SaarlandGigabitstrategie verabschiedet

Mit seiner neuen, von Ministerpräsident Tobias Hans verabschiedeten Gigabitstrategie Saarland will das Land die Weichen für den weiteren Gigabitausbau im Festnetz und im Mobilfunk stellen. Künftig sollen Datenübertragungsgeschwindigkeiten von 1.000 Megabit pro Sekunde in jedem saarländischen Ortsteil verfügbar sein. Ein Jahr lang sei ein intensiver, konstruktiver Austausch mit dem Markt und den saarländischen Kommunen geführt worden (wir berichteten), um die Gigabitstrategie zu entwickeln, sagte Ministerpräsident Tobias Hans. Dabei sei ein konkretes Konzept zur Verzahnung von Eigenausbau und Förderung sowie die gemeinsame Verständigung auf einen ambitionierten Zeitplan für den Gigabitausbau entwickelt worden, so Hans. Im Februar 2022 wurde bereits eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet (wir berichteten), auf der die Gigabitstrategie inhaltlich basiert. Das jetzt veröffentlichte Strategiepapier stellt den Fahrplan und die Maßnahmen für den weiteren Netzausbau in anschaulicher Art und Weise dar.

Markt als Treiber des Ausbaus

In den kommenden Jahren sollen alle saarländischen Ortsteile Gigabitanschlüsse erhalten – bis 2025, wo eine hinreichende Nachfrage der Bürger besteht. Zudem soll bis Ende 2024 im Saarland eine nahezu vollständige Mobilfunkversorgung aller Verkehrswege, Haushalte und Betriebe mit 50 Megabit pro Sekunde erreicht werden. Hochleistungsfähige 5G-Netze sollen bis 2025 in weiten Teilen des Saarlandes verfügbar sein. Dabei soll der Markt der zentrale Treiber des Ausbaus sein: Zusammengenommen könnten in den kommenden Jahren rund 90 Prozent der saarländischen Haushalte Gigabitgeschwindigkeiten alleine auf der Grundlage von Eigenausbau erhalten. Schon heute seien rund 60 Prozent der saarländischen Haushalte – meistens über das TV-Kabelnetz – mit Gigabitbandbreiten versorgt, heißt es aus der Staatskanzlei. Hinzu komme der von den Netzbetreibern angekündigte umfassende Glasfaserausbau für rund drei Viertel der Haushalte im Saarland. Dieses Potenzial könne durch die mit der Gigabitstrategie geschaffenen guten Rahmenbedingungen und durch die Unterstützung des Ausbaus vor Ort umfassend ausgeschöpft werden. Dort, wo der Netzausbau dem Markt nicht aus eigener Kraft gelingt, soll zielsicher mit Fördermitteln ergänzt werden.

Förderung nach Maß

Ein abgestuftes Fördervorgehen wurde vereinbart, das den Netzbetreibern ausreichend Raum geben soll, um abschließend über ihre Ausbaupläne zu entscheiden. Im Frühjahr 2023 strebt das Land zunächst ein zentrales Förderprojekt für alle Ortsteile an, die noch an keiner Stelle über Gigabitnetze verfügen und für die der Markt keine abschließenden Versorgungspläne bereithält. Unterversorgte Bereiche in Ortsteilen, die bereits teilweise von Gigabitnetzen erreicht werden, sollen von den Kommunen schrittweise in die Förderung geführt werden, sobald feststeht, wo die Netzbetreiber eigenwirtschaftlich ausbauen und wo nicht – spätestens aber im Jahr 2025. Das Saarland will insgesamt 100 Millionen Euro bereitstellen, um ein korrespondierendes Gigabitförderprogramm des Bundes aufzustocken. Ein Gigabitentwicklungsplan soll die Klammer um marktgesteuerten Eigenausbau und Förderung bilden. Es ist vorgesehen, dass Netzbetreiber und Kommunen der Landesregierung dafür fortlaufend ihre konkreten, ortsbezogenen Ausbau- und Förderplanungen kommunizieren. So entstehe Transparenz und beide Ausbausäulen könnten aufeinander abgestimmt werden. Gleichzeitig können die Ausbaufortschritte mit diesem Instrument engmaschig überwacht und Nachsteuerungsbedarfe frühzeitig identifiziert werden.