtung eines Online-Gateways für die intelligente Verknüpfung der Portale von Bund und Ländern beschlossen. Am Piloten beteiligen sich Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen und der Bund. „Wir liegen im Zeitplan“, berichtet Bundes-CIO Klaus Vitt mit Blick auf die Roadmap für die Umsetzung des Portalverbunds. „Im Herbst 2018 soll der Prototyp des Gateways stehen und bis 2022 sollen alle onlinefähigen Verwaltungsleistungen über die mit dem Portalverbund verknüpften Verwaltungsportale angeboten werden.“ Den Ländern kommt laut IT-Planungsrat die Aufgabe zu, die Leistungen ihrer Kommunen über Digitalisierungsplattformen für den Portalverbund zu erschließen.
Im Rahmen des Digitalisierungsprogramms Stufe 2 (Umsetzung des OZG) liegt dem IT-Planungsrat laut eigenen Angaben eine Liste von etwa 575 Verwaltungsleistungen vor, die digitalisiert werden sollen. Dabei werde die Idee des Einer-für-Alle-Prinzips diskutiert, aber auch die Entwicklung von innovativen und nutzerfreundlichen Angeboten in so genannten Digitalisierungslaboren.

E-Partizipation und IT-Sicherheit

Die E-Partizipation unterstützt der IT-Planungsrat mit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Förderung des Open Government“. Im Steuerungsprojekt „Entwicklung einer Referenzarchitektur für E-Partizipationssoftware“ sei eine Handreichung erarbeitet worden, die ein Gesamtsystem für digitale Öffentlichkeitsbeteiligung skizziere. Zudem konzentriere sie technische Anforderungen und Hinweise zu wichtigen Basisfunktionen oder sinnvollen Weiterentwicklungen für die Zielgruppe Bund, Länder und Kommunen.
Auch zum Thema IT-Sicherheit haben sich Bund und Länder in der Sitzung verständigt. Hier gehe es vor allem um den Ausbau des bestehenden IT-Sicherheits-Verbunds und um die Weiterentwicklung des verbindlichen Meldeverfahrens bei Cyber-Angriffen. Klaus Vitt sieht sich darin bestätigt, dass es „besonders für die öffentliche Verwaltung wichtig ist, sichere IT-Systeme zu entwerfen, zu entwickeln und zu betreiben. Dabei spielen die behördenübergreifende Zusammenarbeit und der Informationsaustausch eine große Rolle.“ Er setze dabei auf abgestimmte und etablierte Prozesse zwischen den Ländern, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
Raum für Diskussionen zwischen den IT-Planungsratsmitgliedern und den knapp 500 Teilnehmern bot der direkt im Anschluss an die Sitzung eröffnete 6. Fachkongress des IT-Planungsrats, der vom 16. bis 17. April stattgefunden hat.